In 71 Tagen wird in drei Bundesländern ein neuer Landtag gewählt. Deren Ausgang könnte für einige Bewegung in der politischen Parteienlandschaft sorgen. Während die CDU ihre strategischen Optionen mit den GRÜNEN erweitern könnte, droht der SPD zusehends eine Existenz als … Weiterlesen →
Am Montag, d. 21.12.15, besuchte die Landtagsabgeordnete Silke Schindler das Haus Sonnenblume in Großmühlingen. Dies war eine Station ihrer traditionellen Besuche von Pflegeeinrichtungen in der Vorweihnachtszeit. Hier traf sich die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion mit der Inhabern Katrin Ebeling und weiteren Mitarbeitern. Das Gespräch fand unmittelbar im Gemeinschaftsraum der Einrichtung … Weiterlesen
Erben: Innenminister muss Klarheit für Bürger und Abwasserzweckverbände schaffen Bereits am 12. November diesen Jahres hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Eigentümerinnen und Eigentümer, deren Grundstücke bereits vor der Wiedervereinigung an die zentrale Abwasserentsorgung angeschlossen waren, heute und damit Jahrzehnte später nicht mehr rückwirkend zu Abwasserbeiträgen herangezogen werden können. Den Entscheidungen … Weiterlesen
Burg & Schloss Allstedt muss 2017 weiter für Pkw erreichbar sein Nach der Berichterstattung in der Mitteldeutschen Zeitung vom 11. Dezember 2015 über die vollständige Straßensperrung aus Richtung Allstedt bis zur Burg und Schloss Allstedt im Jahr des Reformationsjubiläums 2017 hat sich die SPD-Landtagsabgeordnete und tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nadine … Weiterlesen
Zur Jahreswende nehmen wir uns traditionell die Zeit zurückzublicken. Und in der Tat: Zum Ende des Jahres 2015 sieht die Welt, sehen Deutschland und Sachsen-Anhalt anders aus als ein Jahr zuvor. Deutschland hat Hunderttausende Flüchtlinge aufgenommen. Zehntausende von Menschen engagieren sich ehrenamtlich, um diesen Flüchtlingen beim Ankommen und bei ersten … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, Weihnachten, das Fest der Liebe, der Freude und des Friedens steht vor der Tür. Zeit, um euch und euren Lieben frohe Weihnachtsgrüße zu übermitteln. Alle Jahre wieder ein Blick zurück, was ist in diesem Jahr geschehen. Seit Januar haben wir endlich den Mindestlohn. Im Ganzen ist … Weiterlesen
Zum Jahresende wird überall Bilanz gezogen – manchmal sinnvoll, manchmal eher mit einem Augenzwinkern. Für mich war im Oktober in meiner Abgeordnetentätigkeit „Halbzeit“ im Deutschen Bundestag. Wir haben als SPD-Bundestagsfraktion zur Hälfte der Legislatur ein ehrliches und ereignisorientiertes Fazit gezogen. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Auch, wenn das mit … Weiterlesen
Wegen vieler Fragen zum Abwasser: Bürgersprechstunde findet auch zwischen den Feiertagen in Weißenfels statt In den letzten Tagen wurden eine ganze Reihe von Fragen zur Nacherhebung von Abwasserbeiträgen im AZV Saale-Rippachtal an den Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben gerichtet. Er lädt zu einer außenplanmäßigen Bürgersprechstunde ein. Diese findet am 29.Dezember … Weiterlesen
Erben auf Antrittsbesuch beim Leiter der Weißenfelser Autobahnpolizei Am heutigen Dienstag weilte Rüdiger Erben, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt zu einem Antrittsbesuch beim neuen Leiter des Polizeireviers Bundesautobahn/Spezialisierte Verkehrsüberwachung, Polizeioberrat Olaf Sendel. An dem Gespräch in der Weißenfelser Dienststelle nahm auch Polizeipräsidentin Christiane Bergmann … Weiterlesen
Am 14.01.2016 organisiert der SPD-Ortsverein der Lutherstadt Wittenberg gemeinsam mit der Evangelischen Akademie Sachsen-Anhalt e.V. eine „Talk am Turm“-Veranstaltung, zum Thema: “Deutschlands humanitäre Hilfe im Ausland”. Naturkatastrophen und lang anhaltende Krisen wie die Konflikte im Süd-Sudan und in Syrien stellen die internationale Gemeinschaft vor enorme Herausforderungen. Ob die bisherigen Strategien … Weiterlesen
… wünscht Ihnen ein besinnliches und Frohes Weihnachtsfest v.l. Melanie Matern, Bruno Logsch, Michael Kröber, Jörg Felgner, Jutta Dick, Jens Müller, Gerhardt miesterfeld, Peter Köpke.
… wünscht Ihnen ein besinnliches und Frohes Weihnachtsfest v.l. Joachim Haaf, Michael Schubert, Kristine Paul, Peter Köpke, Jens Müller, Jutta Dick (nicht auf dem Foto)
Die SPD-Fraktion wünscht allen Hallenserinnen und Hallensern ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr 2016! Hinweis in eigener Sache: Die Geschäftsstelle der SPD-Fraktion ist vom 23.12. bis 31.12.2015 nicht besetzt. Ab Montag, 04.01.2016, stehen wir allen Interessierten als Ansprechpartner gerne wieder zur Verfügung.
Der Harzer Landtagsabgeordnete Dr. Ronald Brachmann (SPD) überreichte auf der Hauptausschusssitzung der Kreissportbundes Harz Geschäftsführer Jörg Augustin einen Scheck in Höhe von 800€ für das Projekt „Harzer Roller“. Der KSB konnte viele Sportler aus dem Harz für das Projekt und der damit verbundenen Teilnahme am Mitteldeutschen Marathon gewinnen und war … Weiterlesen
Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 12/2015 (pdf-Datei, 1,1 MB) Themen: Eine schwere Entscheidung, SPD setzt Verbandsklagerecht gegen Datenschutzverstöße durch, Bundesfreiwilligendienst in der Flüchtlingshilfe
Aufgrund der gestiegenen Zahlen der Inanspruchnahme der Notaufnahme gibt es aus den Reihen der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt die Forderung der Wiedereinführung der Praxisgebühr, die bis Ende 2012 erhoben wurde. Dem widerspricht die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Petra Grimm-Benne, vehement. Sie sieht die starke Inanspruchnahme der Notaufnahme vor allem darin begründet, … Weiterlesen
SPD-Fraktion begrüßt den Vorschlag des Landrates zur Bürgerbefragung Erben: Die Menschen wollen jedoch wissen, was das kosten wird In dieser Woche hat Landrat Ulrich (CDU) angekündigt, parallel zu den Landtagswahlen am 13.März 2016 die Bürger des Burgenlandkreises dazu zu befragen, ob auch zukünftig Gartenabfälle im Burgenlandkreis verbrannt werden dürfen. Zugleich … Weiterlesen