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Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät am heutigen Mittwochnachmittag eine Reihe von Anträgen der AfD-Fraktion. Dazu erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Das unter dem Stichwort ,AfD-Leaks‘ bekannt gewordene Chatprotokoll aus einer WhatsApp-Gruppe der AfD Sachsen-Anhalt erregt heute zu Recht großes Aufsehen wegen der darin zutage tretenden Auffassungen insbesondere zur Pressefreiheit. Keineswegs … Weiterlesen

Am letzten Montag vor den Sommerferien begrüßte die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer 21 Achtklässler der Heinrich-Heine-Schule aus Sangerhausen im Deutschen Bundestag. Bei fast 30 Grad freuten sich alle nach dem Sicherheitscheck auf die große, kühle Halle des Paul-Löbe-Hauses. Die anfängliche Erschöpfung war bald überwunden. Schnell fand Marina Kermer einen guten Draht … Weiterlesen

Angesichts von massiven Versäumnissen im Fall Franco A. und einer enormen Fehlerquote bei Asylverfahren fordern Innenpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion einen sofortigen Stopp des Stellenabbaus im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). „Franco A. ist ein herausragender Fall krassen Behördenversagens, der auf einem Boden von Personalmangel, Unterqualifizierung, mangelnder Qualitätskontrolle und Schlampigkeit im … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät heute abschließend über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Zum einen soll die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte nunmehr in Gesetzesform gegossen werden. Zum anderen soll die rechtliche Grundlage für die Durchführung eines Modellversuchs für den Einsatz von sogenannten … Weiterlesen

Die Stadtverwaltung ist laut Beschlussfassung des Stadtrates vom 25.05.2016 dazu  verpflichtet, regelmäßig einmal zur Mitte des Jahres das Wirtschaftsförderungskonzept der Stadt Halle zu evaluieren. Diesem Auftrag ist sie in diesem Jahr bislang nicht nachgekommen und hat die hierfür geeignete Sitzung des Ausschusses für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung  am 20.06.2017 … Weiterlesen

Nach anderthalbjähriger Bauzeit und mit einem Gesamtkostenvolumen von 7,77 Mio. EUR ist der Magdeburger Zoo ab heute um eine Attraktion reicher – die neue Africambo-2-Erlebniswelt. Bereits im März des vergangenen Jahres wurde der erste Teil der Anlage eröffnet, der seitdem Blutbrustpaviane, Klippschiefern, Nubische Steinböcke und afrikanische Enten beherbergt. In der … Weiterlesen

Quedlinburg. „Qualität hat viele Gesichter“ ist das Motto des Deutschen Kita-Preises. 2018 verleihen das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) erstmals diesen Preis. Die Auszeichnung nimmt insbesondere gute Prozesse in den Blick und fokussiert nicht ausschließlich gute Ergebnisse. Gesucht werden Kitas und … Weiterlesen

Quedlinburg. Auch im Jahr 2017 verleiht die SPD den Regine-Hildebrandt-Preis der deutschen Sozialdemokratie. In Gedenken an die große Sozialdemokratin werden Personen oder gesellschaftliche Gruppen für ihr Engagement bei der Vollendung der inneren Einheit des Landes, ihr Engagement gegen Rechtsextremismus und Gewalt sowie für ihr zivilgesellschaftliches Engagement ausgezeichnet. Die SPD ehrt mit diesem … Weiterlesen

Als Betriebsprüfer sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Finanzamtes häufig zu Gast in Firmen. In der ersten Juniwoche besuchten Sie den Bundestag dagegen ohne Prüfauftrag, aber mit vielen Fragen im Gepäck. Marina Kermer, MdB beeindruckte die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit ihrem sehr persönlichen und intensiven Bericht aus den nächtlichen Abstimmungsrunden … Weiterlesen

Bei einem Werkstattgespräch am vergangenen Donnerstagnachmittag hat die SPD-Landtagsfraktion Themen der Unterrichtsversorgung und der Lehramtsausbildung mit dem Bildungs- und dem Wissenschaftsministerium, der Volksinitiative, der GEW und vielen Lehrerinnen und Lehrern diskutiert. Im Rückblick erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Wir hatten eine sehr lebhafte Debatte mit vielen Erfahrungsbeiträgen aus der Praxis. … Weiterlesen

Zum zweiten Mal, fanden im diesem Jahr die Sommerhöfe in Halberstadt statt. An den Sommerhöfen beteiligten sich zahlreiche Höfe in der Halberstädter Altstadt. Nach dem Bunten treiben auf unserem Hof 14, konnten wir auch den Sänger und Gitaristen Alexander Füllgrabe begrüßen. Er spielte verschiedene Titel aus Rock, Blues und Jazz. … Weiterlesen

Fotos: P. Marx