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Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) setzt sich in den anstehenden Beratungen zum Haushalt der Stadt Halle (Saale) für mehr Geld in den Bereichen Kinder- und Jugendarbeit, Sport, Kultur und Stadtentwicklung ein. Das ist das Ergebnis der Klausurtagung der Fraktion am vergangenen Wochenende. Zu den Ergebnissen erklärte Johannes Krause, Vorsitzender der … Weiterlesen

Unsere Anträge: Errichtung eines Weidendoms in Magdeburg (Antrag A0065/16) mit Änderungsantrag und der Stellungnahme der Verwaltung (S0178/16) Unsere Neuanträge: Bolzplatz für Ottersleben (Antrag A0127/16) Öffentliche WC-Anlage im Nordpark (Antrag A0131/16) Interfraktionelle Neuanträge mit unserer Beteiligung: Grundschule Westerhüsen (Antrag A0132/16) Unsere Änderungsanträge: Errichtung eines Fußgängerüberweges (1. Änderungsantrag zum Antrag A0125/16/1) Fortsetzung … Weiterlesen

Unsere Anträge: Errichtung eines Weidendoms in Magdeburg (Antrag A0065/16) mit Änderungsantrag und der Stellungnahme der Verwaltung (S0178/16) Unsere Neuanträge: Bolzplatz für Ottersleben (Antrag A0127/16) Öffentliche WC-Anlage im Nordpark (Antrag A0131/16) Interfraktionelle Neuanträge mit unserer Beteiligung: Grundschule Westerhüsen (Antrag A0132/16) Unsere Änderungsanträge: Errichtung eines Fußgängerüberweges (1. Änderungsantrag zum Antrag A0125/16/1) Fortsetzung … Weiterlesen

Mit dem Buch „Tsozo und die fremden Wörter“ von Frank Kauffmann beteiligt sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer am 18. November 2016 am bundesweiten Vorlesewettbewerb. Die Bundestagsabgeordnete ist ab 10 Uhr in der Gardelegener Stadt-, Kreis- und Gymnasialbibliothek zu Gast und lies vor 20 Mädchen und Jungen der 3. Klasse der … Weiterlesen

Einladung Workshop „EU und Landesförderung zu Städtepartnerschaften und internationalen Austauschen“ Sehr geehrte Damen und Herren, gemeinsam mit der EU Service Agentur der Investitionsbank Sachsen-Anhalt und dem Mitglied des Europäischen Parlamentes Arne Lietz veranstaltet die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Sachsen-Anhalt am 03. Dezember 2016 im Maritim Hotel Magdeburg, Otto-von- Guerickestraße … Weiterlesen

teilen  twittern  teilen  e-mail  info  Es ist jetzt knapp eine Woche her, seit die Präsidentenwahl in den Vereinigten Staaten von Amerika so ganz anders ausgegangen ist als von uns erwartet. Bis um 3 Uhr nachts habe ich im Aufenthaltsraum der Falken in Magdeburg zusammen mit anderen Jusos und Gästen ausgeharrt … Weiterlesen

Es ist jetzt knapp eine Woche her, seit die Präsidentenwahl in den Vereinigten Staaten von Amerika so ganz anders ausgegangen ist als von uns erwartet. Bis um 3 Uhr nachts habe ich im Aufenthaltsraum der Falken in Magdeburg zusammen mit anderen Jusos und Gästen ausgeharrt und für einen Wahlsieg von … Weiterlesen

„Es ist geschafft: Der geplante Ausbau der B190n wird im Bundesverkehrswegeplan 2030 endlich aufgewertet“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Marina Kermer. Die Verkehrspolitikerinnen und -politiker der Koalitionsfraktionen haben sich heute dazu verständigt. Im Ergebnis wurden u.a. die Teilstrecke B190n zwischen A39 und A14 von der Kategorie „Weiterer Bedarf” in die Kategorie „Weiterer … Weiterlesen

Die seit Jahren geplante Ortsumfahrung der Bundesstraße 27 in Hüttenrode (Landkreis Harz) kann endlich in Angriff genommen werden. „Im Bundesverkehrswegeplan wird das Projekt der Ortsumfahrung nach zähen Verhandlungen der Verkehrspolitiker aufgewertet“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka am Montag in Berlin. Lischka betreut den Wahlkreis Harz für die SPD. Bislang war … Weiterlesen

