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Parlamentsausschüsse wollen Auswärtigen Dienst ausbauen Die Klimaziele des Pariser Vertrags sollen schnellstmöglich umgesetzt werden. Zu diesem Zweck haben der Umweltausschuss und der Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten mit großer Mehrheit am Mittwoch, 20. Juni 2018 für den Initiativbericht der SPD-Europaabgeordneten Arne LIETZ und Jo Leinen über den Ausbau der EU-Klimadiplomatie gestimmt. „Um die Klimaziele des Pariser Abkommens weltweit umzusetzen, müssen wir den … Weiterlesen

Besuch in der Johanniskirche Am Montag, den 18. Juni, hielten wir unsere letzte Fraktionssitzung vor der Sommerpause ab. Unser Sachkundiger Einwohner und ehemaliger Fraktionsvorsitzender Rainer Löhr zeigte uns die Johanniskirche Magdeburg aus neuen Perspektiven. Im August gehen die Stadtrats- sowie unsere Fraktionssitzungen weiter. Natürlich werden wir auch unser Format “Fraktion … Weiterlesen

Der SPD-Ortsverein Aschersleben trifft sich in diesem Jahr das erste Mal auf dem Feté de la Music in Aschersleben (21.06.18, 18.00 Uhr, Start: Grauer Hof). Das umfangreiche Programm, welches von der Aschersleber Kulturanstalt im Rahmen des europäischen Fete organisiert wird, findet in diesem Jahr auf dem Marktplatz, dem Museumshof und … Weiterlesen

Hintergrund: In der Stadtratssitzung vom 03.05.2018 stellte unser Stadtrat und Fraktionsvorsitzender Jens Rösler eine entsprechende Anfrage.

Besuch der Landesgartenschau in Burg mit Bürgermeister Jörg Rehbaum. Interessante Gestaltung – auch aus stadtplanerischer Sicht – der Anlagen. Im Anschluss die Eröffnung der 6. Burger Fête de la musique in den Ihlegärten.      

Sozialdemokraten kritisieren entwicklungspolitische Vorschläge der EU-Kommission Es geht um neue Pläne in der Entwicklungshilfe: Die EU-Kommission hat am Donnerstag, 14. Juni 2018, das neue sogenannte Instrument für Nachbarschaft, Entwicklung und Internationale Kooperation vorgestellt. Dieses Instrument soll innerhalb der neuen EU-Finanzplanung von 2021 bis 2027 in Kraft treten. Es ersetzt bisher … Weiterlesen

Die Quedlinburger SPD hat am Wochenende ihren Vorstand neu gewählt. In den Räumlichkeiten des Altenpflegezentrums der Arbeiterwohlfahrt APZ, zog der einstimmig in seinem Amt betätigte Vorsitzende der Quedlinburger SPD und Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn Bilanz über die Arbeit der zurückliegenden zwei Jahre. 18 neue Mitglieder konnten hinzu gewonnen werden. Dem gegenüber … Weiterlesen

Hintergrund: Bei einem Vor-Ort-Termin mit der Verwaltung und Vertretern der Schule, stellte sich das Gefahrenpotenzial heraus. Deswegen fordert unsere Fraktion, dass dort gehandelt wird. Sicherer Schulweg contra Parkplätze in der Agnetenstraße Ab August beginnt für viele Kinder das neue Schuljahr. Was für den Nachwuchs ein großes Ereignis ist, treibt manchem … Weiterlesen

Zur aktuellen Diskussion zum Zirkus Klatschmohn erklärt Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Wir fordern die Stadtverwaltung auf, den Zirkus Klatschmohn weiterhin am Standort Rossplatz zu belassen. Da mittlerweile die Bestätigung des Versicherungsschutzes vorliegt, die von der Stadt eingefordert wurde, darf es nicht zu einer Räumung des Areals … Weiterlesen

„Junge Menschen im Harz werden profitieren“ Auf Initiative der SPD schafft die Regierungskoalition in Sachsen-Anhalt das Schulgeld für Pflegeberufe ab – schon mit Beginn des Schuljahres 2018/19. Mit der Neuregelung, für die sich die SPD seit langem stark gemacht hat, soll ein Einbruch bei Ausbildungsbeginnen in der Pflege vermieden werden. … Weiterlesen

Interfraktionelle Neuanträge mit unserer Beteiligung: 1.Koordinator für einheitliche Anweisung für den Notfall (Antrag A0070/18) 2.Sichere Querungsmöglichkeit am Scharnhorstring Höhe Sterncenter (Antrag A0066/18) Interfraktionelle Anfrage mit unserer Beteiligung: 1.Verkehrssituation vor dem Schulgebäude Gneisenauring (Anfrage F0114/18) Unsere Anfragen: 1.Ersatz- und Ausgleichspflanzungen für das Ökozentrum Magdeburg (ÖZIM) (Anfrage F0125/18) 2.Sachstand Umsetzung provisorischer barrierefreier … Weiterlesen

Zu unserer Juni-Sitzung konnten wir Jens Rösler, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg, bei uns im Ortsverein Stadtfeld begrüßen und mit ihm über verschiedene stadtteilrelevante Stadtratsthemen diskutieren. Zur aktuellen Stadtratssitzung am 14.06.2018 gibt es drei Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion zu Baumersatzpflanzungen in Stadtfeld und zur Errichtung von provisorischen barrierefreien Straßenbahnhaltestellen entlang der Große … Weiterlesen

Die Koalition in Sachsen-Anhalt schafft das Schulgeld für Pflegeberufe ab – schon mit Beginn des Schuljahres 2018/19. Mit der Neuregelung, für die sich die SPD seit langem stark gemacht hat, soll ein Einbruch bei Ausbildungsbeginnen in der Pflege vermieden werden. Möglich wird das durch einen Änderungsantrag, den die Koalitionen von … Weiterlesen

Erben: Der Ganze ist eine große Enttäuschung Auf Antrag der SPD-Fraktion waren die schlimmen baulichen Zustände in der Weißen-felser Polizei-Liegenschaft in der Langendorfer Straße 49 am heutigen Mittwochnach-mittag Gegenstand der Finanzausschusssitzung des Landtages. Der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben konfrontierte die Vertreter von Innen- und Finanzministerium mit einer Reihe von Fragen … Weiterlesen