Die EU-Kommission will Europas Kompetenzen in der Verteidigungspolitik bündeln. Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz warnt, dabei das Europaparlament zu übergehen. Die EU-Mitglieder der NATO sollten sich für seine Revision des Zwei-Prozent-Ziels einsetzen, fordert er. Artikel auf vorwaerts.de lesen
Unsere Neuanträge: 1. Erhöhung der Kapazität des in Kooperation mit dem Stadtsportbund e.V. ausgerichteten Feriensportprojekts (Antrag A0100/17) 2. Quartiersvereinbarung Neue Neustadt (Antrag A0101/17) Unsere Änderungsanträge: 1. Unsere Änderungsanträge zur Drucksache Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Landeshauptstadt Magdeburg – Magdeburg 2025 Stadtteile: –Änderungsantrag DS0066/17/1 –Änderungsantrag DS066/17/2 –Änderungsantrag DS066/17/3 2. Änderungsantrag zum Antrag Feuerwehrkampagne (A0094/17/1) … Weiterlesen
Arne Lietz, Sicherheitsexperte der SPD-Europafraktion, bezweifelte gestern, dass die Kommission Mittel aus dem EU-Etat „für die Unterstützung der europäischen Rüstungsindustrie veranschlagen und gleichzeitig die Kooperation für die Rüstungsexporte auf nationaler Ebene belassen“ dürfe. Artikel auf morgenweb.de lesen
Kindererziehungszeiten von Akademikerinnen und Akademikern sollen in Berufungsverfahren für Professuren positiv zu Buche schlagen. Das kündigte die Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle, gestern in der Magdeburger Otto-von-Guericke-Universität bei einer Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen und der Koordinierungsstelle Genderforschung und Chancengleichheit an. „Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf … Weiterlesen
Es gibt immer wieder bewundernswertes ehrenamtliches Engagement: die Initiative “Ich, meine Nadel und du” hat heute im Frauenzentrum Wolfen Willkommenstäschen für das Frauenhaus Wolfen übergeben mit all den Dingen, die Frau braucht, wenn sie in Not ist. Danke an Ines Kinne und ihr Team!
Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 25. Juni 2015 stellte unsere Fraktion den Antrag (A0069/15), dass im Bereich Salbker Chaussee/ Schreberstraße in Höhe Werner-von-Siemens-Ring eine Querungsmöglichkeit errichtet werden soll, die es Fußgängern, vor allem Schulkindern, und Radfahrern ermöglicht, sicher über die stark befahrene Salbker Chaussee zu gelangen. In der … Weiterlesen
Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Die Beschlussvorlage wird in der Anlage 1.5 auf Seite 107 (Cracau 2025) unter dem Pkt. „Strategische Vorhaben“ wie folgt geändert (fett und kursiv): – Sanierung und Ertüchtigung der Deichanlagen entlang des Ehle-Umflutkanals und der Alten Elbe. – Bau der Verlängerung der Friedrich-Ebert-Straße zur … Weiterlesen
Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: In die Beschlussvorlage ist in der Anlage 1.3 auf Seite 63 (Ottersleben 2025) unter dem Pkt. „Konzeptionell/ methodisch erforderliche Schritte“ als 2. Absatz neu einzufügen (fett):Zur Stärkung der sozialen Infrastruktur im Stadtteil, ist an einem geeigneten Standort ein Bolzplatz zu errichten. Christian Hausmann Begründung: … Weiterlesen
Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: In die Beschlussvorlage ist in der Anlage 1.1 auf Seite 19 (Neue Neustadt 2025) unter dem Pkt. „Konzeptionell/ methodisch erforderliche Schritte“ als 4. Absatz neu einzufügen (fett):Das Quartier am Gesundheitsamt soll zu einem modernen Verwaltungs- und Dienstleistungszentrum umgebaut werden. Marko Ehlebe Begründung: Erfolgt … Weiterlesen
Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Antragstext ist wie folgt zu ergänzen (fett und kursiv): Der Oberbürgermeister wird gebeten, in Zusammenarbeit mit den Freiwilligen Feuerwehren eine Öffentlichkeitskampagne zu initiieren, um Mitglieder für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Magdeburg zu gewinnen. Zudem sind ab dem Jahr 2018 die jährlichen Zuweisungen … Weiterlesen
Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob zur Entwicklung des Stadtteils Neue Neustadt eine Quartiersvereinbarung für das Gebiet Bebertaler Straße – Lübecker Straße – Mittagstraße – Magdeburger Ring sinnvoll ist. Begründung: Mit dem Stadtumbauprogramm Ost wurde der Stadtteil Neue Neustadt als innenstadtnahes Umstrukturierungsgebiet ausgewiesen, … Weiterlesen
Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, die Kapazitäten der Teilnehmerplätze des Feriensportprojekts zu erhöhen. Begründung: Seit 2013 gibt es das in Kooperation mit dem Magdeburger Sportbund e.V. organisierte Feriensportprojekt der Stadt. Aufgrund der positiven Resonanz des Projekts haben viele Kinder keine … Weiterlesen
Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, derzeit ist das Parken auf dem Gehweg auf der südlichen Seite der Weferlinger Straße gestattet. Da die Fahrzeuge vollumfänglich auf dem Gehweg parken können, ist dieser für Fußgänger nicht nutzbar, sodass sie auf die nördliche Gehwegseite ausweichen müssen. Die Südseite ist jedoch mit einer … Weiterlesen
Dienstag, den 13. Juni 2017, um 18.30 Uhr, „Das Gleimhaus“, Domplatz 31, Halberstadt Menschen aus Bremen, Essen und andernorts besuchen den Dom und die Moses Mendelsohn Akademie mit dem Jüdischen Museum. Sie sind beeindruckt von den Kulturgütern Halberstadts. Dazu gehören auch der Domschatz, das John-Cage-Projekt, das Gleimhaus, die Liebfrauenkirche … Weiterlesen
Pflegepersonaluntergrenzen werden die Pflegequalität für die Patienten verbessern und die Pflegerinnen und Pfleger vor Überlastung schützen „Am 01.06.2017 hat der Bundestag die Einführung von Pflegepersonaluntergrenzen in Krankenhäusern beschlossen. Das ist eine historische Entscheidung für mehr Pflegepersonal“, so Marina Kermer, MdB als Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für die stationäre Versorgung. Ab 01. … Weiterlesen
Stadträtin Birgit Steinmetz im Bürgergespräch Vom 02. bis zum 05. Juni fand in Magdeburg das 5. Europafest statt. In der Zeit über Pfingsten gab es in der Innenstadt diverse Stände und Fahrgeschäfte zu besuchen. Auch die SPD war mit einem Infostand am 03. Juni dabei. Neben Flyern zu unserem Bundestagsabgeordneten … Weiterlesen
Pressemitteilung als .pdf-Datei herunterladen Am 5. Juni 2017 ist die erste Woche der ‚Weltausstellung der Reformation‘ zum Thema ‚Europa‘ zu Ende gegangen. Über zwanzig Diskussionsveranstaltungen zogen nationale und internationale Gäste an. Die Teilnahme von Fachreferenten aus Deutschland, Großbritannien, Slowenien, Dänemark, Estland, Italien, Belgien, Syrien, der Ukraine und der Schweiz ermöglichte … Weiterlesen