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen:   Der Antrag wird wie folgt geändert (fett):   Der Oberbürgermeister wird gebeten, im Kreuzungsbereich Potsdamer Straße, Babelsberger-straße, Simonstraße, Burchhardstraße einen Fußgängerüberweg zu schaffen bzw. bei der unteren Straßenverkehrsbehörde zu beantragen. Die Stadtverwaltung wird beauftragt in einer ausführlichen schriftlichen Begründung ihrer Entscheidung konkret auf … Weiterlesen

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen:   Der Antrag wird wie folgt geändert (fett):   Der Oberbürgermeister wird gebeten, im Kreuzungsbereich Potsdamer Straße, Babelsberger-straße, Simonstraße, Burchhardstraße einen Fußgängerüberweg zu schaffen bzw. bei der unteren Straßenverkehrsbehörde zu beantragen. Die Stadtverwaltung wird beauftragt in einer ausführlichen schriftlichen Begründung ihrer Entscheidung konkret auf … Weiterlesen

Kornelia Keune Christian Hausmann             Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   auf einer GWA-Sitzung wiesen Bürgerinnen und Bürger darauf hin, dass es an mehreren Stellen entlang des Schrote-Radweges, zwischen Schmeilstraße und Wilhelm-Klees-Straße, zu Behinderungen des Radverkehrs kommt, da das Buschwerk zu weit in den Fahrradweg ragt. … Weiterlesen

Kornelia Keune Christian Hausmann             Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   auf einer GWA-Sitzung wiesen Bürgerinnen und Bürger darauf hin, dass es an mehreren Stellen entlang des Schrote-Radweges, zwischen Schmeilstraße und Wilhelm-Klees-Straße, zu Behinderungen des Radverkehrs kommt, da das Buschwerk zu weit in den Fahrradweg ragt. … Weiterlesen

Denny Hitzeroth Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   auf der GWA-Sitzung Neu-Olvenstedt wurde darauf hingewiesen, dass es an den MVBHaltestellen “Am Stern” und “Klinikum Olvenstedt” wiederholt zu Schäden durch Vandalismus kommt.   Dazu habe ich folgende Fragen:   1. Wie wird seitens der Verwaltung vorausschauend darauf reagiert, um mögliche Beschädigungen so … Weiterlesen

Christian Hausmann Birgit Steinmetz             Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister,   Bürgerinnen und Bürger sind mit einem Anliegen bezüglich des Verkaufes des Areals Heinrich-Wunderling-Straße/Fritz-Hahn-Straße/Walter-Strumpf-Straße im Stadtteil Ottersleben an uns herangetreten. Der Verkauf der Fläche ist für die in dem Bereich wohnenden Bürgerinnen und Bürger nicht nachvollziehbar, … Weiterlesen

Dr. Falko Grube Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   in der GWA Neustädter See wurde das Thema Verkehrssituation P.-Neruda-Straße/ S.-Allende-Straße angesprochen. Zwar ist in diesem Bereich eine Tempo 30-Zone ausgewiesen, jedoch wird dies oft missachtet.   Dazu habe ich folgende Frage:   Sehen Sie die Möglichkeit, dort weitere verkehrliche Maßnahmen – … Weiterlesen

Birgit Steinmetz Der Stadtrat möge beschließen: 1. die Grundschule Westerhüsen ist in ihrem Bestand zu erhalten. 2. In Zusammenarbeit mit dem KGM ist eine Bedarfsermittlung für die Renovierung der Toilettenanlagen, den Küchenbereich und das Dach vorzunehmen, die entsprechenden Mittel sind in den folgenden Haushaltsjahren bereitzustellen. Begründung:   Die oben genannten … Weiterlesen

. Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob im Nordpark, im Bereich des öffentlichen Grillplatzes, eine öffentliche WC-Anlage errichtet werden kann. Dabei ist zu prüfen, ob die Anlage ggf. durch einen privaten Betreiber, ähnlich der Toilettenanlagen im Stadtpark Rotehorn oder am Schellheimer Platz, bewirtschaftet … Weiterlesen

Denny Hitzeroth Christian Hausmann             Der Stadtrat möge beschließen:   Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Bau eines Bolzplatzes im Stadtteil Ottersleben an folgenden Standorten zu prüfen: – Grünfläche nördlich des Parkplatzes und westlich des nördlichen Sportplatzes des VfB Ottersleben, Schwarzer Weg – Grünfläche nördlich der … Weiterlesen