Anfrage “Einrichtung von Tempo-30-Zonen vor der Grundschule Nordwest, dem Albert-Einstein-Gymnasium und der KITA St. Martin-Stift” der Stadträte Denny Hitzeroth und Christian Hausmann zur Stadtratssitzung am 20.10.2016. Im April 2016 hat die Verkehrsministerkonferenz eine Änderung der StVO dahingehend beschlossen, dass vor Schulen, Kitas, Krankenhäusern und Seniorenheimen generell ein Tempolimit von 30 … Weiterlesen
Gestern Abend hielt unser Europaabgeordneter Arne Lietz, SPD in den Räumen der Wirtschaftsförderung des Salzlandkreises in Bernburg einen gut besuchten Vortrag über die anstehenden Wahlen in den USA. Zusammen mit unserem Landrat Markus Bauer und dem SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Roger Stoecker wurde versucht zu analysieren, wie sich diese Wahlen auf Deutschland und … Weiterlesen
Im Rahmen meiner Veranstaltungsreihe „Lischka trifft“ habe ich bei meiner nächsten Talkrunde am 29. November eine der bekanntesten Persönlichkeiten des Berliner Politikbetriebes zu Gast in Magdeburg: den Bundestagsabgeordneten und Innenpolitiker Wolfgang Bosbach. Der Rheinländer hat sich über mehr als zwei Jahrzehnte im Bundestag als ausgewiesener Innenexperte ein hohes Ansehen erarbeitet. … Weiterlesen
Die SPD Anhalt-Bitterfeld beteiliget sich auch auf Bundesebene an den politischen Diskussionen in unserer Partei. Am 30.10.2016 fand im Willy-Brandt-Haus in Berlin der Zukunftskongress #openSPD statt. Ca. 1000 Mitglieder und Interessierte aus allen Bundesländern diskutierten dort über die Probleme und Brennpunkte unserer Politik. Im Hinblick auf die Bundestagswahl 2017 ist … Weiterlesen
Mit der Mitteldeutschen Zeitung sprach ich über die aktuelle Situation in der Türkei Artikel als .pdf-Datei herunterladen
Dem Ortsverein Hohe Börde ist es gelungen, Arne Lietz (MdEP) für einen Politschen Abend zu gewinnen, der am 16.09.2016 im Deutschen Haus in Rottmersleben stattfand und sich schwerpunktmäßig mit dem Thema CETA befasste. Nach dem einführenden Vortrag von Arne Lietz und den Ausführungen zu Knackpunkten und Gegenargumenten durch den gut … Weiterlesen
Ausgabe 10/2016 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Waltraud Wolff, Marina Kermer und Dr. Karamba Diaby. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 10/2016) als pdf-Datei herunterladen
Denkt man an Zoll, so fallen einem meist Importgüter ein, angefangen bei Zigaretten und Spirituosen bis hin zum „Urlaubsmitbringsel“ Orientteppich. Doch die Arbeit der Zollorgane umfasst ein weitaus größeres Spektrum. Bei meinem kürzlichen Besuch im Hauptzollamt Magdeburg interessierten mich vor allem die Erfahrungen bei der Aufdeckung und Ahndung von Schwarzarbeit und … Weiterlesen
Am Mittwoch waren Dr. Falko Grube, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Silke Schindler, stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, zu Besuch bei der Firma Hövelmann Logistik GmbH & Co. KG in Haldensleben. Das Unternehmen mit Hauptniederlassung in Rees hat in Haldensleben 25.000 m² Lagerfläche. Zu den Kunden gehören seit vielen Jahren Discounter, … Weiterlesen
SPD-Europaabgeordneter besucht Kurdengebiete „Allein am Tag vor unserer Anreise hat der Staat 15 weitere Redaktionen geschlossen. Journalisten, die mich interviewt haben, sind wegen der Polizeibesetzung nicht an ihre Schreibtische zurückgegangen”, so Arne Lietz. Der SPD-Abgeordnete aus dem Ausschuss für Auswärtiges im Europäischen Parlament hat bis Montag, 31. Oktober die Stadt … Weiterlesen
Heute debattierte der Landtag über einen Aspekt der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab 2020. Er betrifft die Bildung einer Infrastrukturgesellschaft, in der Aufgaben der Auftragsverwaltung von den Ländern auf den Bund übergehen. Dazu erklärt Falko Grube, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Wir sehen die Neuregelung mit einem lachenden und einem weinenden Auge. … Weiterlesen
In einer Aktuellen Debatte diskutierte der Landtag von Sachsen-Anhalt über die Zukunft der Hochschulmedizin in Sachsen-Anhalt. Auf Antrag der SPD greift der Landtag damit die Probleme der Finanzierung an den beiden Standorten Magdeburg und Halle und auch die jüngsten Proteste der Studierenden auf. „Wir reden nicht über ein Spezialproblem von … Weiterlesen
Vom 25. November 2016 bis 27. November 2016 finden die Weihnachtshöfe in und um die Altstadt von Halberstadt statt. Der SPD Ortsverein Halberstadt beteiligt sich am 25./ 26. November 2016. An unserem Standort , Domplatz 6, finden Sie den Weihnachtshof Nummer 17, hier bietet der Ortsverein, Glühwein , Leckeres vom … Weiterlesen
Weit über 10000 Halberstädter haben vor wenigen Wochen für den Erhalt der Diesterwegschule und den Erhalt von sechs Schulstandorten gestimmt. Auch wir, die Stadtratsfraktion SPD/B90-Die Grünen haben das Engagement der Siedler unterstützt. Wir versprachen den sparsamsten Umgang mit den knappen Finanzen und sehen diesen nach wie vor in der … Weiterlesen
Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 10/2016 (pdf-Datei, 1,03 MB) Themen: Burkhard Lischka erneut Bundestagskandidat, Kooperationsverbot für Schulen ist Geschichte, Besuch im Cargill-Werk in Barby, Jugendliche im Bundestag, Neue Rundbänke in Olvenstedt
Der monatliche Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Marina Kermer, Dr. Karamba Diaby, Burkhard Lischka, Waltraud Wolff berichtet über das parlamentarische Geschehen in Berlin. Außerdem können Sie sich über die wichtigsten Wahlkreistermine und Programme informieren. Hier können Sie den Newsletter per E-Mail abonnieren. Hier können Sie die November-Ausgabe als PDF herunterladen.
The risk of development money being diverted to help mitigate the migration crisis has been flagged by both NGO and MEPs. “I can only warn the EU’s foreign and development politicians not to consider themselves coherent policy spheres. We in the SPD are against the principle of conditionality. That means … Weiterlesen
Erben: Wir begrüßen das Einlenken des Landrates hinsichtlich der Beräumung der illegalen Abfälle in Naundorf In der heutigen Kreistagssitzung hat Landrat Ulrich (CDU) den Entwurf des Kreishaushaltes 2017 vorgelegt. Durch die gute Einnahmesituation hat sich Haushaltslage des Burgenlandkreises erheblich verbessert. Die Kosten der Flüchtlingsunterbringung werden auch weiterhin vollständig erstattet und … Weiterlesen