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Ebendorf l Ein straffes Programm erwartete die Mitglieder der Wahlkreiskonferenz sowie des Kreisparteitages Börde am vergangenen Sonnabend in einem Hotel in Ebendorf. Nachdem die anwesenden SPD-Mitglieder ihre Landesliste für die Bundestagswahl bestimmt hatten, ging es daran, einen Direktkandidaten für die Bundestagswahl zu wählen. Die Amtsinhaberin Waltraud Wolff tritt im kommenden … Weiterlesen

Mitbetroffene Kinder in den Frauenhäusern stärker in den Fokus nehmenAm 25. November – dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen – treten seit mehr als drei Jahrzehnten weltweit Menschen für die Beseitigung von Diskriminierung und Gewalt gegen Frauen ein. Auch in Deutschland erlebt jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem … Weiterlesen

Mitbetroffene Kinder in den Frauenhäusern stärker in den Fokus nehmenAm 25. November – dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen – treten seit mehr als drei Jahrzehnten weltweit Menschen für die Beseitigung von Diskriminierung und Gewalt gegen Frauen ein. Auch in Deutschland erlebt jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem … Weiterlesen

Gemeinsam mit ihrem Fraktionskollegen Holger Hövelmann beteiligte sich Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen an der Kampagne des Hilfetelefons am Rande der Landtagssitzung in Magdeburg. 365 Tage im Jahr, rund um die Uhr kostenfrei erreichbar: Das Hilfetelefon “Gewalt gegen Frauen” bietet Betroffenen erstmals die Möglichkeit, sich zu jeder Zeit anonym, kompetent, sicher … Weiterlesen

Europa-SPD begrüßt Votum des Parlaments zum temporären Aussetzen der Verhandlungen Klare Kante in puncto Türkei: Die SPD-Europa begrüßt, dass sich die Europaparlamentarier am Donnerstag, 24. November, mit großer Mehrheit für ein temporäres Aussetzen der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgesprochen haben. „Die Grundwerte Europas wie Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Grundrechte sind nicht … Weiterlesen

Seit über einem Jahr kämpfen die Gärtner der Sparte „Am Waldsee I“ nun schon für die Zufahrt zu ihren Gärten und eine Wiederanbindung an das Abwassernetz. Hintergrund: Nach Veräußerung des Grundstückes verwehrte die neue Eigentümerin den Gärtnern die Durchfahrt und verlangte zusätzlich den Rückbau der Abwasserleitung bis zu ihrer Grundstücksgrenze. … Weiterlesen

Erben: Wir halten Wort, stärken die Kommunen und schaffen Planungssicherheit Am heutigen Mittwochnachmittag hat der Landtag von Sachsen-Anhalt die Beratungen über den Gesetzentwurf der Landesregierung für ein neues Finanzausgleichsgesetz (FAG) begonnen. Das Gesetz sieht eine Aufstockung der Finanzausgleichsmasse ab dem Jahr 2017 um jährlich 182 Millionen Euro vor. Es wird … Weiterlesen

Erben: Wir halten Wort, stärken die Kommunen und schaffen Planungssicherheit Am heutigen Mittwochnachmittag hat der Landtag von Sachsen-Anhalt die Beratungen über den Gesetzentwurf der Landesregierung für ein neues Finanzausgleichsgesetz (FAG) begonnen. Das Gesetz sieht eine Aufstockung der Finanzausgleichsmasse ab dem Jahr 2017 um jährlich 182 Millionen Euro vor. Es wird … Weiterlesen

Die SPD-Fraktion hat sich im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2017 auf klare Prioritäten verständigt. Wir werden dafür kämpfen, die Ansätze für die Sportförderung, die Jugendhilfe, die Kultur und für Spielplätze zu erhöhen. Damit setzen wir auch in den Haushaltsberatungen auf die Schwerpunkte, die wir bereits in unserem Wahlprogramm … Weiterlesen

Die Lärmschutzmaßnahmen auf der sogenannten Amerika-Linie  Uelzen-Salzwedel-Stendal werden verbessert. „Bisher waren für den zweigleisigen Ausbau nur veraltete Anlagen vorgesehen. Mit der geplanten Neuregelung im Bundesverkehrswegeplan 2030 sollen nun die aktuellen Lärmschutzstandards verwendet werden“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer. Die SPD-Verkehrspolitiker um Sprecherin Kirsten Lühmann, MdB (Wahlkreis Uelzen) konnten erfolgreich eine … Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Tages „NEIN zu Gewalt an Frauen!“ haben das Frauenhaus Bitterfeld-Wolfen und das Frauenzentrum Wolfen am 23. November 2016 alle Interessierten zu einer Lesung und Fahnenaktion eingeladen. In Anwesenheit der Oberbürgermeisterin Petra Wust, den Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen, Dagmar Zoschke und Sebastian Striegel begrüßte unsere Moderatorin Kerstin Börner auch viele … Weiterlesen

Birgit Steinmetz Vor dem Hintergrund der im September dieses Jahres vom Bundesrat beschlossenen Änderungen der Straßenverkehrsordnung zur Neuordnung von Tempo 30-Zonen hatte die SPD-Stadtratsfraktion zwei Anfragen zum Sachstand der Umsetzung in Magdeburg gestellt, zu denen nunmehr die Stellungnahmen der Verwaltung liegen. Dazu erklärt Stadträtin Birgit Steinmetz: ” Ich bin erleichtert, … Weiterlesen