Stadtratssitzung am 26.01.2017

Unsere Anträge: 1. Ausleuchtung des Fußweges entlang der Südseite des Neustädter Sees (Antrag A0109/16)mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0263/16). Interfraktionelle Anträge mit unserer Beteiligung: 1. Blindenleitsystem am Hauptbahnhof (Antrag A0090/16)mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0252/16). Unsere Neuanträge: 1. Fahrrad-Piktogramme Breiter Weg in Höhe Ulrichshaus (Antrag A0004/17). Interfraktionelle Neuanträge mit unserer … Weiterlesen

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Interfraktionelle Anfrage zu den Kitas Nordwest und Traumzauberbaum

Denny Hitzeroth Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper, seit weit über einem halben Jahr ist der Kindergarten Nordwest aus der Ostrowskistraße zur Kita Traumzauberbaum in die Wiener Straße umgezogen. Die Eltern haben hier durch die Baumaßnamen in der Wiener Str. – MVB Trassenneubau – einen sehr schwierigen Anfahrtsweg. Leider muss … Weiterlesen

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Blindenleitsystem am Hauptbahnhof (interfraktioneller Antrag)

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, blinden und sehbehinderten Menschen den Zugang zu den Straßenbahnhaltestellen und zum City Carré/Hauptbahnhof mit Hilfe eines Blindenleitsystems zu ermöglichen. Das Blindenleitsystem ist bis zur Wiederinbetriebnahme der Haltestelle Hauptbahnhof fertigzustellen. Um Überweisung in die Ausschüsse StBV, FuG und GeSo wird gebeten. … Weiterlesen

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Interfraktioneller Änderungsantrag zur Drucksache: Satzung zum Bebauungsplan Nr. 352-2 “Schwanstraße”

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen:   Die in der Anlage 3 zur DS0374/16 angeordneten externen Ausgleichspflanzungen werden im Stadtteil Ottersleben vorgenommen.     Begründung: Im Umweltgutachten zum B-Plan Nr. 352-2 „Schwanstraße“ wurde dargelegt, dass es im Rahmen der Entwicklung des neuen Eigenheimgebietes u.a. zur Fällung von mehreren geschützten Bäumen … Weiterlesen

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Bessere Orientierung im Stadtpark (interfraktioneller Antrag)

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur besseren Orientierung der Radfahrer*innen und Fußgänger*innen im Stadtpark die Wege, insbesondere zwischen Sternbrücke und der Brücke am Wasserfall, gut sichtbar auszuschildern. Außerdem ist eine ausreichende und energieeffiziente Beleuchtung der bevorzugten Radwege bzw. der Hauptwege im Stadtpark vorzunehmen. Für welche … Weiterlesen

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Beteiligung am Interessenbekundungsverfahren der Bundesinitiative zum „Schutz von Frauen und Kindern in Flüchtlingsunterkünften“ (interfraktioneller Antrag)

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen:   Die Landeshauptstadt Magdeburg beteiligt sich an dem bis zum 10. Februar 2017 laufenden Interessenbekundungsverfahren für eine Koordinator*innenstelle der Bundesinitiative zum „Schutz von Frauen und Kindern in Flüchtlingsunterkünften“. Es wird um sofortige Abstimmung aufgrund des vorgeschriebenen zeitlichen Rahmens gebeten. Begründung: Laut dem UNICEF-Lagebericht zur … Weiterlesen

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Sporthalle Gneisenauring (interfraktioneller Antrag)

Denny Hitzeroth Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Sporthalle Gneisenauring an der Düppler Mühle mit Städtebaufördermitteln aus dem Programmjahr 2018 saniert werden kann. Es wird um sofortige Abstimmung gebeten, da ggfs. eine Beantragung der Städtebaufördermittel beim Stadtplanungsamt bis zum 31.01.2017 zu erfolgen hat.   … Weiterlesen

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Fahrrad-Piktogramme Breiter Weg in Höhe Ulrichshaus

Jens Rösler Dr. Falko Grube             Der Stadtrat möge beschließen:   Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Fahrbahn am Breiten Weg entlang des Ulrichshauses Fahrrad-Piktogramme aufzutragen.   Es wird um sofortige Abstimmung gebeten.   Begründung: In der Information I0266/16 wurde seitens der Stadtverwaltung darauf hingewiesen, … Weiterlesen

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Ampelschaltung Halberstädter Str. / Sudenburger Wuhne

Jens Hitzeroth Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, durch die Baumaßnahmen am neuen Gleisviereck im Kreuzungsbereich Halberstädter Straße/ Südring ist die Fahrbahn in Richtung Innenstadt für den Autoverkehr derzeit gesperrt. Aufgrund dieser Sperrung nutzen viele Pendler die Sudenburger Wuhne als Ausweichroute, um in die Innenstadt zu gelangen. Dieses erhöhte Verkehrsaufkommen führt jedoch … Weiterlesen

