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„Diskriminierung in der Gesellschaft zurückzudrängen, sollte ein gemeinsames Anliegen aller Parteien sein. Was jetzt von rechtsaußen als Kritik am ‘Kita-Koffer’ kommt, ist das genaue Gegenteil: Menschenfeindlichkeit wird weiter geschürt.“ Das sagt Angela Kolb-Janssen, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zu den jüngsten Äußerungen aus der AfD-Fraktion. Im Zusammenhang mit dem Aktionsprogramm für … Weiterlesen

„Diskriminierung in der Gesellschaft zurückzudrängen, sollte ein gemeinsames Anliegen aller Parteien sein. Was jetzt von rechtsaußen als Kritik am ‘Kita-Koffer’ kommt, ist das genaue Gegenteil: Menschenfeindlichkeit wird weiter geschürt.“ Das sagt Angela Kolb-Janssen, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zu den jüngsten Äußerungen aus der AfD-Fraktion. Im Zusammenhang mit dem Aktionsprogramm für … Weiterlesen

Burkhard Lischka Im März dieses Jahres hatte die SPD-Stadtratsfraktion den Antrag gestellt, dass im Bereich des Parks in Höhe Harsdorfer Straße Nr. 127 zur besseren Ausleuchtung des Parkdurchgangs bzw. zur sicheren Nutzung des Fahrradweges mindestens zwei Laternen installiert werden sollen.  „Ich freue mich nun über die positive Stellungnahme der Stadtverwaltung … Weiterlesen

Im Rahmen seiner Sommertour „Nah bei den Menschen“ hat der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn am kommenden Freitag gleich drei Termine in Harzgerode in seinem Kalender. Um 10 Uhr besucht er die Kindertagessstätte „Selketalbahn“ in Straßberg, um sich über die Umsetzung des Kinderförderungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zu informieren. Im Anschluss wird … Weiterlesen

Unstrut bietet länderübergreifend großes Potential, das besser genutzt werden muss Am gestrigen Mittwoch tagte die SPD-Kreistagsfraktion auswärts. In der Reihe der sog. auswärtigen Fraktionssitzungen war diesmal die Gemeinde Balgstädt in der Verbandsgemeinde Unstruttal das Ziel der Sozialdemokraten. Gast der Fraktion war der Bürgermeister der Stadt Roßleben, Steffen Sauerbier (SPD), der zugleich Vorsitzender des … Weiterlesen

Unstrut bietet länderübergreifend großes Potential, das besser genutzt werden muss Am gestrigen Mittwoch tagte die SPD-Kreistagsfraktion auswärts. In der Reihe der sog. auswärtigen Fraktionssitzungen war diesmal die Gemeinde Balgstädt in der Verbandsgemeinde Unstruttal das Ziel der Sozialdemokraten. Gast der Fraktion war der Bürgermeister der Stadt Roßleben, Steffen Sauerbier (SPD), der zugleich Vorsitzender des … Weiterlesen

Erben: Die wahren Herausforderungen für die Sicherheit in Sachsen-Anhalt liegen woanders Am heutigen Freitag veröffentlichen die Innenminister von CDU und CSU als Konsequenz aus den jüngsten Terrorakten in Deutschland ihre „Berliner Erklärung“, in welcher sie unter anderem ein teilweises „Burka-Verbot“ und erweiterte Einsatzmöglichkeiten der Bundes­wehr im Inneren fordern. Hierzu äußert … Weiterlesen

Gestern fand die Erste von insgesamt drei Bürgerfragestunden zur Wahl des Verbandsgemeindebürgermeisters Saale-Wipper statt. Dabei konnte unser Kandidat Seluan Al-Chakmakchi vor vollem Haus überzeugen und den Bürgerinnen und Bürgern der Verbandsgemeinde seine Vision einer lebenswerten Gemeinde vermitteln.Zur Seite standen ihm u.a. unser Kreisvorsitzender Dr. Roger Stoecker und unser Landesvorstandsmitglied Uta Krauß. (pk)

