Erben: Absurde Geheimniskrämerei um Geburtstage sollte schnell wieder ein Ende haben Am 1. November 2015 trat das neue Bundesmeldegesetz in Kraft, das den kommunalen Meldebehörden vorschreibt, Geburtstagsdaten nur noch zu runden Jubiläen ab dem 70. Geburtstag herauszugeben – und auch dann nur alle fünf Jahre. Zuvor lag die Regelung für … Weiterlesen
Burgenland-SPD: Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Naumburger Ortsumgehung ist weiterer Tiefschlag für die Infrastruktur im Burgenlandkreis Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat gestern den Planfeststellungsbeschluss des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt für den Bau der Ortsumgehung Naumburg für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt. Die Entscheidung des Gerichts war für die SPD Burgenlandkreis Anlass, sich kurzfristig … Weiterlesen
„Am Fahrplan für die vollständige Rentenangleichung zwischen Ost und West darf nicht gerüttelt werden. Die Rentnerinnen und Rentner verlassen sich darauf, dass die vollständige Angleichung kommt, so wie es im Koalitionsvertrag im Bund vereinbart wurde. Dafür halte ich den verabredeten Zwischenschritt 2017 für unverzichtbar.“ Das erklärte die SPD-Landesvorsitzende und -Spitzenkandidatin … Weiterlesen
Liebe Mitglieder und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, der Politische Aschermittwoch des SPD Kreisverbandes Harz wird aus Trauer und Respekt vor den Opfern des Zugunglücks von Bad Aibling und ihren Angehörigen heute abgesagt. Die Veranstaltung wird am Mittwoch, 24. Februar 2016, um 19 Uhrim Hotel “Blocksberg, Harzstr. 53, 38855 … Weiterlesen
Die altmärkische Bundestagsabgeordnete Marina Kermer ist Schirmherrin für den Wettbewerb „bunt statt blau – Kunst gegen Komasaufen 2016“ der DAK Gesundheit. An dem Plakatwettbewerb können Mädchen und Jungen im Alter zwischen 12 und 17 Jahren teilnehmen. Ziel ist der kritische Umgang mit der Droge Alkohol. Einsendeschluss ist der 31. März … Weiterlesen
Europa galt lange Zeit als ein Erfolgsprojekt für Frieden, kulturellen Austausch und wirtschaftlichen Aufschwung. Aber die jüngere Vergangenheit und Gegenwart zeigen: Europa ist kein Selbstläufer. Die Frage nach der Zukunft Europas ist derzeit offener denn je. Aus diesem Anlass hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Kreativwettbewerb für Jugendliche ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und … Weiterlesen
“Bildung statt Bomben” ist die Devise von Arne Lietz. Der Abgeordnete des Europaparlaments (SPD) meint dies in Bezug auf die Menschen in den Ländern, aus denen Kriegsflüchtlinge zu uns nach Deutschland kommen. Aber auch hier stehen wir in der Verantwortung, meint er. Artikel auf msh-online.de lesen
Der monatliche Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Marina Kermer, Dr. Karamba Diaby, Burkhard Lischka, Waltraud Wolff berichtet über das parlamentarische Geschehen in Berlin. Außerdem können Sie sich über die wichtigsten Wahlkreistermine und Programme informieren. Hier können Sie den Newsletter per E-Mail abonnieren. Hier können Sie die Februar-Ausgabe als PDF herunterladen.
Pressemitteilung der SPD Bitterfeld-Wolfen zum Stadtentwicklungskonzept SPD Bitterfeld-Wolfen steht hinter Stadtentwicklungskonzept Der SPD-Ortsverein Bitterfeld-Wolfen bekennt sich klar zum Stadtentwicklungskonzept und begrüßt die Zustimmung im Stadtrat. “Dies ist ein wichtiger und richtiger Schritt, um unsere Stadt fit für die Zukunft zu machen”, erklärte dazu Julia Lerche, Vorsitzende der SPD Bitterfeld-Wolfen. Auch … Weiterlesen
Wissen Sie, wer die Nordharzregion zwischen Blankenburg, Ilsenburg und Osterwieck in Magdeburg vertreten möchte? Wer sind die Direktkandidaten für den Landtag? Die Volksstimme hat den vier Bewerbern einen Fragebogen zugeschickt. Hier die Antworten, heute, Ronald Brachmann (SPD): 1. Welches politische Vorbild haben Sie? Ich habe große Wertschätzung für Michael Gorbatschow, … Weiterlesen
Am 09.02.2016 besuchten SPD-Spitzenkandidatin Katrin Budde, MdL und Burkhard Lischka, MdB den Offenen Treff „Haus Skorpion“ der Volkssolidarität in Magdeburg-Reform. Die neue Sitzbank wurde auf Vermittlung von Burkhard Lischka, MdB von der Wohnungsbaugenossenschaft „Stadt Magdeburg von 1954“ eG für die 28 Bewohnerinnen und Bewohner der Seniorenwohnanlage neben dem Offenen Treff … Weiterlesen
Europa galt lange Zeit als ein Erfolgsprojekt für Frieden, kulturellen Austausch und wirtschaftlichen Aufschwung. Aber die jüngere Vergangenheit und Gegenwart zeigen: Europa ist kein Selbstläufer. Die Frage nach der Zukunft Europas ist derzeit offener denn je. Aus diesem Anlass hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Kreativwettbewerb für Jugendliche ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und … Weiterlesen
Liebe Mitglieder und Gäste der AfA Magdeburg, hiermit lade ich Euch recht herzlich zur Sitzung des AfA-Stadtvorstandes ein. Die Sitzung wird am Mittwoch, dem 24. Februar 2016, um 18.00 Uhr, im Ernst-Reuter-Haus, Bürgelstr. 1, 39104 Magdeburg stattfinden. Als Tagesordnung schlage ich vor: 1. Begrüßung 2. Terminplanung 2016 3. Ãœberarbeitung … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Sympathisanten, der SPD-Kreisverband Harz veranstaltet auch 2016 wieder seinen Politischen Aschermittwoch zu dem wir dich recht herzlich einladen. Unter dem Motto: „Mit Gott an unserer Seite“ findet der Politische Aschermittwoch statt am: Mittwoch, 10. Februar 2016, um 18.30 Uhrim Hotel „Blocksberg, Harzstr. 53, 38855 Wernigerode/OT … Weiterlesen
Ost- Beauftragte der Bundesregierung Iris Gleicke besucht den Burgenlandkreis Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Iris Gleicke besucht am Mittwoch dieser Woche (10.02.2016) auf Einladung des Weißenfelser Abgeordneten Rüdiger Erben den Burgenlandkreis. Gleicke ist zugleich Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, für den Mittelstand und den … Weiterlesen
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles wird am kommenden Donnerstag, den 11. Februar 2016 die Stadt Quedlinburg besuchen. Sie folgt damit einer Einladung des Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn. Gemeinsam mit der SPD-Spitzenkandidatin für das Amt der Ministerpräsidentin Katrin Budde und Sachsen-Anhalts Arbeitsminister Norbert Bischoff wird sie ab 18.00 Uhr an einem Zukunftsdialog “Gute … Weiterlesen
SPD startet Umfrage zum generellen Verbrennverbot im Burgenlandkreis Wann und wo Gartenabfälle verbrannt werden dürfen, ist in der Verordnung über die Entsorgung pflanzlicher Gartenabfälle durch Verbrennen im Burgenlandkreis (VerBrVO BLK) geregelt. Über den Inhalt der VerBrVO BLK entscheidet allein der Landrat. Er ist dabei weder an Beschlüsse von Gemeinderäten gebunden, … Weiterlesen