Der SPD-Ortsverein Aschersleben trauert um seine Ortsvereinsvorsitzende Beate Bilsing, die am 16. Februar 2016 im Alter von nur 61 Jahren verstorben ist. Beate Bilsing war Sozialdemokratin der ersten Stunde. Gemeinsam mit weiteren Mitstreitern gründete sie 1990 den SPD-Ortsverein Wilsleben. Nach der Fusion mit dem SPD-Ortsverein Aschersleben in den 90er Jahren gestaltete … Weiterlesen
Ein Schülerwechsel von Hohegeiß nach Benneckenstein, sofern die Eltern wollen, wird von den Bürgermeistern aus Braunlage und der Oberharz-Stadt angeregt. Ebenso die Schaffung einer gemeinsamen Kurkarte mit Wernigerode. Verständigung von Sozialdemokraten über Landesgrenzen hinweg, die Stadtbürgermeister Frank Damsch (Oberharz) und Stefan Grote (Braunlage) mit den Politikern Ronald Brachmann und Tobias … Weiterlesen
Marina Kermer, MdB betont die Bedeutung der gestern angekündigten Neuausrichtung der zukünftigen Finanzierung in der stationären Psychiatrie (PEPP) und ruft die Beteiligten zur Fortsetzung der konstruktiven Mitarbeit beim Umsetzungsprozess auf. „Der gestern angekündigte Fahrplan für eine Neuausrichtung des PEPP ist ein ermutigendes Signal für alle psychisch Kranken! Im Nachgang eines intensiven … Weiterlesen
Rede von Burkhard Lischka (SPD) zur Flüchtlingspolitik am 19.02.2016 im Deutschen Bundestag
Vor gut einem Monat hatte die SPD Fraktion im Stadtrat von Weißenfels eine Anfrage zu der Situation der Vorgärten in der Geibelstraße Weißenfels gestellt. Die daraus resultierenden Fragen wurde bisher von der Stadt noch nicht beantwortet. Der Bürgermeister Robby Risch hat die Einwohner der Geibelstraße indes am 22.02.2016 zu einen Gespräch … Weiterlesen
In den kommenden Wochen bis zur Landtagswahl am 13. März 2016 finden in Stadtfeld wieder zahlreiche SPD-Infostände mit unserem Landtagskandidaten Dr. Falko Grube statt. Los geht´s am heutigen Freitag, den 19.02. ab 15.30 Uhr auf dem Schellheimerplatz. Wir freuen uns auf viele Gespräche! Fr, 19.02.16, 15.30 – 18.00 Uhr, Schellheimerplatz … Weiterlesen
Das „Frauenpolitische Frühstück“ ist in Quedlinburg bereits zu einer festen Tradition geworden. Jeweils um den Internationalen Frauentag herum lädt der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn zu einer zwanglosen Gesprächsrunde bei einem Frühstücksimbiss ein. Das Thema für die diesjährige Frühstücksrunde lautet „Herausforderungen an eine zukunftsorientierte Familienpolitik in Sachsen-Anhalt“. Zum „Frauenpolitischen Frühstück“ hat … Weiterlesen
Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in Magdeburg gibt es unter dem Dach der Freiwilligen Feuerwehren auch mehrere Kinder- und Jugendfeuerwehren. Im Rahmen ihrer Nachwuchsförderung sind die Feuerwehren zur Ausstattung der kleinen „Retter für morgen“ oft auf zusätzliche Unterstützung angewiesen, z.B. bei der Ausstattung mit Sachmitteln, wie Uniformen, Arbeitsmaterialien etc.. … Weiterlesen
Denny Hitzeroth Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat am 17.02.2016 nunmehr offiziell das umgestaltete Förderprogramm “STARK III plus – EFRE” vorgestellt. In diesem Zusammenhang stelle ich folgende Fragen: 1. Welche Auswirkungen hat das nunmehr umfassendere Förderprogramm auf die bereits beschlossene und eingereichte Prioritätenliste der LH Magdeburg? 2. … Weiterlesen