SPD-Kreistagsfraktion berät in Balgstädt zu Rad- und Kanutourismus an und auf der Unstrut Erben: Unstrut bietet länderübergreifend großes Potential, das besser genutzt werden muss Am gestrigen Mittwoch tagte die SPD-Kreistagsfraktion auswärts. In der Reihe der sog. auswärtigen Fraktionssitzungen war diesmal die Gemeinde Balgstädt in der Verbandsgemeinde Unstruttal das Ziel der … Weiterlesen

Unsere Anträge: Beleuchtung Parkanlage Harsdorfer Straße (Antrag A0015/15) mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0077/16) Fortschreibung Quartiersvereinbarung Neu-Olvenstedt 2016 (Antrag A0016/16) mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0078/16) Unsere Neuanträge: Verkehrssicherheit im Lorenzweg – Höhe Editha-Gymnasium erhöhenn (Antrag A0082/16) Unterstand Bushaltestelle Beyendorf-Sohlen (Antrag A0074/16) Sonnenschutz für Spielplatz Helmholtzstraße (Antrag A0081/16) Geschwindigkeitsbegrenzung in … Weiterlesen

Das Land stellt im August erneut Finanzhilfen für 4 Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt zur Verringerung ihrer Schuldenlast zur Verfügung. Zu ihnen gehört auch die Stadt Harzgerode. Dazu erklärt der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn: „Das Land greift der Stadt bei der Haushaltssanierung mit über 50 Tausend Euro unter die Arme … Weiterlesen

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Quedlinburg und die SPD-Stadtratsfraktion fordern von Oberbürgermeister Frank Ruch (CDU) eine öffentliche Erklärung auf der nächsten Stadtratssitzung. Die SPD wirft dem Oberbürgermeister vor, er sei im April über einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 14,6 Millionen Euro benachrichtigt worden, habe es jedoch auf der nächsten Ratssitzung nicht für … Weiterlesen

Kornelia Keune Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Bedingungen in der Arndtstraße eine streckenbezogene Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo-30-Zone) eingerichtet werden kann. Um Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wird gebeten. Begründung: Aufgrund der aktuellen Tunnelbaumaßnahmen und der damit verbundenen Vollsperrung der Bahnhofsbrückendurchfahrt am … Weiterlesen

Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor wenigen Wochen wurden der Spielplatz Hohendodeleber Str. / Ecke Seehäuser Str. und auch der Unterstand für Jugendliche zurückgebaut sowie die vorhandenen Sitzbänke demontiert. Viele ehemalige Nutzer des Spielplatzes und auch die Jugendlichen haben den Wunsch zumindest nach einer Sitzgelegenheit geäußert sowie auf den … Weiterlesen

Birgit Steinmetz Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit geraumer Zeit häufen sich Beschwerden von Anwohnern und Passanten hinsichtlich der Sicherheit und Ordnung im Bereich der Grünanlage und des angrenzenden Spielplatzes an der Kosmospromenade im Stadtteil Reform. In der Grünanlage halten sich regelmäßig Personen mit längerer Verweildauer auf, um Alkohol zu konsumieren. … Weiterlesen

Birgit Steinmetz Der Stadtrat möge beschließen, der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie auf dem Spielplatz Helmholtzstraße in beiden Spielbereichen ein effektiver Sonnenschutz eingerichtet werden kann. Begründung: Auf dem 2014 neu errichteten Spielplatz „Kleines Königreich“ in der Helmholtzstraße/Ecke Freie Straße, gibt es aufgrund des noch jungen Baumbestandes keinerlei Schatten bzw. … Weiterlesen

Birgit Steinmetz Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zeitnah einen Unterstand für Fahrgäste an der Bushaltestelle „Beyendorf/ Sohlen – Obere Siedlung“ zu errichten. Da die Möglichkeit der Errichtung bereits bestätigt wurde, wird um sofortige Abstimmung gebeten. Begründung: Am 19. Februar 2015 stellte unsere Fraktion im Stadtrat die Anfrage … Weiterlesen