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Rüdiger Erben zur Festnahme mutmaßlicher Islamisten in Magdeburg und Berlin: „Ein guter Tag für die innere Sicherheit“ Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat den Ermittlungsbehörden zur Festnahme zweier mutmaßlicher Mitglieder der islamistischen syrischen Al-Nusra-Front in Magdeburg und Berlin gratuliert: „Bundeskriminalamt und Landeskriminalamt haben ganze Arbeit geleistet. Deutschland … Weiterlesen

Erben: Naumburger Vorkommnisse werden den Landtag beschäftigen In der heutigen Ausgabe des Naumburger Tageblatts werden unter der Überschrift „Wildwest in Naumburg“ Vorkommnisse am letzten Wochenende und bereits zurückliegende weitere Straftaten von Mitgliedern einer in Naumburg aufhältigen syrischen Großfamilie geschildert. Für den Leser entsteht der Eindruck, Verwaltungsbehörden, Polizei und Justiz hätten … Weiterlesen

In Bernburg fand die gemeinsame Fraktionssitzung statt Am 08. Mai tagten wir zusammen mit der SPD-Stadtratsfraktion Halle in Bernburg. Es gab einen regen Erfahrungsaustausch zu verschiedenen aktuellen Themen, wie die Schulbezirksregelungen, der Ausbau von Gemeinschaftsschulen und die Kulturhauptstadtbewerbung 2025. Die Fraktionsvorsitzenden Johannes Krause (SPD Halle) und Jens Rösler (SPD Magdeburg) … Weiterlesen

„Im Sommer 2018 besteht für Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige wieder die Möglichkeit, mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages ein Jahr in den USA zu verbringen“, informiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka. Die Bewerbungsunterlagen mit der Bewerbungskarte müssen spätestens bis zum 15. September 2017 bei der Austauschorganisation Experiment e.V. eingegangen … Weiterlesen

Die SPD regiert in Bund seit 1998 mit einer vierjährigen Unterbrechung mit. Erst als Senior- und dann als Juniorpartner einer Großen Koalition unter Angela Merkel. In diesen knapp 19 Jahren hat sich wahnsinnig viel verändert. Die erste New-Economy-Blase der ersten … Weiterlesen →

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert heute in einer Aktuellen Debatte über die durch den Haushaltsführungserlass des Finanzministers ausgelösten Verzögerungen und Beschränkungen bei Zahlungen des Landes an Vereine und Verbände.  In der Debatte wies der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Andreas Schmidt, die Einschätzung der Linken zurück, der Haushalt sei bereits Makulatur. … Weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt plädiert dafür, die Planung künftiger Neueinstellungen von Lehrerinnen und Lehrern an die Entwicklung der Schülerzahlen anzupassen. “Wir haben im Koalitionsvertrag eine Unterrichtsversorgung von 103 Prozent über alle Schulformen als Ziel festgeschrieben”, sagte die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle am Freitag in Magdeburg. “Schon heute haben wir 2.000 Schülerinnen und … Weiterlesen

Gemeinsam mit der Landesenergieagentur Sachsen-Anhalt GmbH (LENA) präsentierte ich in Brüssel das Energieland Sachsen-Anhalt. Eingeladen hatten der EU-Ausschus der Regionen (AdR) und das Forschungs- und Innovationsnetzwerk europäischer Regionen (European Research and Innovation Network – ERRIN). Die Teilnehmer der Veranstaltung „Innovative Energielösungen für die europäischen Regionen und Städte“ hörten aufmerksam zu, … Weiterlesen

Erben: „Weiter ein wachsames Auge auf das Waffenrecht haben“ Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattiert heute in einer Aktuellen Debatte auf Antrag der Grünen über Risiken, die von privatem Waffenbesitz ausgehen. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben, plädierte in der Debatte für „eine Balance zwischen den berechtigten Interessen der legalen … Weiterlesen

Quedlinburg. Mit einem Vortrag „Juden im Mittelalter als Spielball und Akteure“ startet der SPD-Ortsverein Quedlinburg eine neue Veranstaltungsreihe „Stammtischgespräche“ zu historischen und aktuellen Themen in und rund um Quedlinburg. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind dazu am Mittwoch, dem 17. Mai 2017, um 19 Uhr ins Theatercafé Marschlinger Hof 17 in … Weiterlesen

„Mister Europa“ in Magdeburg: Gestern Abend durfte ich den langjährigen ARD-Korrespondenten Rolf-Dieter Krause als Talkgast meiner Reihe „Lischka trifft“ im Familienhaus begrüßen. Ob EU-Osterweiterung, die Einführung des Euro, die Finanzkrise oder schließlich die Flüchtlingskrise – der renommierte Journalist hat die europäischen Entwicklungen über 20 Jahre hinweg von Brüssel aus erlebt … Weiterlesen

Rüdiger Erben zur Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit: „Kommunen nicht durch ,Zombie-Zweckverbände‘ unnötig belasten“ Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät heute in erster Lesung einen Entwurf zur Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit, das die Tätigkeit kommunaler Zweckverbände regelt. Für die Koalitionsfraktionen wird der Entwurf vom innenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, … Weiterlesen