Rüdiger Erben im Landtag zur AfD: „Sie sind nicht die Feuerwehr der freien Meinungsäußerung, Sie sind rhetorische Brandstifter“ Auf Antrag der AfD diskutiert der Landtag von Sachsen-Anhalt heute über die „Verrohung der politischen Auseinandersetzung“. In der Debatte sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: Eines vorweg: Ich habe kein … Weiterlesen
Mit großer Freude betrachtet unsere Stadtratsfraktion die heutige Entscheidung im Rat gegen die Gründung eines zeitweiligen Ausschuß zur Bäderthematik. ‘‘Wir waren von Anfang an der Meinung, dass diese wichtige Aufgabe auch von einer Arbeitsgruppe unter Vermeidung von bürokratischen Hürden betreut werden kann‘‘, so Frank Schiwek, Fraktionsvorsitzender der Schönebecker SPD. Notwendige … Weiterlesen
Die 94. Fraktionssitzung der 6. Wahlperiode findet am Montag, dem 04.02.2019 im Rahmen unserer Reihe “Fraktion vor Ort” im Steinzeitdorf Randau statt. Wir treffen uns um 16.30 Uhr am Eingang des Steinzeitdorfes Randau (Müllerbreite 40, 39114 Magdeburg) und setzen die Sitzung um 17 Uhr im Bürgerhaus Randau fort. Aktuelle Themen … Weiterlesen
Wie letzte Woche Freitag (Besuch in Wolmirstedter Gymnasium)den Schülerinnen und Schülern des Kurfürst-Joachim-Friedrich-Gymnasium Wolmirstedt im Rahmen ihrer „Europa geht weiter“-Veranstaltung versprochen, hier meine Frage an die Landesregierung zum Thema #FridaysforFuture Die „Fridays for Future“-Demos sind derzeit in aller Munde. Nach dem Vorbild der 15jährigen Greta Thunberg demonstrieren auch hierzulande Tausende … Weiterlesen
Mit der erstmaligen Verleihung des Wilhelm-Hellge-Preis hat der SPD-Ortsverein Schönebeck (Elbe) eine Auszeichnung ins Leben gerufen, die ehrenamtliches Engagement in der Elbestadt würdigt. Ausgelobt wurde der Wilhelm-Hellge-Preis anlässlich des 140. Geburtstages des Sozialdemokraten am 30. Dezember 2018. „Geehrt werden sollten Projekte, Einzelpersonen oder Institutionen, die durch ihr Wirken in besonderer … Weiterlesen
Nachhaltigkeit muss Markenzeichen der EU werden Europa-SPD fordert engagierte Umsetzung der UN-Ziele Armutsbekämpfung, mehr Chancengleichheit, Schutz des Klimas, der Meere und der Umwelt – so lauten einige der 17 Ziele für eine nachhaltige Entwicklung, die die Vereinten Nationen im Jahr 2015 beschlossen hatten. Die EU-Kommission wird am Mittwoch, 30. Januar … Weiterlesen
Mit der Genehmigung des Haushalts für das Jahr 2019 nimmt das Landesverwaltungsamt die Stadtverwaltung in die Pflicht, bis zum 30. September ein Konsolidierungskonzept für die Kassenschulden festzulegen. Innerhalb von fünf Jahren sollen mehr als 200 Millionen Euro Schulden abgebaut werden. Eine harte Aufgabe, jedoch stellt die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) … Weiterlesen