Unsere Anträge: Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg (A0016/15) mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0277/15) Errichtung von Tempo-30-Zonen in Magdeburg (A0129/15) mit der Stellungnahme der Verwaltung (S0290/15) Unsere Änderungsanträge: Fortschreibung Schulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen/Veränderung von Schulbezirken (DS0509/15/2) Unsere Anfragen: Unterstützung der Kinder- und Jugendfeuerwehren in Magdeburg (F0025/16) Förderprogramm STARK … Weiterlesen
Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die geplanten Änderungen der Schulbezirke im Bereich 2: GS „Sudenburg“- GS „Friedenshöhe“- GS „Ottersleben“ werden hinsichtlich der Zuordnung von Lemsdorf zur GS Friedenshöhe überarbeitet. Hierbei soll Lemsdorf weiterhin der GS „Ottersleben“ zugeordnet bleiben. Alternativ ist eine vorübergehende Zuordnung zur GS „Lindenhof“ vorzunehmen. 2. … Weiterlesen
Landtagsmitglied Dr. Ronald Brachmann (SPD) bei seiner Stippvisite im Sommer vergangenen Jahres im Tennisheim des SV Lok Blankenburg. Vereinsvertreter Philipp Eysel, Sven Ungethüm und Mario Kleefeld (von rechts) baten ihn damals um Unterstützung, nachdem der erste Förderantrag zur Modernisierung des Vereinsheims abgelehnt worden war. Mit Erfolg. Positive Nachricht für den … Weiterlesen
Am 16.02.2016 von 11.30 bis 14 Uhr in Weißandt-Gölzau bei Nahkauf sowie von 14.30 Uhr bis 17 Uhr in Köthen bei Penny konnte ich wichtige Anregungen von interessierten Bürgern bei einem heißem Kakao und Tee sammeln. . Impressionen vom Wahlkampfstand am 12.02.2016 von 10 bis 13 Uhr in Köthen am … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel lädt alle Bürgerinnen und Bürger von Gorenzen, Großörner und Möllendorf zu ihren Bürgersprechstunden bei Kaffee und Kuchen ein. Nadine Hampel will sich als Landtagskandidatin der SPD vorstellen und sich mit den Bürgerinnen und Bürgern über die aktuelle politische Lage in Sachsen-Anhalt und der Region austauschen. Die … Weiterlesen
Die Halberstädter SPD hat sich das Ziel gesetzt, dass ein Konzept entwickelt wird, wie die Region noch attraktiver werden kann und mehr Menschen erfahren: Halberstadt und Umgebung ist nicht nur das Tor zum Harz, sondern selbst ein sehr lohnendes Reiseziel. Eine hochkarätige Gesprächsrunde kommt hierzu auf Initiative von Jörg Felgner, … Weiterlesen
Am vergangenen Freitag hat die SPD-Fraktion mit zahlreichen Vertretern des halleschen Sports, des Stadtsportbundes und der Stadtverwaltung über den Entwurf des Sportprogramms diskutiert. Dieses soll eine Richtschnur für die Weiterentwicklung des Sports in der Saalestadt bilden. Uns ist es wichtig, bei der Erarbeitung städtischer Programme immer jene anzuhören und einzubeziehen, … Weiterlesen
Groß war das Publikumsinteresse zur Podiumsdiskussion im Kunstmuseum “Unser lieben Frauen” zu dem die SPD-Stadtratsfraktion eingeladen hatte, um mit Bürgerinnen und Bürgern zur Kulturhauptstadtbewerbung ins Gespräch zu kommen. Als Gäste auf dem Podium waren Dr. Annegret Laabs (Leiterin Kunstmuseum), Dr. Karsten Steinmetz (Kulturanker e.V.), Katrin Budde (Fraktionsvorsitzende SPD-Landtagsfraktion), Prof.Dr. Matthias … Weiterlesen