Koalition bringt erhöhte Zuweisungen für die Kinderbetreuung auf dem Weg. Gemeinden aus dem Saalekreis profitieren.
In der vergangenen Landtagssitzung haben die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen einen Gesetzentwurf eingebracht, wonach die Kommunen rückwirkend zu 01.01.2016 durch eine deutliche Erhöhung der Platzpauschalen entlastet werden. Damit werden den Kommunen für die Kinderbetreuung weitere 21 Mio.€ zusätzlich zufließen. Die Koalition löst damit eine Zusage aus dem Koalitionsvertrag … Weiterlesen
Koalition bringt erhöhte Zuweisungen für die Kinderbetreuung auf dem Weg. Gemeinden aus dem Saalekreis profitieren.
In der vergangenen Landtagssitzung haben die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen einen Gesetzentwurf eingebracht, wonach die Kommunen rückwirkend zu 01.01.2016 durch eine deutliche Erhöhung der Platzpauschalen entlastet werden. Damit werden den Kommunen für die Kinderbetreuung weitere 21 Mio.€ zusätzlich zufließen. Die Koalition löst damit eine Zusage aus dem Koalitionsvertrag … Weiterlesen
Marina Kermer: „Faire Strompreise auch für die Altmark“
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer fordert faire Strompreise auch in der Altmark. „Die Altmark ist Spitzenreiter in Sachen Erneuerbare Energien. Wir produzieren nachhaltigen Strom für alle Regionen Deutschlands. Durch die teureren Netzentgelte werden unsere Verbraucherinnen und Verbrauer höher belastet. Wir brauchen gleiche Bedingungen in ganz Deutschland“, so die Abgeordnete. In einem … Weiterlesen
„Klarheit bei der Organspende“
Zum „Tag der Organspende“ am 04. Juni 2016 erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer: „Das Wichtigste ist, dass für die Ärztinnen und Ärzte sowie die Angehörigen Klarheit darüber besteht, wie der Betroffene zur Organspende steht“, betonte Marina Kermer. „Alle können sich über die Möglichkeit informieren und ihren Willen auf einem Organspendeausweis … Weiterlesen
Schindler: Es geht um eine langfristig stabile Finanzbasis für unsere Kommunen
Die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben heute einen Entwurf zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) in den Landtag eingebracht. “Eine langfristig stabile Finanzbasis für unsere Kommunen ist wichtig, damit diese ihre Kernaufgaben erfüllen können”, sagte die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Silke Schindler. Daher habe die Koalition im … Weiterlesen
Frischemarkt Buchmann verbessert Einkaufsmöglichkeiten in der SüderstadtAuch Behindertenarbeitsplätze in Planung
Am Donnerstag wurde in der Süderstadt in Quedlinburg der Frischemarkt Buchmann eröffnet. Dieser neue Einkaufsmarkt ersetzt den bisherigen CAP-Markt, welcher von der Lebenshilfe betrieben wurde. Zu den ersten Gratulanten gehörte der Quedlinburger SPD-Ortsverein. Der Ortsvorsitzende und SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn übermittelte Grüße aus dem Magdeburger Landtag: „Ich wünsche Michael Buchmann und … Weiterlesen
Kinderförderungsgesetz
Koalition bringt heute erhöhte Zuweisungen für die Kinderbetreuung auf dem Weg In der heutigen Landtagssitzung haben die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen einen Gesetzentwurf eingebracht, wonach die Kommunen rückwirkend zum 01.01.2016 durch eine deutliche Erhöhung der Platzpauschalen entlastet werden. Damit werden den Kommunen für die Kinderbetreuung weitere 21 … Weiterlesen
„Ob Menschen Politik als verlässlich empfinden, entscheidet sich an unseren konkreten Vorhaben“
In der heutigen Landtagsdebatte über die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: Ob Sachsen-Anhalt verlässlich, gerecht und nachhaltig regiert wird, das entscheidet sich nicht durch eine Regierungserklärung und nicht durch die Debatte darüber im Landtag. Ob die Menschen unsere Politik als verlässlich empfinden werden,ob sie das Handeln von … Weiterlesen
Arne Lietz, MdEP: Newsletter 05/2016
Magdeburg, 02. Juni 2016 Liebe Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, liebe Leserinnen und Leser, das Highlight des Monats Mai war zweifelsohne die Besuchergruppe, die mich im Europaparlament in Straßburg besuchte. Über 50 Personen aus ganz Sachsen-Anhalt begleiteten meine Arbeit, diskutierten mit mir die aktuelle Europapolitik und erkundeten die elsässische Metropole mit einigen … Weiterlesen
Verbraucherschutz geht vor wirtschaftlichen Interessen
In der heutigen Sitzung des Landtages wurde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE über die in Verhandlung befindlichen Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) diskutiert. Anlass für den Antrag, in dem die Ablehnung von TTIP und CETA gefordert wird, war die Offenlegung von Verhandlungspapieren zu … Weiterlesen
Waltraud Wolff auf Sommer-Vorlesetour im Jerichower Land
Nicht mehr lange und die Sommerferien beginnen – eine ideale Zeit für große und kleine Leseratten. Meine diesjährige Vorlesetour führte mich nach Gerwisch, Biederitz und Burg. Begleitet wurde ich von den beiden Bürgermeistern Kay Gericke bzw. Jörg Rehbaum. In der Europa-Kita Gerwisch freuten sich die 4- bis 6jährigen Mädchen und Jungen gleich … Weiterlesen
Bunt gedeckte Tische, Sonnenschein und beste Laune
Presseartikel Halberstädter Tageblatt 8. Bürgerbrunch auf dem Holzmarkt in Halberstadt / Erlös für Kinder- und Jugendarbeit bestimmt Halberstadt (je) l Bunt gedeckte Frühstückstische, bei Sonnenschein und bester Stimmung sollen den Holzmarkt am Sonntagvormittag, 12. Juni, in der Zeit von 10 bis 14 Uhr beleben. „Viele Festzeltgarnituren sind bereits vergeben, insgesamt … Weiterlesen