Birgit Steinmetz Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der MVB und dem Betriebsausschuss Stadtgarten und Friedhöfe im Bereich des Fußweges entlang der neuen Straßenbahntrasse der Linie 9 in Reform, Höhe Neptunweg und der Straße „Am Busch“, noch in diesem Jahr mindestens zwei Sitzbänke aufzustellen. Begründung: Entlang der Straßenbahntrasse in … Weiterlesen
Wir sind uns sicher: Jetzt ist die Zeit etwas zu ändern. Genau jetzt müssen wir wieder beginnen, Vertrauen zu schaffen – Vertrauen in die SPD und in das sozialdemokratische Versprechen nach einer menschlicheren, gerechteren und friedlichen Gesellschaft. Sie wollen mithelfen? Unterstützen sie unseren Aufruf. Unterzeichnen Sie ihn auf www.aufbruch-spd.de.
Nach der Landtagswahl 2016 gehöhre ich nicht mehr der Landesregierung und dem Landtag Sachsen-Anhalt an. Ich danke an dieser Stelle allen Kollegen, Mitstreitern und Genossen für die jahrelange Zusammenarbeit! Dementsprechend wird diese Homepage zukünftig der “Privatmann” Norbert Bischoff betreiben und sich eher mit Dingen abseits der Tagespolitik beschäftigen. Aktuelle Informationen … Weiterlesen
Zur namentlichen Abstimmung über den der Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE „Drohende Streckenstilllegungen verhindern ‒ Regionalisierungsmittel erhöhen“ vom 12. Mai 2016 erklärte Marina Kermer, MdB: „Die Regionalisierungsmittel befähigen die Bundesländer, ein breites Angebot im Schienenpersonennahverkehr bereitzustellen. Seit der Bahnreform ist dieses Modell eine Erfolgsgeschichte. Durch gestiegene Trassen- und Stationspreise der … Weiterlesen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete informiert über den KfW-Award GründerChampions 2016 und ruft insbesondere junge Unternehmen aus dem Harz zur Teilnahme auf. Seit 1998 zeichnet die KfW-Bankengruppe Unternehmen in den ersten fünf Jahren ihrer Geschäftstätigkeit mit dem Titel „GründerChampion“ aus. Für den renommierten Preis können sich Start-ups aller Branchen bewerben, die ihren … Weiterlesen
Zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN “Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesberggesetzes zur Untersagung der Fracking-Technik” am 28. April 2016 erklärte Marina Kermer, MdB: “Mein ‘Nein’ zum Antrag der Grünen/Bündnis 90-Bundestagsfraktion heißt nicht, dass ich nicht für ein Verbot von unkonventionellem Fracking eintrete, sondern für … Weiterlesen
Rede von Burkhard Lischka (SPD) zur Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten am 13.05.2016 im Deutschen Bundestag: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir stufen heute Tunesien, Marokko und Algerien als sichere Herkunftsstaaten ein, und zwar nicht, Frau Jelpke, um das Asylrecht zu schwächen, sondern um es … Weiterlesen
Es ist schon erstaunlich, der Sinneswandel der Stadt. Erst wird zugesichert, ein Teil der riesigen Betonflächen im Freibad zu entsiegeln, um den Anteil der Liegeflächen mit Wassereinblick zu erhöhen – und nun Pustekuchen. Gerade ältere Besucher wünschen sich das, um meist ihre Enkelkinder beim Baden zu beaufsichtigen und zu beobachten. … Weiterlesen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt Bürgerinnen und Bürger aus der Region Quedlinburg am Donnerstag, dem 2. Juni, zu einer Besucherfahrt in den Landtag von Sachsen-Anhalt ein. Ein Reisebus wird die Teilnehmer am zeitigen Nachmittag wohnortnah abholen und nach Magdeburg bringen. Nach Ankunft in der Landeshauptstadt ist Zeit für die individuelle … Weiterlesen
