ie SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer begrüßt die heutige Einigung zwischen SPD und CDU/CSU zu den Übertragungsnetzentgelten im Strompreis. „Die Netzentgelte werden deutschlandweit in mehreren Schritten angeglichen. Damit sinkt der überhöhte Strompreis in Ostdeutschland und die Stromkunden werden entlastet“, informiert die Abgeordnete. Die Netzentgelte machen etwa ein Viertel des Strompreises aus. Dazu … Weiterlesen
Zum gestrigen Volksstimme-Bericht über mögliche Änderungen von Straßennamen erklärt die stellvertretende Vorsitzende und kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Silke Schindler: “Die Versuche der Deutschen Post AG, Städte und Gemeinden zur Änderung von Straßennamen zu bewegen, sind ein alter Hut. Sie sind aber keine Folge der Gemeindegebietsreform. Kein Gesetz schreibt den Gemeinden … Weiterlesen
Zum gestrigen Volksstimme-Bericht über mögliche Änderungen von Straßennamen erklärt die stellvertretende Vorsitzende und kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Silke Schindler: “Die Versuche der Deutschen Post AG, Städte und Gemeinden zur Änderung von Straßennamen zu bewegen, sind ein alter Hut. Sie sind aber keine Folge der Gemeindegebietsreform. Kein Gesetz schreibt den Gemeinden … Weiterlesen
Luther und seine Rolle in Europa – auch das ist Thema. Arne Lietz, (SPD), Mitglied des Europäischen Parlaments, und als Gast aus der Lutherstadt Wittenberg nach Gladbeck gekommen, betont die Notwendigkeit von Toleranz und das Recht auf Religionsfreiheit in einem Europa, in dem das „religiöse Miteinander wieder zur Gretchenfrage“ werde. … Weiterlesen
Zum Ferienstart beginnt meine diesjährige Sommertour durch meinen Wahlkreis. Ich möchte erfahren, welche Ferienangebote es gibt und wie man in dieser schönen Region Urlaub macht. Heute war ich zu Besuch im Jugendclub 83 in Wolfen und im Jugendclub Linde in Bitterfeld. Herzlichen Dank an Conny Geissler und Carmen Pfeifer für … Weiterlesen
Zum Ferienbeginn hat die Landeszentrale für Politische Bildung zum Workshop “Politische Erwachsenenbildung im Praxistest” eingeladen. Bin gespannt auf die Ergebnisse der Evaluation.
SPD Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein Eine unterhaltsame und informative Veranstaltung in Ballenstedt mit dem Autor Dr. Eberhard Brecht. Trotz Gewitter, Starkregen und Hagel hatten sich Ballenstedter, Gäste aus Aschersleben, Ermsleben und Blankenburg auf dem Weg zum Schloss gemacht. Und sie wurden belohnt. Eberhard Brecht konnte sie oft zum Lachen bringen. Seine … Weiterlesen
Ende Mai 2017 bin ich als Mitglied des SPD Landesvorstandes Sachsen-Anhalt zurückgetreten. Zahlreiche Gründe haben dazu geführt. Diese sind politisch, wie auch organisatorisch begründet. In den nächsten Wochen will ich in einer kleinen Serie darstellen, wie Parteiarbeit wieder lebendiger, produktiver … Weiterlesen →
Till Backhaus, Landwirtschaftsminister des Landes Mecklenburg/Vorpommern kommt in die Börde. Neben einem Betriebsbesuch steht auch in der Motorsportarena Oschersleben um 15.00 Uhr eine große Diskussionsrunde an. Auch das Thema ländlicher Raum – Landwirtschaft und Kommunen sind Themen an diesem Tag. Alle Interessierten Vertreter aus dem Berufsstand, der Politik, der Verwaltungen und … Weiterlesen
Der Landwirtschaftsminister des Landes Mecklenburg/Vorpommern, Dr. Till Backhaus war am 5. Juli Gast im Bördekreis. Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe zur bevorstehenden Bundestagswahl und als Unterstützung für unsere gemeinsame Kandidatin Franziska Kersten unsere Partei standen mehrere Termine an diesem Tag auf dem Programm. Bei einem … Weiterlesen
Zweifellos: Burg Querfurt ist eine der größten Touristen-Attraktionen Sachsen-Anhalts. Die Superlative reihen sich nahtlos aneinander: Älteste, größte und besterhaltene Burg an der Straße der Romanik. Die 880/899 erstmals im Hersfelder Zehntverzeichnis erwähnte Burg hat drei imposante Türme (Marterturm, Dicker Heinrich und Pariser Turm), zwei Ringmauern und extrem starke Befestigungsanlagen. Dies … Weiterlesen
AFD FORDERT “HEIMATDIENST”: FRAKTION VON DRÜCKEBERGERN In der Landtagssitzung am 21.06.2017 wurde der Antrag der AfD Fraktion “Einführung eines einjährigen Heimatdienstes” beraten. Ich habe die AfD Fraktionäre an Ihren Taten gemessen, mein Redebeitrag dazu: http://ruediger-erben.de/wp-content/uploads/2017/06/Wenn-eine-Fraktion-von-Drückebergern…-SPD-Landtagsfraktion-Sachsen-Anhalt_684112548445814.mp4
Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) hat in der heutigen Sitzung des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) mehrheitlich gegen eine Bewerbung Halles als Kulturhauptstadt Europas im Jahr 2025 gestimmt. Der Entscheidung ist eine intensive Diskussion in den vergangenen Wochen innerhalb der Fraktion vorausgegangen. Zum Abstimmungsverhalten erklärte Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) hat in der Sitzung des Stadtrates am 21.06.2017 mehrheitlich gegen eine Bewerbung Halles als Kulturhauptstadt Europas im Jahr 2025 gestimmt. Der Entscheidung ist eine intensive Diskussion in den vergangenen Wochen innerhalb der Fraktion vorausgegangen. Zum Abstimmungsverhalten erklärte Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat Strafanzeige gegen den Vorsitzenden der AfD-Fraktion, André Poggenburg, wegen des Verdachts der Volksverhetzung erstattet. Poggenburg hatte am vergangenen Samstag auf Twitter unter Bezug auf die geringe Beteiligung an der Friedensdemonstration von Muslimen in Köln geschrieben: „Verwundert überhaupt nicht. Islam steht eben für Terror, Gewalt und Co., … Weiterlesen
Die CDU verhindert die Entlastung der Stromkunden, insbesondere in Ostdeutschland. Die Fraktion blockiert die deutschlandweite Umlegung der Übertragungsnetzentgelte (Infrastrukturkosten im Strompreis, Umlage für Leitungen, Verteiler- und Umspannwerke u.a.) auf den letzten Metern. „Durch bundesweit einheitliche Netzentgelte können wir Privathaushalte und Unternehmen in Ostdeutschland sofort beim Strompreis entlasten. Die CDU muss … Weiterlesen