Till Backhaus, Landwirtschaftsminister des Landes Mecklenburg/Vorpommern kommt in die Börde. Neben einem Betriebsbesuch steht auch in der Motorsportarena Oschersleben um 15.00 Uhr eine große Diskussionsrunde an. Auch das Thema ländlicher Raum – Landwirtschaft und Kommunen sind Themen an diesem Tag. Alle Interessierten Vertreter aus dem Berufsstand, der Politik, der Verwaltungen und … Weiterlesen
Der Landwirtschaftsminister des Landes Mecklenburg/Vorpommern, Dr. Till Backhaus war am 5. Juli Gast im Bördekreis. Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe zur bevorstehenden Bundestagswahl und als Unterstützung für unsere gemeinsame Kandidatin Franziska Kersten unsere Partei standen mehrere Termine an diesem Tag auf dem Programm. Bei einem … Weiterlesen
Zweifellos: Burg Querfurt ist eine der größten Touristen-Attraktionen Sachsen-Anhalts. Die Superlative reihen sich nahtlos aneinander: Älteste, größte und besterhaltene Burg an der Straße der Romanik. Die 880/899 erstmals im Hersfelder Zehntverzeichnis erwähnte Burg hat drei imposante Türme (Marterturm, Dicker Heinrich und Pariser Turm), zwei Ringmauern und extrem starke Befestigungsanlagen. Dies … Weiterlesen
AFD FORDERT “HEIMATDIENST”: FRAKTION VON DRÜCKEBERGERN In der Landtagssitzung am 21.06.2017 wurde der Antrag der AfD Fraktion “Einführung eines einjährigen Heimatdienstes” beraten. Ich habe die AfD Fraktionäre an Ihren Taten gemessen, mein Redebeitrag dazu: http://ruediger-erben.de/wp-content/uploads/2017/06/Wenn-eine-Fraktion-von-Drückebergern…-SPD-Landtagsfraktion-Sachsen-Anhalt_684112548445814.mp4
Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) hat in der heutigen Sitzung des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) mehrheitlich gegen eine Bewerbung Halles als Kulturhauptstadt Europas im Jahr 2025 gestimmt. Der Entscheidung ist eine intensive Diskussion in den vergangenen Wochen innerhalb der Fraktion vorausgegangen. Zum Abstimmungsverhalten erklärte Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) hat in der Sitzung des Stadtrates am 21.06.2017 mehrheitlich gegen eine Bewerbung Halles als Kulturhauptstadt Europas im Jahr 2025 gestimmt. Der Entscheidung ist eine intensive Diskussion in den vergangenen Wochen innerhalb der Fraktion vorausgegangen. Zum Abstimmungsverhalten erklärte Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat Strafanzeige gegen den Vorsitzenden der AfD-Fraktion, André Poggenburg, wegen des Verdachts der Volksverhetzung erstattet. Poggenburg hatte am vergangenen Samstag auf Twitter unter Bezug auf die geringe Beteiligung an der Friedensdemonstration von Muslimen in Köln geschrieben: „Verwundert überhaupt nicht. Islam steht eben für Terror, Gewalt und Co., … Weiterlesen
Die CDU verhindert die Entlastung der Stromkunden, insbesondere in Ostdeutschland. Die Fraktion blockiert die deutschlandweite Umlegung der Übertragungsnetzentgelte (Infrastrukturkosten im Strompreis, Umlage für Leitungen, Verteiler- und Umspannwerke u.a.) auf den letzten Metern. „Durch bundesweit einheitliche Netzentgelte können wir Privathaushalte und Unternehmen in Ostdeutschland sofort beim Strompreis entlasten. Die CDU muss … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät am heutigen Mittwochnachmittag eine Reihe von Anträgen der AfD-Fraktion. Dazu erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Das unter dem Stichwort ,AfD-Leaks‘ bekannt gewordene Chatprotokoll aus einer WhatsApp-Gruppe der AfD Sachsen-Anhalt erregt heute zu Recht großes Aufsehen wegen der darin zutage tretenden Auffassungen insbesondere zur Pressefreiheit. Keineswegs … Weiterlesen
Am letzten Montag vor den Sommerferien begrüßte die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer 21 Achtklässler der Heinrich-Heine-Schule aus Sangerhausen im Deutschen Bundestag. Bei fast 30 Grad freuten sich alle nach dem Sicherheitscheck auf die große, kühle Halle des Paul-Löbe-Hauses. Die anfängliche Erschöpfung war bald überwunden. Schnell fand Marina Kermer einen guten Draht … Weiterlesen
Angesichts von massiven Versäumnissen im Fall Franco A. und einer enormen Fehlerquote bei Asylverfahren fordern Innenpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion einen sofortigen Stopp des Stellenabbaus im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). „Franco A. ist ein herausragender Fall krassen Behördenversagens, der auf einem Boden von Personalmangel, Unterqualifizierung, mangelnder Qualitätskontrolle und Schlampigkeit im … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät heute abschließend über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Zum einen soll die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte nunmehr in Gesetzesform gegossen werden. Zum anderen soll die rechtliche Grundlage für die Durchführung eines Modellversuchs für den Einsatz von sogenannten … Weiterlesen