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Akustische Signalanlage in Neu-Olvenstedt

Denny Hitzeroth Christian Hausmann             Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit vielen Jahren haben die Anwohnerinnen und Anwohner in Neu-Olvenstedt den Wunsch, dass am Fußgängerübergang in Höhe des Scharnhorstrings eine akustische Signalanlage eingerichtet wird, die herannahende Straßenbahnen ankündigt. Der Überweg über die Straßenbahngleise wird von vielen … Weiterlesen

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Lischka: „Wir ziehen mit dem populärsten Sozialdemokraten im Land in den Wahlkampf.“

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat Sigmar Gabriel für seine Entscheidung, nicht mehr als Kanzlerkandidat der SPD zur Verfügung zu stehen und auch als Parteivorsitzender zurückzutreten, großen Respekt gezollt. „Die Entscheidung hat uns alle überrascht, aber ich kann sie nachvollziehen“, sagte Lischka: „Die Partei wird sich jetzt hinter … Weiterlesen

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Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 24.01.2017: „Neujahrsempfang Bad Schmiedeberg: Ehrung in großem Stil“

Als Gäste sind neben anderen der Bürgermeister von Wittenberg, Jochen Kirchner, der sozialdemokratische Europaabgeordnete Arne Lietz und Landrat Jürgen Dannenberg (Linke) nach Bad Schmiedeberg gekommen. Lietz bezeichnete Bad Schmiedeberg als „Stadt der kalten Füße und der warmen Herzen“, er spielte damit auf die Kneipp-Tretbecken an und auf seine Wahlkampfunterstützung für … Weiterlesen

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Dorotheenhof Zörbig

Besuch beim Jugendwohncamp “Dorotheenhof” in Zörbig. Hier betreut der BVIK minderjährige Flüchtlinge. Sie gehen zur Schule oder besuchen eine Berufsschule und lernen nach Aussage der Betreuer sehr fleißig.

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Ausstellung von Sandy Bieneck in Renneritz

Die Leiterin des Frauenzentrums in Wolfen-Nord bietet seit Jahren Künstlerinnen und Künstlern der Region die Möglichkeit ihre Werke im Frauenzentrum auszustellen. Jetzt hat sie selbst die Gelegenheit genutzt und ihre Fotographien der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. In der Kirche von Renneritz sind die Bilder derzeit zu sehen. Eine wunderbare Ausstellung, die … Weiterlesen

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Mit Minister Tullner in Zörbig

Der Bildungsminister Marco Tullner auf Besuch in der Sekundarschule Zörbig. Die Kolleg_innen bekommen viel Lob für ihr Konzept zur Berufsorientierung. Im letzten Jahr hatten alle Schüler_innen zum Schuljahresende einen Lehrvertrag in der Tasche! Eine “starke Schule”!

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Andreas Steppuhn vor Ort in Quedlinburg

Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Freitag, dem 27. Januar, zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ins SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg ein. Dort steht er in der Zeit von 14:00 bis 15:30 Uhr allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung. Zur … Weiterlesen

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23.01.2017 – PRESSEMITTEILUNG: „CETA-Demo in Magdeburg – BUND und Campact ohne Inhalte“

SPD-Europaabgeordneter Lietz setzt auf Dialog Zu Montagvormittag hatten BUND Sachsen-Anhalt e.V. und ihre Jugendorganisation in Kooperation mit Campact zu einer Plakataktion am Magdeburger Hauptbahnhof geladen. Auf dem Transparent fordert der Verein Campact den SPD-Europaabgeordneten Arne Lietz auf, im parlamentarischen Verfahren gegen das EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) zu stimmen. „Ich war … Weiterlesen

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Auszeichnung durch die Stadt Calbe

Calbes Stadtratsvorsitzender Christian Behlau (r.) und Bürgermeister Sven Hause (M.) überreichten Burkhard Lischka die Urkunde anlässlich dessen Eintrag ins Ehrenbuch der Rolandstadt am Saalebogen. Foto: Thomas Linßner Der Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka ist am Samstag, den 21. Januar 2017 mit einem Eintrag in das Ehrenbuch der Stadt Calbe (Saale) ausgezeichnet worden. … Weiterlesen

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Haushalt bietet solide Grundlage für gute Kulturpolitik – Baustart an der Gedenkstätte Isenschnibbe muss höchste Priorität haben

„Der Haushaltsentwurf der Landesregierung bietet mit einem Volumen von rund 120 Millionen Euro eine solide Grundlage für eine gute Kulturpolitik für unser Land. Aber wir haben ihn heute noch ein ganzes Stück besser gemacht.“ Das erklärte die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angela Kolb-Janssen, nach der heutigen Beratung zum Haushalt im … Weiterlesen

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