Kreisparteitag SPD Burgenlandkreis fordert Pflicht zum Vorhalten einer Geburtshilfe im Krankenhausrecht

Zu einem Kreisparteitag trafen sich die Mitglieder der SPD im Burgenlandkreis am gestrigen Freitagabend im Weißenfelser Bootshaus. Natürlich nahmen die Ursachen der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl und die Konsequenzen daraus erneut breiten Raum in der Beratung ein, an der auch die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dr. Katja Pähle teilnahm. Doch die Versammlung … Weiterlesen

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SOZIALDEMOKRATEN DES BURGENLANDKREISES FASSEN BESCHLÜSSE ZU LANDES- UND KOMMUNALPOLITISCHEN THEMEN

Zu einem Kreisparteitag trafen sich die Mitglieder der SPD im Burgenlandkreis am gestrigen Freitagabend im Weißenfelser Bootshaus. Natürlich nahmen die Ursachen der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl und die Konsequenzen daraus erneut breiten Raum in der Beratung ein, an der auch die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dr. Katja Pähle teilnahm. Doch die Versammlung … Weiterlesen

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SOZIALDEMOKRATEN DES BURGENLANDKREISES FASSEN BESCHLÜSSE ZU LANDES- UND KOMMUNALPOLITISCHEN THEMEN

Zu einem Kreisparteitag trafen sich die Mitglieder der SPD im Burgenlandkreis am gestrigen Freitagabend im Weißenfelser Bootshaus. Natürlich nahmen die Ursachen der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl und die Konsequenzen daraus erneut breiten Raum in der Beratung ein, an der auch die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dr. Katja Pähle teilnahm. Doch die Versammlung … Weiterlesen

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Sozialdemokraten des Burgenlandkreises fassen Beschlüsse zu landes- und kommunalpolitischen Themen

Zu einem Kreisparteitag trafen sich die Mitglieder der SPD im Burgenlandkreis am gestrigen Freitagabend im Weißenfelser Bootshaus. Natürlich nahmen die Ursachen der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl und die Konsequenzen daraus erneut breiten Raum in der Beratung ein, an der auch die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dr. Katja Pähle teilnahm. Doch die Versammlung … Weiterlesen

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Impressionen vom außerordentlichem Kreisparteitages in Ilsenburg

Am 21. Oktober 2017 fand ein außerordentlicher SPD Kreisparteitag in Ilsenburg  statt.Nach der Begrüßung der Teilnehmer/innen, eröffnete Tobias Kascha die heutige Veranstaltung. Nachdem die Tagesordnung angenommen wurde, hielten Burkhard Lischka , Arne Lietz und Armin Willingmann ein Grußwort. Ihren Grußworten, sahen sie zurück auf das Ergebnis der  vergangene Bundestagswahl, und … Weiterlesen

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10 Jahre Schülergremien

“10 Jahre sind ein guter Anfang”-unter diesem Motto feiert das Projekt “Schülergremien” sein Jubiläum. Fast 400 jugendgerichtliche Verfahren lagen in diesen Jahren in ihrer Verantwortung. Entstanden ist ein einzigartiges Netzwerk von Staatsanwaltschaft, Polizei, Schulen und dem ‘Antigewaltzentrum Harz’ als Träger. Herzlichen Dank an Frau Zinke und ihr Team für ihr … Weiterlesen

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Lischka warnt vor Verlust der Privatsphäre im Internet

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, warnt vor einer drastischen Verschlechterung des Daten- und Verbraucherschutzes im Internet. Angesichts aktueller Verhandlungen zur Reform der e-Privacy-Richtlinie im Europäischen Parlament erklärte der Bundestagsabgeordnete: „Sollten sich in der kommenden Woche in Brüssel die Wirtschaftslobbyisten in Gestalt der EVP-Fraktion durchsetzen, droht allen Verbrauchern in … Weiterlesen

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Besuch der Herz Apotheke Reform

Auf Einladung von Frau Aydogan besuchte ich am 18.10.2017 die Herz Apotheke in Magdeburg / Reform. Ein ausführliches Gespräch zum Apothekerhandwerk wurde geführt. Im Anschluss konnten interessante Eindrücke hinter den Kulissen gewonnen werden. Vom Rezept bis zur Verpackung.

