Gestern hat sich der niedersächsische Landtag mit breiter Mehrheit für ein begleitetes Autofahren ab 16 Jahren ausgesprochen. Dabei dürfen sich Jugendliche, die vor ihrem 18. Geburtstag die Führerscheinprüfung bestanden haben, schon ans Steuer setzen, wenn ein Erwachsener dabei ist. Der Begleiter oder die Begleiterin muss mindestens 30 Jahre alt sein, … Weiterlesen
Die SPD-Stadtratsfraktion führt in Kooperation mit dem SPD-Ortsverein Magdeburg-Ost am Montag, den 27.08.2018 ab 17:00 Uhr eine auswertige Fraktionssitzung zur Information über aktuelle Entwicklungen und Themen in den östlichen Stadtteilen durch. Dabei stehen das Stadion Neue Welt, der Hochwasserschutz, insbesondere der Ausbau des Grabensystems zur Entwässerung Ostelbiens, sowie der Gedenkort … Weiterlesen
Andreas Steppuhn (SPD) ruft Handwerker und Wissenschaftler aus der Harzregion zur Kooperation auf. Quedlinburg. Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andras Steppuhn (SPD) informiert über den „Transferpreis Handwerk + Wissenschaft“, der im Jahr 2018 zum 30. Mal an Handwerker und Wissenschaftler vergeben wurde und auch im Jahr 2019 vergeben werden wird. „Unter dem … Weiterlesen
Die SPD-Stadtratsfraktion führt in Kooperation mit dem SPD-Ortsverein Magdeburg-Ost am Montag, den 27.08.2018 ab 17:00 Uhr eine auswärtige Fraktionssitzung zur Information über aktuelle Entwicklungen und Themen in den östlichen Stadtteilen durch. Dabei stehen das Stadion Neue Welt, der Hochwasserschutz, insbesondere der Ausbau des Grabensystems zur Entwässerung Ostelbiens, sowie der Gedenkort … Weiterlesen
Der Landtagsausschuss für Landesentwicklung und Verkehr hat sich ein Jahr nach dem Inkrafttreten der Aufzugsrichtlinie mit einer ersten Bilanz beschäftigt. Dabei zogen die anwesenden Vertreter der Wohnungswirtschaft ein durchweg positives Fazit. Sie lobten sowohl die Konzeption als auch die unbürokratische Auszahlung der Förderung. Insgesamt wurden bisher 32,7 Millionen Euro Fördermittel … Weiterlesen
Unsere Neuanträge: 1. Hol- und Bringezonen vor Schulen (Antrag A0082/18) 2.Verbesserung und Neuordnung der Verkehrs- und Parksituation in der Friesenstraß (Antrag A0083/18) 3.Entwidmung Hundeauslaufwiese Döllweg (Antrag A0084/18) 4.Sammlung von Alt-Medikamenten zur Reduzierung der Wasserbelastung (Antrag A0085/18) 5.Ersatz- und Ausgleichpflanzungen für das Ökozentrum Magdeburg (ÖZIM) mit unseren Änderungsantrag (A0101/18/1) Unsere Anträge: … Weiterlesen
Andreas Steppuhn (SPD) informiert über Fördermittel für den Abbau von Barrieren Quedlinburg. Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andras Steppuhn (SPD) informiert Mieter und Eigentümer über Zuschüsse des Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat (BMI) für Maßnahmen zur Barrierereduzierung. Gefördert werden bauliche Maßnahmen in Wohngebäuden, die dem Barriereabbau dienen. Die Zuschüsse können … Weiterlesen
Landtagsabgeordneter verlangt Auskunft zu Anflügen alter Antonov-Transportflugzeuge über den Raum Weißenfels Einwohnern der nördlichen Ortsteile der Stadt Weißenfels und auch von Lützen be-obachten seit längerer Zeit, dass An- und Abflüge von uralten Transportmaschinen der Typen Antonov AN 12 und AN 26 zum und vom Flughafen Leipzig/ Halle, insbesondere in den … Weiterlesen
Quedlinburg. Der Harzer Landtagsabgeordnete und SPD-Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt auch in diesem Jahr alle Mitglieder, Freundinnen und Freunde sowie Sympathisierende zum traditionellen Sommerfest der Quedlinburger SPD ein. Es werden wieder zahlreiche Gäste erwartet. Das Sommerfest findet am Freitag, dem 17. August, ab 18 Uhr im Ökogarten in der Wipertistraße 5 … Weiterlesen
Hohenmölsen zeigt aufrichtige Debattenkultur Auf aufrichtige Fragen folgen aufrichtige Antworten. Wie von einem Bürgergespräch in Hohenmölsen etwas über Debattenkultur gelernt werden kann. Dass nicht unbedingt stimmen muss, wenn viral und medial die Runde macht Politikverdrossenheit, Frustgebrüll und Flüchtlingshetze sei alles, was Bürger noch beschäftige, das zeigte sich gestern (14.08.) in … Weiterlesen
Kornelia Keune Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, als bedeutendste Reform der Pflegeversicherung seit ihrer Gründung 1995 gilt das seit Januar 2016 geltende zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II). Schrittweise wurde Grundlegendes verändert, damit Demenzkranke und weiter eingeschränkt alltagskompetente Versicherte seit dem 01.01.2017 die gleichen Leistungen wie dauerhaft körperlich kranke Pflegebedürftige erhalten können. Seit … Weiterlesen
Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ferienzeit sind an der Haltestelle Westring in den Morgenstunden vermehrt Anschlussschwierigkeiten in der Umsteigebeziehung von der Straßenbahnlinie 5 in die 1 und umgekehrt aufgetreten, sodass Fahrgäste beispielweise den Hauptbahnhof nicht rechtzeitig erreichen konnten. Hiervon waren insbesondere die Samstage, an denen die Straßenbahnlinie … Weiterlesen