Nun ist wieder ein neues Jahr angebrochen, welches mit vielen gesetzlichen Änderungen begann. Da wäre zum einen das Bundes – Teil – Habe – Gesetz und das Pflege – Stäkungs – Gesetz und noch viele andere Gesetze traten am 1.1. 17 in kraft. Mit diesen einleitenden Worten, wünschen Ihnen der … Weiterlesen
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat vor pauschalen Zuständigkeitsverlagerungen beim Einsatz für die innere Sicherheit gewarnt. Zu den Vorschlägen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte er: „Wir müssen alles tun, um unsere Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den Terrorismus gut aufzustellen, aber wir dürfen das Kind nicht … Weiterlesen
„Bund-Länder-Zusammenarbeit für die innere Sicherheit muss differenziert beurteilt werden“ Erben zu De-Maizière-Vorschlägen: Kind nicht mit dem Bade ausschütten Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat vor pauschalen Zuständigkeitsverlagerungen beim Einsatz für die innere Sicherheit gewarnt. Zu den Vorschlägen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte er: „Wir müssen … Weiterlesen
Dienstag, 3. Januar, bis Donnerstag, 5. Januar 2017 Sehr geehrte Journalistinnen und Journalisten, der Außen- und Entwicklungspolitiker Arne LIETZ reist mit weiteren Abgeordneten aus dem Europäischen Parlament von Dienstag, 3. Januar, bis Donnerstag, 5. Januar 2017 nach Jerusalem, in die jordanische Hauptstadt Amman und in das Westjordanland. Das Mitglied der … Weiterlesen
Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn besuchte vor kurzem mit Fraktionskollegen den Deersheimer Dorfladen. Bekanntlich hatten sich die Nordharzer auf dem Wege der Gründung einer Genossenschaft den Dorfladen selbst geschaffen. Andreas Steppuhn, der auf Einladung des Aufsichtsrats der Dorfladen-Genossenschaft, Hans-Jürgen Müller, nach Deersheim kam, brachte ein Geschenk mit: Einen Router mit … Weiterlesen
Rüdiger Erben begrüßt verbesserte Zugverbindung nach Jena und fordert attraktivere Übergangstarife für Pendler nach Thüringen Gestern gab das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft bekannt, dass man an die DB Regio AG für eine die direkte und schnelle Verbindung zwischen Halle (Saale) und Jena, mit Zwischenhalten in Merseburg, Weißenfels und … Weiterlesen
Der Trump-Wahlsieg führt derzeit in den USA zu interessanten selbstkritischen Debatten. In der aktuellen Ausgabe der Blätter für deutsche und internationale Politik finden sich einige Beiträge, die zusammengefasst zu folgender Analyse kommen: Die Linksliberalen haben sich in der Vergangenheit zu … Weiterlesen →
„Bekannt ist, dass sich Tillerson gegen Russland-Sanktionen ausgesprochen hat.“ Sagt der SPD-Außenpolitik-Experte Arne Lietz im ARD-Hörfunk-Interview, der gleichzeitig warnt: Sollte Tillerson bei der Linie bleiben, stelle er sich offen gegen die EU, die ja gerade die schmerzhaften Russland-Sanktionen verlängert hat. Artikel auf br.de lesen
Weihnachtsbesuch bei der Schelkauer Kindergruppe Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete, Rüdiger Erben besuchte bereits am Vormittag des Heiligen Abends die Kindergruppe in der Caritas Wohn- und Förderstätte Julius von Pflug (ctm) im Teucherner Ortsteil Schelkau. Gemeinsam mit dem Teuchener Ortsbürgermeister Dirk Angemann, Klaus Gärtig, dem langjähriger Schelkauer Bürgermeister und Jörg Bauer, dem … Weiterlesen
Das Jahr 2016 wird nicht als das freudigste in die Geschichte der SPD eingehen. Wir hatten und haben den Absturz bei der Landtagswahl zu verdauen und wir sehen nicht nur in Sachsen-Anhalt, sondern europa- und weltweit das Erstarken rechter Parteien und Gruppierungen. Sie führen einen Kulturkampf gegen Weltoffenheit und Toleranz, … Weiterlesen
Optimistisch in die Zukunft zu blicken, dies ist das Fundament, auf das wir bauen sollten. Das mag verwegen klingen angesichts der zurückliegenden Wochen und Monate: Denn 2016 war für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Sachsen-Anhalt kein leichtes Jahr. Trotzdem fallen mir genug Gründe ein, voll Zuversicht das Jahr 2017 zu … Weiterlesen
Weihnachten ist die Zeit der Freude und der Geschenke. In diesem Sinne schenkte die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer der Stendaler Bahnhofsmission kurz vor dem Weihnachtsfest einen Bahnkarten-Gutschein. Damit konnten die acht ehrenamtlich tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am 21. Dezember 2016 an den Feierlichkeiten zum 25-jährigen Bestehen der Hallenser Bahnhofsmission teilnehmen. „Es … Weiterlesen
Am 16. Dezember 2016 feierte der ISK-Halle e.V. in der Boxhalle am Bildungszentrum seine Weihnachtsfeier. Zu Gast war auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer, die in einem Grußwort die vorbildliche Arbeit des Vereins und seines Gründers Rogozhin Vladislav für die Integration von Migrantinnen und Migranten würdigte. „Ihr seid Vorreiter für eine … Weiterlesen
Die Mehrgenerationenhäuser (MGH) in Salzwedel und Stendal erhalten von 2017 bis 2020 eine jährliche Bundesförderung in Höhe von 30.000 € plus die kommunale Kofinanzierung. Das hat der Bundestag während der Verabschiedung des Haushalts 2017 kürzlich beschlossen. Darüber informierte die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer. „Mit der finanziellen Unterstützung des Bundes haben die … Weiterlesen
Wie Droyßig ins Herz von Sozialdemokraten trifft Dem Anruf einer Amerikanerin mit deutschen Wurzeln haben Sozialdemokraten ein Hochgefühl zu verdanken. Und einem rührigen Heimatverein in Droyßig. Der nämlich hegt und pflegt eine historische Zeitzeugin deutscher Arbeitergeschichte und jene Amerikanerin gab den entscheidenden Tipp. Es geht um SPD/ADAV Fahne des früheren … Weiterlesen
Wie Droyßig ins Herz von Sozialdemokraten trifft Dem Anruf einer Amerikanerin mit deutschen Wurzeln haben Sozialdemokraten ein Hochgefühl zu verdanken. Und einem rührigen Heimatverein in Droyßig. Der nämlich hegt und pflegt eine historische Zeitzeugin deutscher Arbeitergeschichte und jene Amerikanerin gab den entscheidenden Tipp. Es geht um SPD/ADAV Fahne des früheren … Weiterlesen