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Stadtratssitzung am 19.10.2017

Unsere Neuanträge: 1. Längere Öffnungszeiten für städtische Kindertagesstätten (Antrag A0136/17) 2. Nachrüstung von Schutzabdeckungen für die Leuchten im Grünzug zwischen der Harsdorfer Straße und dem Rotkehlchenweg (Antrag A0138/17) 3. Neuer Standort für MVB-Häuschen und Abbau der LED-Wand am Breiten Weg (Antrag A0139/17) 4. Gehwegparken auf der Nordseite der Weferlinger Straße (Antrag A0140/17) … Weiterlesen

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Weichenstellung für Neubau der Polizeidirektion Nord in Magdeburg

Der Finanzausschuss des Landtags von Sachsen-Anhalt hat am heutigen Mittwoch weitere Weichenstellungen für die derzeit größte Baumaßnahme des Landes Sachsen-Anhalt, den Neubau der Polizeidirektion Nord in Magdeburg, vorgenommen. Für die Gesamtmaßnahme stehen in den nächsten sechs Jahren 155,4 Millionen Euro zur Verfügung. Die SPD-Landtagsfraktion hat den Bau am Standort Sternstraße … Weiterlesen

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Chemiepark_Forum 2017

Erstmalig fand am 18. Oktober 2017 das Chemiepark-Forum, eine Fachmesse für industrienahe Dienstleistungsunternehmen, statt. Serviceanbieter präsentieren ihr Leistungsportfolio den Top-Entscheidern der am Standort angesiedelten Chemiefirmen. Mit ca. 60 Produzenten bietet die Messe Ausstellern und Fachbesuchern ausreichend Möglichkeiten, sich zu vernetzen und neue Geschäftsbeziehungen zu knüpfen. Abgerundet wird der Messetag mit der Verleihung des Reiner-Lemoine-Gründerpreises Anhalt-Bitterfeld. Organisiert von … Weiterlesen

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Nachfrage Fördermittelbescheid

Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Drucksachen Schulentwicklungsplanung und Prioritäten Schulen STARK III (DS0286/12) und Vergabe von Planungsleistungen für Umbau und Sanierung Gymnasium Lorenzweg (jetzt Editha-Gymnasium) (DS0490/15) haben u.a. das Editha-Gymnasium als einen förderfähigen Schulstandort festgelegt. Marko Ehlebe Durch das Förderprogramm können für das Editha-Gymnasium Mittel für eine energetische … Weiterlesen

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Dauer der Baumaßnahmen im Langefelder Weg in Nordwest

Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit Monaten führt die Stadtverwaltung im Stadtteil Nordwest am Kreisverkehr, in den Straßen Langefelder Weg, Lorenzweg, Am Neustädter Feld, Lerchenwuhne und im Bouquet Graseweg mündend, Baumaßnahmen durch. Besonders die lange Sperrung des Langefelder Weges ist problematisch, da er eine wichtige Entlastungsstraße für den Stadtteil … Weiterlesen

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Rad- und Wanderweg zwischen Randau und Pechau

Günther Kräuter Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der in der Kreuzhost gelegene Rad- und Wanderweg zwischen Randau und Pechau befindet sich in einem desolaten Zustand. Der Wanderweg, der in den Karten auch als solcher ausgewiesen ist, wurde vor einigen Jahren von AQB-Kräften gepflegt und instandgehalten. Er erfreute sich bei den Bürger*innen … Weiterlesen

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Wirtschaftsminister besucht Bitterfeld-Wolfen

Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen begleitet den Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann zum Arbeitsgespräch bei der MDSE in Wolfen. Die MDSE Mitteldeutsche Sanierungs- und Entsorgungsgesellschaft mbH hat sich während der Restrukturierung der Industriestandorte im Chemiedreieck im letzten Jahrzehnt von einem Sanierungsunternehmen zu einem bedeutenden Entsorgungsunternehmen im Mitteldeutschen Raum entwickelt. Die Sanierung der … Weiterlesen

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Jugendkongress in Bitterfeld-Wolfen

Jährlich führt die Konrad-Adenauer-Stiftung den bundesweiten Jugendkongress durch. Dabei haben junge Menschen die Gelegenheit gemeinsam mit Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik über die drängenden Fragen der Gegenwart und Zukunft zu diskutieren. In diesem Jahr fand der Kongress erstmals in Sachsen-Anhalt statt. Austragungsort war das Berufsschulzentrum in Bitterfeld-Wolfen. Mehr als … Weiterlesen

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Interfraktioneller Antrag: Ein Schülerfreizeitticket für alle Schüler*innen der Landeshauptstadt Magdeburg

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die Magdeburger Verkehrsbetriebe ein Schülerfreizeitticket für alle Schüler*innen der Landeshauptstadt Magdeburg anbieten. Das Schülerfreizeitticket soll gültig sein: – vom ersten bis zum letzten Schultag – an Schultagen von Montag bis Freitag ab 14 Uhr – … Weiterlesen

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Interfraktioneller Antrag: Sichere Fahrradverbindungen in Richtung Beyendorf-Sohlen

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Maßnahmen einzuleiten, um den Fahrradweg Leipziger Straße (westliche Fahrbahnseite) in Richtung Beyendorf-Sohlen durch Einsatz einer Bedarfsschaltung der Ampelanlage an der Kreuzung Ottersleber Chaussee / Salbker Chaussee zur Querung der Salbker Chaussee sowie Verlängerung des Fahrradweges / Fußweges (ca. 350 … Weiterlesen

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