Sachsen-Anhalt muss sich besser für einen flächendeckenden, langanhaltenden Stromausfall rüsten

Am gestrigen Samstagabend hatte der Ortsverband Naumburg des Technischen Hilfswerkes (THW) zahlreiche Partner im Brand- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst und Gefahrenabwehr zu seinem Jahresempfang eingeladen. Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben nutzte sein Grußwort um auf eine besondere Schwäche bei der Katastrophenvorsorge in Sachsen-Anhalt hinzuweisen. Erben warnt … Weiterlesen

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Informationen zum Mitgliedervotum

Alle wichtigen Informationen und häufig gestellten Fragen zum aktuellen Mitgliedervotum sind in der folgenden Broschüre zusammengefasst.   Mitgliedervotum   Die inhaltliche Debatte für oder gegen eine erneute Große Koalition findet in unserem Ortsverein am 21.02.2018 im Heinrich Peus Haus statt. Nähere Informationen dazu unter der Rubrik Termine.

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Der „Schöffor der Kanzlerin“ war zu Besuch in Magdeburg

Das Gartenhaus im Stadtpark war am Abend des 14. Februars 2018 wieder gut gefüllt, als der „Schofför der Kanzlerin“ vorfuhr. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka hatte den Büttenstar, der im Rheinland große Hallen füllt und ansonsten hauptberuflich als Regierungsdirektor Dr. iur. Jens Singer im Bundestag arbeitet, zum Politischen Aschermittwoch in Sachsen-Anhalts … Weiterlesen

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Pressemitteilung: Finanzausschuss beschließt Angleichung

Kolb-Janssen: Endlich Gerechtigkeit für Diplomlehrerinnen und -lehrer Bei der Beratung des Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften im Finanzausschuss des Landtages am gestrigen Mittwoch haben die Koalitionsfraktionen den Entwurf um eine Regelung erweitert, die vorsieht, dass die sogenannten „Stichtagsnichterfüller“ und „Ein-Fach-Lehrer“ im Schuldienst besser zu bezahlen und damit gleichzustellen sind.Die bildungspolitische … Weiterlesen

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Pressemitteilung: Finanzausschuss beschließt Angleichung

Kolb-Janssen: Endlich Gerechtigkeit für Diplomlehrerinnen und -lehrer Bei der Beratung des Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften im Finanzausschuss des Landtages am gestrigen Mittwoch haben die Koalitionsfraktionen den Entwurf um eine Regelung erweitert, die vorsieht, dass die sogenannten „Stichtagsnichterfüller“ und „Ein-Fach-Lehrer“ im Schuldienst besser zu bezahlen und damit gleichzustellen sind.Die bildungspolitische … Weiterlesen

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Pressemitteilung

SPD Sachsen-Anhalt plädiert für starke Legitimation des künftigen SPD-Vorsitzes: „Die Mitglieder sollen entscheiden“   Der SPD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt spricht sich dafür aus, den künftigen SPD-Vorsitz durch eine Mitgliederbefragung zu legitimieren. „Wer künftig die SPD führt, braucht Rückhalt aus der ganzen Partei. Ein Mitgliedervotum würde eine neue Vorsitzende oder einen neuen Vorsitzenden … Weiterlesen

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Pressemitteilung

Der SPD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt spricht sich dafür aus, den künftigen SPD-Vorsitz durch eine Mitgliederbefragung zu legitimieren. „Wer künftig die SPD führt, braucht Rückhalt aus der ganzen Partei. Ein Mitgliedervotum würde eine neue Vorsitzende oder einen neuen Vorsitzenden mit einem solchen Rückhalt ausstatten. Deshalb sollten wir uns in dieser Situation nicht auf … Weiterlesen

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BÜRGERSPRECHSTUNDE

Steppuhn vor Ort in Quedlinburg Quedlinburg. Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Donnerstag, dem 15. Februar, zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ins SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg ein. Dort steht er in der Zeit von 13:00 bis 14:30 Uhr allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, … Weiterlesen

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Gemeinsame Ortsvereinssitzung mit der SPD Stadtfeld

Am 07.02.2018 fand eine gemeinsame Ortsvereinssitzung mit der SPD Magdeburg-Stadtfeld statt.. Hauptthema waren die stadtklimatischen Baubeschränkungsbereiche. Aber natürlich standen auch die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen auf der Tagesordnung. Ein herzliches Willkommen an die Neumitglieder, die heute zum ersten Mal dabei waren.

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Orkan-Betroffenen im Harz wird geholfen

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andras Steppuhn informiert darüber, dass das Landesfinanzministerium Sofort-Hilfsmaßnahmen zur Beseitigung der Schäden durch das Orkantief „Friederike“ Mitte Januar 2018 in Sachsen-Anhalt bereitgestellt hat. Bei Unternehmen gilt dieses für Forstflächen, aber auch für Betriebsgelände, für die Ersatzherstellung zerstörter Gebäude und zerstörte oder verloren gegangene Anlagegüter. Privathaushalte können bei … Weiterlesen

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Der SPD-Ortsverein Halberstadt hat nach seiner Vorstandssitzung am 8. Februar 2018 folgende Erklärung abgegeben:

Pressemitteilung  Halberstadt 8.2.2018 Neben den vielen einzelnen Punkten unserer Parteiarbeit vor Ort spielte auf unserer Vorstandssitzung selbstverständlich der Abschluss der Koalitionsgespräche in Berlin eine große Rolle. Die Genossinnen und Genossen aus Halberstadt stellten dabei fest, dass der ausgehandelte Vertragsentwurf viele sozialdemokratische Punkte enthält und es sich inhaltlich lohnt, in eine … Weiterlesen

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PRESSEMITTEILUNG – 08.02.2018: „Humanitäre Hilfe darf nicht politisiert werden“

EU-Außenpolitiker besorgt über Finanzierungskrise des UN-Palästinenserhilfswerks Das Europäische Parlament fordert alle Geberländer auf, ihre Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem UN Palästinenserhilfswerks einzuhalten. Die Abgeordneten haben am Donnerstag, 8. Februar 2018, eine parteiübergreifende Resolution zu der Situation des Palästinenserhilfswerks der Vereinten Nationen (UNRWA) verabschiedet. „Die Entscheidung der US-Regierung, Hilfszahlungen an das UN-Palästinenserhilfswerk mit … Weiterlesen

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