Jens Rösler Zu den aktuell bekannt gewordenen Drohungen gegenüber dem Abgeordneten der Grünen, Sören Herbst, erklärt Jens Rösler, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Die Mitteilung über die widerlichen Schmierereien auf dem Schaufenster des Strudelhofes hat mich mit Abscheu erfüllt, ebenso wie die in der Volksstimme veröffentlichten Kommentare auf der Facebook-Seite eines Kampfsportlers, … Weiterlesen
Der SPD-Europaabgeordnete für Sachsen-Anhalt, Arne Lietz, führt am Freitag, den 06.11.2015 einen „Tag der Region“ im Harz durch. Nachdem er mit Studenten der Hochschule Harz in Halberstadt eine Diskussion zu aktuellen Themen der Europapolitik führt, begleitet er den SPD-Landtagsabgeordneten Ronald Brachmann zur offiziellen Übergabe der ehemaligen Domäne als neuen Sitz … Weiterlesen
Zu einem besonderen Termin haben sich heute Mitglieder des Schönebecker SPD–Ortsvereins Schönebeck getroffen. Nach dem Hinweis eines Bürgers unserer Stadt haben wir an seinem 68. Todestag das Ehrengrab Wilhelm Hellges hergerichtet. Wilhelm Hellge wurde am 30. Dezember 1878 in Schönebeck (Elbe) geboren und war Vorsitzender des gewerkschaftlichen Zimmerer-Verbandes. Während der … Weiterlesen
Die SPD Wittenberg ruft zur Teilnahme an der Veranstaltung “Wittenberg weltoffen” am 07.11.2015 um 13:00 Uhr auf. Kommt auf den Arsenalplatz, feiert in der Gemeinschaft ein friedliches Familienfest und setzt ein Zeichen gegen Alltagsrassismus und die NPD-Kundgebung!
Der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Donnerstag, dem 5. November, in der Zeit von 09:00 bis 10:30 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen
Jusos kritisieren rückschrittliche CDU-Bildungspolitik Die Jusos Sachsen-Anhalt weisen die aktuell vom CDU-Franktionschef geäußerte Sammlung an bildungspolitischen Rückschritten zurück und sprechen sich dabei auch klar gegen den Vorschlag aus, die verbindliche Schullaufbahnempfehlung wieder einzuführen. Kein Verständnis haben die Jusos zudem für die Intention der CDU, das erfolgreiche Modell der Gemeinschaftsschule bildungspolitisch … Weiterlesen
Rüdiger Erben lädt ein zu „Die Tricks der Gauner und Ganoven“ mit Kriminalrat a.D. Lothar Schirmer Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben ist am 25.November 2015 der aus vielen Sendungen des Mitteldeutschen Rundfunks bekannte Kriminalrat a.D. Lothar Schirmer in Weißenfels zu Gast. Die Veranstaltung steht unter dem Thema: „Die Tricks … Weiterlesen
Als Abgeordneter des Europäischen Parlaments suche ich ab dem 1. Januar 2016 eine/n parlamentarische/n Assistent/in (Vollzeit) für mein Brüsseler Parlamentsbüro. Ich bin vollwertiges Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, vollwertiges Mitglied im Entwicklungsausschuss sowie als stellvertretendes Mitglied im Unterausschuss für Menschenrechte tätig. Darüber hinaus beschäftige ich mich als Außenpolitiker mit … Weiterlesen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt Bürgerinnen und Bürger aus der Region Quedlinburg am Donnerstag, dem 12. November, zu einer Besucherfahrt in den Landtag von Sachsen-Anhalt ein. Ein Reisebus wird die Teilnehmer am zeitigen Nachmittag wohnortnah abholen und nach Magdeburg bringen. Nach Ankunft in der Landeshauptstadt ist Zeit für die individuelle … Weiterlesen
Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 10/2015 (pdf-Datei, 1,04 MB) Themen: Flüchtlinge – Realismus und Tatkraft sind gefragt, Andrea Nahles und Katrin Budde über die Zukunft der Arbeit