Aufstockung des Rettungsdienstes im Burgenlandkreis ist dringend notwendig Erben: Wir drängen seit geraumer Zeit, dass gesetzliche Hilfsfristen überall im Landkreis eingehalten werden müssen, denn es geht um Menschenleben Heute kündigte Landrat Ulrich (CDU) an, dass in Weißenfels, Zeitz, Naumburg und Laucha zusätzliche Rettungstransportwagen vorgehalten werden müssen. Grund seien die stark … Weiterlesen
Am 15. April fand nun die erste Lesung des Gesetzentwurf zu Änderungen bei der Grundsicherung. künftig sollen ALG 1 Empfänger die zusätzlich Grundsicherung bekommen sollen weiter vom Arbeitsamt betreut werden bei der Arbeitssuche ALG II (Harz 4) soll zukünftig für 12 Monate bewilligt werden Pfändungsschutz bei Empfängern von ALG II … Weiterlesen
Der Deutsche Bundestag beschließt heute die Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG). Die Reform treibt den Abbau von Barrieren in der Bundesverwaltung weiter voran. Mit dem neuen BGG wird Leichte Sprache für Menschen mit geistigen und seelischen Behinderungen jetzt gesetzlich verankert. Das ist ein großer Schritt zu mehr Selbstbestimmung. Bundesbehörden sollen mehr … Weiterlesen
Burkhard Lischka ist ein viel gefragter Mann und deshalb war es umso bemerkenswerter, dass er sich reichlich Zeit für seinen Besuch am Friedrich-Schiller-Gymnasium Calbe nahm. In den über zwei Stunden handelte er nahezu alle politisch relevanten Themen ab. Nach dem einführenden Thema „Flucht und Migration – Europas Verantwortung im 21. … Weiterlesen
“Die Blockade von CDU und CSU ist durchbrochen. Wir stoppen Lohndumping und beenden den Missbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen. Gleichzeitig stärken wir die Tarifbindung. Unsichere Beschäftigung wird zurückgedrängt.” so die Bundes SPD. Es ist endlich Zeit den ausufern der Leiharbeit und Werkverträgen oder den Einsatz von Leiharbeitern als Streikbrecher. In … Weiterlesen
Zum „Tag der Pflege“ am 12. Mai erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer: Für die SPD ist eine grundlegende Verbesserung der Pflege ein besonderer Schwerpunkt in dieser Legislaturperiode. Die steigende Lebenserwartung der Bevölkerung und die Zunahme des Anteils betagter Menschen an der Gesamtbevölkerung ist ein Zeichen für unseren gesellschaftlichen Fortschritt. So … Weiterlesen
In dem historischen Gebäude der Firma regiocom in Magdeburg hatte am 10. Mai 2016 der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka zu seiner Talkrunde aus der Reihe „Lischka trifft…“ das who is who zur inneren Sicherheit geladen: den Bundestagsabgeordneten und Innenexperten Wolfgang Bosbach, den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen, den Präsidenten … Weiterlesen
01. Juni 2016 – 19:00 Uhr – St. Matthäus Kirche Berlin – Diskussionsrunde des Deutschen Kulturrates Um Rückmeldung bis zum 23. Mai 2016 wird gebeten – per E-Mail unter anmeldung@kulturrat.de Im Jahr 2017 jährt sich der Thesenanschlag Martin Luthers an die Schlosskirche zu Wittenberg zum 500. Mal. Anlässlich des Reformationsjubiläums … Weiterlesen
Der monatliche Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Marina Kermer, Dr. Karamba Diaby, Burkhard Lischka, Waltraud Wolff berichtet über das parlamentarische Geschehen in Berlin. Außerdem können Sie sich über die wichtigsten Wahlkreistermine und Programme informieren. Hier können Sie den Newsletter per E-Mail abonnieren. Hier können Sie die Mai-Ausgabe als PDF herunterladen.
Im September des vergangenen Jahres beschloss der Stadtrat den Eingangsbereich des Magdeburger Rathauses in Kaiserin-Adelheid-Foyer umzubenennen. Heute war es nun soweit. Im Rahmen eines Festaktes fand die Einweihung statt.