Frauen erhalten im Durchschnitt immer noch 21 Prozent weniger Lohn oder Gehalt als Männer. Deshalb wird am 19. März 2016 zum 8. Mal in Folge der Equal-Pay-Day in Deutschland begangen. Seit über 50 Jahren gilt das Gebot der Entgeltgleichheit für Frauen und Männer. Doch die Praxis sieht immer noch anders … Weiterlesen
Frauen erhalten im Durchschnitt immer noch 21 Prozent weniger Lohn oder Gehalt als Männer. Deshalb wird am 19. März 2016 zum 8. Mal in Folge der Equal-Pay-Day in Deutschland begangen. Zwar ist die Lohnlücke nach Angaben des Statistischen Bundesamtes von 2014 auf 2015 leicht von 22 auf 21 Prozent gesunken. … Weiterlesen
Kein Demoskop sah das Wahlergebnis vom Sonntag in Sachsen-Anhalt voraus. Während die Parteien mit Wahlkampfzeitungen, Türanhängern und Info-Ständen versuchten, die Wählerinnen und Wähler zu überzeugen, sah man die AfD nur an den Laternenmasten. Trotzdem hat es die AfD geschafft, über … Weiterlesen →
SPD Kreisvorstandssitzung in Uhrsleben war bis auf den letzten zu vergebenen Stuhl gefüllt. Es wurde darüber beraten und abgestimmt, ob es nach dem Desaster der Wahl einen Sonderparteitag geben soll oder nicht. Klares Votum aus der Börde – Ja. Folgender Beschuss wurde einstimmig gefasst: Die Mitglieder des gewählten SPD-Landesvorstandes werden aufgefordert, … Weiterlesen
Wir sind uns sicher: Jetzt ist die Zeit etwas zu ändern. Genau jetzt müssen wir wieder beginnen, Vertrauen zu schaffen – Vertrauen in die SPD und in das sozialdemokratische Versprechen nach einer menschlicheren, gerechteren und friedlichen Gesellschaft. Es läuft was verkehrt. Wir dürfen nicht einfach weitermachen. Unser Strategiepapier soll ein … Weiterlesen
Marina Kermer hat am 18.03.2016 die Kernpunkte des Krankenhausstrukturgesetzes zur Verbesserung der Personalsituation in Krankenhäusern erläutert. „Wir nehmen die Sorgen der Pflegerinnen und Pfleger ernst, deshalb haben wir bereits im vergangenen Jahr deutliche Verbesserungen für die Pflegekräfte beschlossen: das Pflegestellenförderprogramm, den Pflegezuschlag und die Einrichtung einer Expertenkommission“, so die Kernaussage … Weiterlesen
Birgit Steinmetz Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die aktuelle Verkehrssituation an der Straße “Alt Salbke” in Höhe der Ferdinand-Schrey-Straße gestaltet sich durch die Querung der Straßenbahnschienen problematisch. So entsteht beim Überfahren des Gleisbettes und des Riffelpflasters durch PKW und LKW, verbunden mit oft festzustellender Geschwindigkeitsüberschreitung in diesem Bereich, eine hohe Lärmbelästigung, … Weiterlesen
Jens Rösler Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Stadtteil Friedensweiler bestehen mehrere teilweise noch in der Aufstellung befindliche Bebauungspläne. 1. Am nördlichen Ende der Straße Zum Friedensweiler wurde durch eine Bundesgesellschaft ein Grundstück veräußert, das bisher als Parkplatz für die angrenzenden Kleingartensparten diente. Nach dem Verkauf wurden die Abwasserleitungen der Kleingartenanlagen … Weiterlesen
Marko Ehlebe Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im September 2015 hat der Stadtrat für die Neugestaltung des Platzes am Gesundheitsamt die Gestaltungsvariante – Vorentwurf 1 „LA VIE – Französisches Flair“ als Grundsatz beschlossen. Bei der Einbringung der Beschlussvorlage wurde die Beratungsfrist verkürzt, da der Umgang mit dem Baumbestand aufgrund bereits deutlicher … Weiterlesen
Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Die Landeshauptstadt Magdeburg stellt zur Unterstützung der Partnerschaft für Demokratie die benötigten Kofinanzierungsmittel von 6.000 € im Rahmen des Haushaltes 2016 bereit. Darüber hinaus werden die für die Folgejahre benötigten Mitten bei den entsprechenden Haushalten der Landeshauptstadt mit berücksichtigt. Begründung: Die Landeshauptstadt Magdeburg ist … Weiterlesen
Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, Möglichkeiten zur Umsetzung straßenbaulicher und verkehrstechnischer Maßnahmen zu prüfen, die eine Reduzierung des Straßenverkehrs in der Cracauer- und Genthiner Straße bewirken, ohne dass hierdurch das Verkehrsaufkommen in der Babelsberger- und Potsdamer Straße erhöht wird. Zu prüfen sind in diesem Zusammenhang … Weiterlesen
Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen, die Magdeburger Schulen erhalten künftig die Möglichkeit der Rückerstattung der Schülerbeförderungskosten für zwei schulische Veranstaltungen im Jahr, die an nicht regulären Unterrichtstagen, d.h. Samstagen, Sonntagen sowie an Feiertagen stattfinden. Der Oberbürgermeister wird gebeten, diesbezüglich mit dem Landesschulamt eine Einigung zu erzielen, die dies ohne … Weiterlesen
Denny Hitzeroth Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die derzeitige Quartiersvereinbarung für Neu-Olvenstedt aus den Jahren 2013/2014 unter Berücksichtigung der städtebaulichen und sozialräumlichen Veränderungen in den letzten zwei Jahren fortzuschreiben. Im Rahmen der Evaluierung der Quartiersvereinbarung ist ein aktiver Prozess der Bürgerbeteiligung im Stadtteil durchzuführen. Dabei sind die … Weiterlesen
Landtagswahlkreis 20 Wanzleben Vorläufiges Ergebnis Gegenstand der Nachweisung Landtagswahl 2016 Gewinn/Verlust zu 2011 Landtagswahl 2011 Zahl % %-Punkte % Wahlberechtigte, Wähler, Wahlbeteiligung Wahlberechtigte 35 324 Wähler/Wahlbeteiligung 21 808 61,7 9,4 52,4 Erststimmen Ungültige Stimmen 1 847 8,5 6,0 2,5 Gültige Stimmen 19 961 91,5 -6,0 97,5 davon für CDU Heuer, … Weiterlesen
Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Im Bereich des Parks, in Höhe Harsdorfer Straße Nr. 127, werden zur besseren Ausleuchtung des Parkdurchgangs bzw. zur sicheren Nutzung des Fahrradweges mindestens zwei Laternen installiert. Um Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wird gebeten. Burkhard Lischka Begründung: Der kleine Park, … Weiterlesen
Denny Hitzeroth Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten alle notwendigen Schritte einzuleiten, um mögliche Bauvorhaben zur Errichtung eines neuen Nahversorgers im Einzugsgebiet Alt Olvenstedt zu befördern und somit eine verbesserte Versorgung der Anwohner sicherzustellen. Um sofortige Abstimmung wird gebeten. Begründung: Seit der Schließung des Nahversorgers in der Agrarstraße … Weiterlesen
Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Überarbeitung des 3. Entwurfs des Bebauungsplanes 262-2 „verlängerte Friedrich-Ebert-Straße“ folgende Punkte zu berücksichtigen: Der Bebauungsplan wird dahingehend geändert, dass kein zusätzlicher Einkaufsmarkt und keine Straße für den Durchgangsverkehr geplant oder Vorhalteflächen hierzu reserviert werden. Der Bebauungsplan soll einen … Weiterlesen
„Seit rund 15 Jahren wurde darum gerungen. Seit heute gibt es Gewissheit: Die von vielen Menschen ersehnte B244-Ortsumfahrung Wernigerode wurde im heute vorgestellten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 in der Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ eingestuft“, freut sich der Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka. Der SPD-Politiker: „Ich bin froh, dass wir endlich ein wichtiges … Weiterlesen
Heute wurde von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt der Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 vorgelegt. Waltraud Wolff freut sich, dass wichtige Verkehrsprojekte aus ihrem Wahlkreis Jerichower Land – Börde und aus ihrem Betreuungswahlkreis Dessau – Wittenberg in der Kategorie „vordringlicher Bedarf“ eingestuft sind. Projekte, die im Bundesverkehrswegeplan als „vordringlicher Bedarf“ eingestuft sind, … Weiterlesen