„Niemand in der EU sollte jetzt Trump auf den Leim gehen“, appelliert der SPD-Außenpolitiker im EU-Parlament, Arne Lietz. Die EU könne im Nahen Osten nicht zuletzt aufgrund ihrer Wirtschaftsmacht durchaus Einfluss nehmen. Die EU ist größter Geldgeber der Palästinenser und wichtigster Handelspartner Israels. Artikel auf sueddeutsche.de lesen
Besuch im Gesundheitszentrum Bitterfeld-Wolfen mit Staatssekretärin Beate Bröker und Landrat Uwe Schulze. Herzlichen Dank an den Geschäftsführer Norman Schaaf, den Pflegeleiter Herrn Heinrich und den Ärztlichen Direktor Herrn Dr. Kluger für die interessanten Einblicke in die Herausforderungen einer modernen medizinischen Versorgung. Das Krankenhaus ist mit 968 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der … Weiterlesen
Unser Antrag: 1. Jugendfreilufttreff (Antrag A0115/17) Interfraktioneller Antrag mit unserer Beteiligung: 1. Erhalt des Baumbestandes in Magdeburg (Antrag A0112/17) Interfraktionelle Neuanträge mit unserer Beteiligung: 1. Zukunft des Bolzplatzes an Diesdorfer Grundschule sichern und Nutzungsoptimierung prüfen (Antrag A0171/17) 2. Umbenennung der ÖPNV-Haltestelle „Ebendorfer Straße“ in „Wilhelmstädter Platz“ (Antrag A0184/17) Unsere Änderungsanträge: … Weiterlesen
Stadtverwaltung muss bei der Standortwahl nachbessern Der Sportausschuss hat in seiner heutigen Sitzung die Ehrung der halleschen Olympiasiegerinnen und Olympiasieger thematisiert. Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) steht auch weiter dazu, dass die halleschen Olympiasiegerinnen und Olympiasieger eine Ehrung und Würdigung ihrer sportlichen Leistungen im öffentlichen Raum erfahren sollen. „Der Stadtsportbund … Weiterlesen
Stadtverwaltung muss bei der Standortwahl nachbessern Der Sportausschuss hat in seiner heutigen Sitzung die Ehrung der halleschen Olympiasiegerinnen und Olympiasieger thematisiert. Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) steht auch weiter dazu, dass die halleschen Olympiasiegerinnen und Olympiasieger eine Ehrung und Würdigung ihrer sportlichen Leistungen im öffentlichen Raum erfahren sollen. „Der Stadtsportbund … Weiterlesen
Quedlinburg. Der Auto Club Europa hat in diesem Jahr ein besonderes Aktionsprogramm zur Verkehrssicherheit deutschlandweit durchgeführt. Unter dem Titel „Finger weg vom Smartphone!“ möchte der ACE Verkehrsteilnehmer auf die Gefahren durch Handynutzung im Straßenverkehr aufmerksam machen. Andreas Steppuhn, Harzer SPD-Landtagsabgeordneter und Schirmherr dieser Kampagne, sowie die Halberstädter Sozialdemokraten hatten dazu … Weiterlesen
Der SPD-Europapolitiker Arne Lietz kritisiert die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, heute offiziell die Verlegung der amerikanischen Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem bekanntzugeben. Damit einhergehend hat die US-Regierung in den Raum gestellt, möglicherweise Jerusalem als alleinige Hauptstadt Israels anzuerkennen. „Ein solcher Schritt würde den Konflikt zwischen Israelis … Weiterlesen
Der SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt setzt sich dafür ein, dass die Basis der Partei darüber entscheidet, ob Gespräche mit CDU und CSU aufgenommen werden. Einen entsprechenden Antrag wird der Landesverband auf dem morgen in Berlin beginnenden Bundesparteitag stellen. „Nach dem Scheitern der Gespräche für eine Jamaika-Koalition muss die SPD neu nachdenken. Ich … Weiterlesen
Den Vorschlägen der CDU-Landtagsfraktion zur Neufassung des Kinderförderungsgegesetzes (KiFöG) haben der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka und die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Katja Pähle, eine klare Absage erteilt. „Die CDU hat sich im Jahrhundert vertan“, sagte Lischka. „Wer sechs Stunden Betreuungszeit für ausreichend hält, weiß nichts über die Realität von Familien heute und … Weiterlesen
Europäisches Parlament knüpft Ausweitung des Instruments für Stabilität und Frieden an Bedingungen Die EU-Kommission soll künftig lokale Sicherheitskräfte in Partnerländern der Europäischen Union mit Lazaretten, Uniformen oder Kommunikationsmitteln ausrüsten können. Um dies zu ermöglichen, hat das Europäische Parlament am Donnerstag, 30. November 2017, dafür gestimmt, den Aufgabenbereich des sogenannten Instruments … Weiterlesen
Im heutigen Tag 2 der Landeskatastrophenschutzübung „THEMIS 2017“ simulieren die Katastrophenschutzbehörden ihr Handeln bei einem flächendeckenden, langanhaltenden Stromausfall. In dem Szenario ist seit der letzten Nacht fast im gesamten Burgenlandkreis der Strom ausgefallen. Die Übung wird als sog. Stabsrahmenübung durchgeführt, d.h. es üben außerhalb der Stäbe keine weiteren Einsatzkräfte. Der … Weiterlesen
Vor 5 Jahren hat die Magdeburger Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) die Aktion „Weihnachtskalender“ ins Leben gerufen. „Die Idee war, sozialen Einrichtungen, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und vor allem den dort betreuten Menschen zu Weihnachten eine kleine Freude zu machen“, sagt Sarah Schulze, ASF-Stadtverbandsvorsitzende. „Vor allem weil wir wissen, dass in … Weiterlesen
Quedlinburg/Magdeburg. Immer mehr Menschen in Sachsen-Anhalt verfügen über so wenig Geld im Monat, dass es ihnen schwerfällt, mit ihrem Budget klar zu kommen. Ihnen helfen 33 Tafeln, die insgesamt etwa 100 Ausgabestellen im Land unterhalten. In diesem Jahr unterstützen die Tchibo GmbH und die L’Oréal S. A. die Tafeln in … Weiterlesen