Unsere Ortsvereinsvorsitzende Kornelia Keune und der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka haben im Rahmen des SPD-Neujahrsempfangs am 10. Januar in der “Fichte” einen Spendenscheck über 450 Euro an den Landesverband für die Rehabilitation der Aphasiker in Sachsen-Anhalt e.V. (www.aphasiker-lsa.de) überreicht. Der Verein wurde 2004 in Magdeburg gegründet und vertritt seitdem die … Weiterlesen
Reisedelegation nach Harbin (Stadträtin Birgit Steinmetz (1.v.l.) und Kulturbeigeordneter Prof. Dr. Matthias Puhle (3.v.l.)) Auf Einladung des Bürgermeisters unserer Partnerstadt Harbin reisten Stadträtin Birgit Steinmetz, Kulturbeigeordneter Prof. Dr. Matthias Puhle (beide SPD) und weitere Verwaltungs- und Stadtratsmitglieder vom 04.- 07. Januar 2017 zu einem kulturellen Austausch nach China und besuchten … Weiterlesen
Zum Überschuss aus dem Landeshaushalt 2016 erklärt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka: „Solche Zahlen hätten sich frühere Landesregierungen gewünscht: 350 Millionen Euro Überschuss, die in den Doppelhaushalt 2017/18 fließen können. Jetzt gelten keine Ausreden mehr. Kenia kann durchstarten. Was den Bürgerinnen und Bürgern versprochen wurde, kann solide finanziert und zügig umgesetzt … Weiterlesen
Ab heute berät das türkische Parlament über den Entwurf für eine neue Verfassung. Kernelement des von Staatspräsident Erdogan forcierten Projektes ist die Aufwertung des Staatspräsidentenamtes. „Ich kaufe Erdogan das Argument nicht ab, dass ein Präsidialsystem zu mehr Stabilität und effektiverem Umgang mit Sicherheitsrisiken wie dem Terrorismus führen wird“, kommentiert Arne … Weiterlesen
Erben: Einsatzbelastung der Freiwilligen Feuerwehren muss gesenkt werden Am heutigen Sonnabend fand im Hohenmölsener Gerätehaus der traditionelle Neujahrsempfang der Ortsfeuerwehr Hohenmölsen statt. Wehrleiter Michael Geißler hatte Kameraden sowie Freunde und Förderer des Feuerwehrwesens in Hohenmölsen eingeladen, um eine Bilanz des Jahres 2016 zu ziehen und einen Ausblick auf das gerade … Weiterlesen
Das Land hat erneut Finanzhilfen für drei Landkreise sowie 14 Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt zur Verringerung ihrer Schuldenlast zur Verfügung gestellt. Insgesamt wurden im Dezember aus dem STARK II-Programm zur Teilentschuldung von Kommunen 21 Altkredite durch neue, zinsgünstigere Kredite abgelöst. Neben dem Landkreis Harz partizipieren an der Auszahlung auch … Weiterlesen
Das Land hat erneut Finanzhilfen für drei Landkreise sowie 14 Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt zur Verringerung ihrer Schuldenlast zur Verfügung gestellt. Insgesamt wurden im Dezember aus dem STARK II-Programm zur Teilentschuldung von Kommunen 21 Altkredite durch neue, zinsgünstigere Kredite abgelöst. Neben dem Landkreis Harz partizipieren an der Auszahlung auch … Weiterlesen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Donnerstag, dem 5. Januar, zur ersten Bürgersprechstunde des neuen Jahres ins SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg ein. Dort steht er in der Zeit von 14:00 bis 15:30 Uhr allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen
Nun ist wieder ein neues Jahr angebrochen, welches mit vielen gesetzlichen Änderungen begann. Da wäre zum einen das Bundes – Teil – Habe – Gesetz und das Pflege – Stäkungs – Gesetz und noch viele andere Gesetze traten am 1.1. 17 in kraft. Mit diesen einleitenden Worten, wünschen Ihnen der … Weiterlesen
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat vor pauschalen Zuständigkeitsverlagerungen beim Einsatz für die innere Sicherheit gewarnt. Zu den Vorschlägen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte er: „Wir müssen alles tun, um unsere Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den Terrorismus gut aufzustellen, aber wir dürfen das Kind nicht … Weiterlesen
„Bund-Länder-Zusammenarbeit für die innere Sicherheit muss differenziert beurteilt werden“ Erben zu De-Maizière-Vorschlägen: Kind nicht mit dem Bade ausschütten Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat vor pauschalen Zuständigkeitsverlagerungen beim Einsatz für die innere Sicherheit gewarnt. Zu den Vorschlägen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte er: „Wir müssen … Weiterlesen
Dienstag, 3. Januar, bis Donnerstag, 5. Januar 2017 Sehr geehrte Journalistinnen und Journalisten, der Außen- und Entwicklungspolitiker Arne LIETZ reist mit weiteren Abgeordneten aus dem Europäischen Parlament von Dienstag, 3. Januar, bis Donnerstag, 5. Januar 2017 nach Jerusalem, in die jordanische Hauptstadt Amman und in das Westjordanland. Das Mitglied der … Weiterlesen
Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn besuchte vor kurzem mit Fraktionskollegen den Deersheimer Dorfladen. Bekanntlich hatten sich die Nordharzer auf dem Wege der Gründung einer Genossenschaft den Dorfladen selbst geschaffen. Andreas Steppuhn, der auf Einladung des Aufsichtsrats der Dorfladen-Genossenschaft, Hans-Jürgen Müller, nach Deersheim kam, brachte ein Geschenk mit: Einen Router mit … Weiterlesen
Rüdiger Erben begrüßt verbesserte Zugverbindung nach Jena und fordert attraktivere Übergangstarife für Pendler nach Thüringen Gestern gab das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft bekannt, dass man an die DB Regio AG für eine die direkte und schnelle Verbindung zwischen Halle (Saale) und Jena, mit Zwischenhalten in Merseburg, Weißenfels und … Weiterlesen
Der Trump-Wahlsieg führt derzeit in den USA zu interessanten selbstkritischen Debatten. In der aktuellen Ausgabe der Blätter für deutsche und internationale Politik finden sich einige Beiträge, die zusammengefasst zu folgender Analyse kommen: Die Linksliberalen haben sich in der Vergangenheit zu … Weiterlesen →
„Bekannt ist, dass sich Tillerson gegen Russland-Sanktionen ausgesprochen hat.“ Sagt der SPD-Außenpolitik-Experte Arne Lietz im ARD-Hörfunk-Interview, der gleichzeitig warnt: Sollte Tillerson bei der Linie bleiben, stelle er sich offen gegen die EU, die ja gerade die schmerzhaften Russland-Sanktionen verlängert hat. Artikel auf br.de lesen