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Einige Zeitungen griffen meinen Twitter-Post zum Ausgang des ungarischen Flüchtlingsreferendums auf. Der SPD-Abgeordnete Arne Lietz schrieb auf Twitter, es sei gut, „dass die Ungarn Orbáns Hetze nicht mitmachen“. Artikel bei ZEIT ONLINE vom 03.10.2016: „EU-Politiker erleichtert über Scheitern der Volksabstimmung“ Artikel im Focus vom 03.10.2016: „EU-Politiker erleichtert über Pleite für … Weiterlesen

SPD-Kreistagsfraktion informiert sich bei den Thüringer Mühlenwerken in Osterfeld In dieser Woche tagte die SPD-Kreistagsfraktion auswärts. In der Reihe der sog. auswärtigen Fraktionssitzungen waren diesmal die Thüringer Mühlenwerke im Gewerbegebiet „Heidegrund-Süd“ in der Stadt Osterfeld das Ziel der Sozialdemokraten. Dort wurden sie von Hauptgeschäftsführer Peter Mühlschlegel und Mühlenleiterin Frau Fehr … Weiterlesen

In der heutigen Landtagsdebatte zur Kindearmut in Sachsen-Anhalt erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: Kinderarmut ist Familienarmut. Und die Armut von Familien hängt an der Teilhabe der Eltern am Arbeitsmarkt – oder der Nicht-Teilhabe. Deshalb sind eine starke Wirtschaft, eine robuste Konjunktur und eine entsprechende Nachfrage nach Arbeitskräften immer noch das … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner 82. Sitzung im Januar 2015 einstimmig beschlossen, einen „Gesamtgesellschaftlichen Aktionsplan für Akzeptanz von Lesben und Schwulen, Bisexuellen, Trans- und Intersexuellen (LSBTI) und gegen Homo- und Transphobie“ in Sachsen-Anhalt zu erarbeiten. Ziel dieser Initiative ist die Bekämpfung von Diskriminierung, Gewalt und vorurteilsmotivierter Kriminalität. „Der … Weiterlesen

„Schulsozialarbeit ist ein Erfolgsmodell. Sie unterstützt Kinder, die sozial und individuell benachteiligt sind, in ihrer Entwicklung und greift präventiv ein. Schulsozialarbeit trägt so wesentlich zum Bildungserfolg unserer Kinder bei“, erklärte Angela Kolb-Janssen, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, in der heutigen Landtagsdebatte zur sozialpädagogischen Arbeit an Schulen. Schulsozialarbeit wird noch bis 2019 … Weiterlesen

Deutscher Bundestag, 194. Sitzung vom 30.09.2016, TOP 26 Krankenkassenbeiträge für Selbständige  

An diesem Wochenende findet der „10. Deutsche Tafel-Tag“ mit Veranstaltungen im gesamten Bundesgebiet statt. Unter dem Motto „Tafeln sind Orte der Begegnung“ laden in diesem Jahr zahlreiche lokale Tafeln zu besonderen Veranstaltungen ein. Die ersten Veranstaltungen laufen bereits an. Bis zum 02.10. haben alle Interessierten die Möglichkeit, Veranstaltungen im Rahmen … Weiterlesen

Ausgabe 09/2016 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Waltraud Wolff, Marina Kermer und Dr. Karamba Diaby. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 09/2016) als pdf-Datei herunterladen

Der Landtag hat heute dem Bildungsministerium den Auftrag erteilt, ein Konzept zur zukünftigen Gestaltung von Förderschulen bis zum zweiten Quartal 2017 zu erstellen. Das Konzept soll unter Einbeziehung des Sachverstandes von Schulträgern, Schulen und Vereinen und Verbänden entstehen. Inklusive Bildungsangebote sollen weiter entwickelt und gefördert werden, und insbesondere der gemeinsame … Weiterlesen

„Bei einer Angelegenheit, die ein so großes öffentliches Aufsehen verursacht, die ein oder möglicherweise mehrere Mitglieder der Landesregierung betrifft und die vor allem ganz grundsätzlich das Verhältnis zwischen Legislative und Exekutive berührt – bei einer solchen Angelegenheit müssen wir zu dem Mittel greifen, von dem wir die bestmögliche Aufklärung des … Weiterlesen

Erben: Soldaten müssen die Erfüllung ihres Auftrages auch üben dürfen Am heutigen Donnerstag hat der Landtag von Sachsen-Anhalt den Antrag der Linksfraktion zur Zukunft der Truppenübungsplätze der Bundeswehr in Sachsen-Anhalt abgelehnt. In dem Antrag waren unter anderem ein Konzept und ein Zeitplan für die Schließung der Truppenübungsplätze in Klietz (Landkreis … Weiterlesen