Kein Platz für Rassisten, Neonazis, Hass und Gewalt Der Ende November 2014 gegründete Landesverband der rassistischen und in großen Teilen neonazistischen Partei “Die Rechte” in Sachsen-Anhalt plant für Sonnabend, den 31. Oktober, einen Aufmarsch in Halberstadt. Dabei hat sie bewusst die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber (ZASt) im Visier, in der … Weiterlesen
Vor dem Hintergrund der geplanten Änderung der Straßenverkehrsordnung fordert die SPD-Stadtratsfraktion mit dem Antrag A0129/15 die Einrichtung von Tempo 30-Zonen an allen Grundschulen, Kindertagesstätten und ggf. Senioren- und Behinderteneinrichtungen in Magdeburg vorzubereiten. Bisher wurden auf Initiative von Stadtrat Denny Hitzeroth u.a. die Standorte am Albert-Einstein-Gymnasium und an der Grundschule … Weiterlesen
Der Landkreis Jerichower Land profitiert überdurchschnittlich vom neuen Arbeitsmarktprogramm des Bundes zur “Sozialen Teilhabe am Arbeitsmarkt”. Hierzu erklärten Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt und der Burger Landtagsabgeordnete Matthias Graner: “Wir freuen uns, dass das Jobcenter Jerichower Land mit seiner Bewerbung für das Bundesprogramm erfolgreich war. Dieses ist ein … Weiterlesen
Europaparlament zeichnet saudischen Internetaktivisten mit Sacharow-Preis aus Der Sacharow-Preis 2015 geht an den saudischen Blogger Raif Badawi. Das hat das Europaparlament am Donnerstag bekannt gegeben. Der Internetaktivist kämpft in Saudi-Arabien für Meinungsfreiheit und Menschenrechte. Dafür sitzt er dort Haft und blickt der staatlich verordneten Misshandlung durch 950 Stockschläge entgegen. „Raif … Weiterlesen
Eine glückliche und erfolgreiche Schulzeit wünschen sich alle Eltern für ihre Kinder. Zu unterschiedlich sind aber die Vorbedingungen und die einzelnen Talente unserer Kinder, als dass immer alles reibungslos verlaufen würde. Zudem können nicht alle Probleme von den Lehrkräften aufgefangen werden. Daher hält die SPD-Fraktion den Einsatz von Schulsozialarbeiter/innen generell … Weiterlesen
Mit einer Feierstunde beging der Landtag von Sachsen-Anhalt am 27. Oktober 2015 sein 25jähriges Bestehen. Hierzu habe ich folgenden Redebeitrag als SPD-Fraktionsvorsitzende im Plenum gehalten: „Ein wesentlicher Bestandteil der lebendigen Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland ist ihre föderative Struktur, sind starke Länder. Und darum ist dieser Tag heute nicht nur … Weiterlesen
Präsident des Stadtrats der Stadt Halberstadt Herrn Dr. Volker Bürger Sehr geehrter Herr Dr. Bürger, zum TOP 11 der heutigen Sitzung des Stadtrats, BV 142 (VI/2014-2019) „Klimasatzung der Stadt Halberstadt zur öffentlichen Bereitstellung von Wärme“ legt die Fraktion SPD/Bündnis 90 Die GRÜNEN folgenden Änderungsantrag vor: Änderungsantrag zu § 1 (4) … Weiterlesen
An den Stadtrat der Stadt Halberstadt Der Stadtrat der Stadt Halberstadt beauftragt die Stadtverwaltung, eine Anlaufstelle für die eingetragenen Vereine der Stadt Halberstadt einzurichten. Die Aufgabe dieser Anlaufstelle soll sein, auf Antrag eines eingetragenen Vereins, diesen bei der Besorgung der erforderlichen Genehmigungen für Veranstaltungen im öffentlichen Raum, zu unterstützen. Die … Weiterlesen
Antrag der Fraktion SPD / Bündnis 90 Die/Grünen Die Fraktion SPD / Bündnis 90/Die Grünen beauftragt empfiehlt der die Stadtverwaltung, die erforderlichen Unterlagen gemäß den Anforderungen des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen Anhalt (s. dazu Ausführungen dieses Ministeriums in „Grundsätze für die Durchführung von Gartenschauen“ von 10.08.2011) … Weiterlesen