Erben: Eine völlig veränderte Bedrohungslage erfordert eine neue Handlungsfähigkeit der Sicherheitsbehörden Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in einer Aktuellen Debatte auf Antrag der SPD über die terroristische Bedrohung unserer Gesellschaft und die Antwort eines starken Rechtsstaates diskutiert. In der Debatte erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger … Weiterlesen
Zur Regierungserklärung „Gute Unterrichtsversorgung als Kern guter Bildungspolitik“ von Bildungsminister Marco Tullner (CDU) erklärte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angela Kolb-Janssen, dass „eine gute Unterrichtsversorgung Grundvoraussetzung für gute Bildung ist. Der derzeitige Zustand von nur 98 Prozent Unterrichtsversorgung ist alarmierend. Wir brauchen dringend mehr Lehrerinnen und Lehrer.“ Die SPD-Landtagsfraktion hält … Weiterlesen
Erben: Feuerwehren werden gestärkt, sie müssen aber auch von unnötigen Einsätzen entlastet werden Am heutigen Nachmittag hat der Landtag von Sachsen-Anhalt den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Brandschutzgesetzes erstmalig beraten. Das Gesetz sieht eine Reihe von Änderungen vor, die sich aus der Praxis des kommunalen Brandschutzes ergeben. So sollen … Weiterlesen
Erben: Die Koalition liefert. Wir stärken die Kommunen und schaffen Planungssicherheit Am heutigen Donnerstagnachmittag berät der Landtag von Sachsen-Anhalt abschließend über das neue Finanzausgleichsgesetz. Das Gesetz stockt die Finanzausgleichsmasse ab dem Jahr 2017 um jährlich 182 Millionen Euro auf und stärkt gezielt steuerschwache Gemeinden. In der Debatte erklärte Rüdiger Erben, … Weiterlesen
Am 31. Januar hielt Marina Kermer, MdB ein Grußwort zum Projektstart von „KiWin“ in Stendal. Ziel des Projektes ist die frühkindliche Prävention von Vorurteilen und der Ausbildung von Angst vor Andersartigkeit. Träger sind der Verein KinderStärken e.V. und Prof. Dr. Katrin Reimer-Gordinskaya vom Arbeitsbereich „Kindliche Entwicklung, Bildung und Sozialisation“ der … Weiterlesen
Während der Landtagssitzung kam heute Besuch aus meinem Wahlkreis Bitterfeld-Wolfen. Die Ortsgruppe Bitterfeld-Holzweißig der IGBCE hat sich die Debatte im Plenum und anschließend den Landtag angesehen. Danke für das spannende Gespräch. Ich freue mich auf den nächsten Besuch.
Zur heutigen Regierungserklärung „Gute Unterrichtsversorgung als Kern guter Bildungspolitik“ von Bildungsminister Marco Tullner (CDU) erklärte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angela Kolb-Janssen, dass „eine gute Unterrichtsversorgung Grundvoraussetzung für gute Bildung ist. Der derzeitige Zustand von nur 98 Prozent Unterrichtsversorgung ist alarmierend. Wir brauchen dringend mehr Lehrerinnen und Lehrer.“ Die SPD-Landtagsfraktion … Weiterlesen
Besuch der deutschen Bundeskanzlerin in Ankara Wegsperren von Kritikern, Umbau zum Präsidialsystem, zuletzt die Androhung, den EU-Türkei Deal platzen zu lassen: Der geplante Türkei-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag, 2. Februar, steht unter brisanten Vorzeichen. Die SPD-Europaabgeordneten Birgit Sippel und Arne Lietz appellieren an Merkel, gegenüber Präsident Recep Tayyip … Weiterlesen
Der monatliche Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Marina Kermer, Dr. Karamba Diaby, Burkhard Lischka, Waltraud Wolff berichtet über das parlamentarische Geschehen in Berlin. Außerdem können Sie sich über die wichtigsten Wahlkreistermine und Programme informieren. Hier können Sie den Newsletter per E-Mail abonnieren. Hier können Sie die Januar-Ausgabe als PDF … Weiterlesen
Erben: Ohne Änderung unseres Landesrechts bliebe Regelung im BKA-Gesetz stumpfes Schwert Sogenannte Gefährder sollen künftig mit elektronischen Fußfesseln überwacht werden können. Das Bundeskabinett hat heute in Berlin eine entsprechende Änderung des Gesetzes über das Bundeskriminalamt (BKAG) beschließen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD) hatten sich vor … Weiterlesen
Die Sozialdemokraten in der Börde haben auf ihrem Neujahrsempfang auf Schloss Hundisburg den Startschuss für ihren Bundestagswahlkampf 2017 gegeben. Zahlreiche Gäste aus Politik und Gesellschaft waren in den Akademiesaal gekommen. Unter ihnen auch der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka. Der erste Neujahrsempfang der Börde-SPD seit drei Jahren lockte viele Besucher auf Schloss … Weiterlesen
Kunst gegen Komasaufen: Unter diesem Motto starten die Bundestagsabgeordnete Marina Kermer und die DAK-Gesundheit die erfolgreiche Kampagne „bunt statt blau“ 2017 zur Alkoholprävention in Sachsen-Anhalt. Der Plakatwettbewerb für Schüler zwischen zwölf und 17 Jahren findet zum achten Mal statt. Bundesweit sind 11.000 Schulen zur Teilnahme eingeladen. Hintergrund: Auch 2015 kamen … Weiterlesen