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An den Stadtrat der Stadt Halberstadt Der Stadtrat der Stadt Halberstadt beauftragt die Stadtverwaltung, zur Baumaßnahme „Verschwenkung der Bleichstraße“, schriftlich zum Stand des Verfahrens zu berichten und wenn möglich eine Zeitschiene vorzustellen. Der Bericht ist mit dem Landkreis Harz abzustimmen, da auch der Landkreis Beteiligter im Verfahren ist. Der Bericht … Weiterlesen

An den Stadtrat der Stadt Halberstadt Der Stadtrat der Stadt Halberstadt beauftragt die Stadtverwaltung, fortlaufend schriftlich zu berichten, wie Maßnahmen im Hoch- und Tiefbau, sowie Maßnahmen, die mit Förderungen von Bund, Land und EU durchgeführt werden, sich im Ergebnishaushalt darstellen. Zugrunde gelegt werden hierbei Maßnahmen, die mit einem Ausgabeplanansatz von … Weiterlesen

Die 31 Mitgliedstafeln des Landesverbandes der Tafeln in Sachsen-Anhalt treffen sich heute, Dienstag, den 27. Oktober 2015 in Oschersleben zu ihrer turnusmässigen Landeskonferenz. Die 31 Tafeln im  Land versorgen mit ihren über 100 Ausgabestellen knapp 20 000 bedürftigte Menschen im Land regelmässig mit gespendeten Lebensmitteln und teilweise auch mit warmen … Weiterlesen

Seit heute steht das SPD-Wahlprogramm für die Landtagswahl 2016 in Sachsen-Anhalt online zur Verfügung: http://www.spd-sachsen-anhalt.de/files/wahl2016/wahlprogramm2016.pdf  

Seit heute steht das SPD-Wahlprogramm für die Landtagswahl 2016 in Sachsen-Anhalt online zur Verfügung: http://www.spd-sachsen-anhalt.de/files/wahl2016/wahlprogramm2016.pdf  

“I see this as a great opportunity for civil society in the future on the Mediterranean amongst countries which are in crisis against each other or are fighting against each other,” says German socialist MEP Arne Lietz Read article on www.en.radiovaticana.va

Um die UN-Behindertenkonvention in Deutschland umzusetzen, wird zurzeit ein Bundesteilhabegesetz auf den Weg gebracht, das die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen verbessern und ihre Selbstbestimmung stärken soll. Die Friedrich-Ebert-Stiftung lud dazu heute zu einer Fachkonferenz unter dem Motto „Das Bundesteilhabegesetz als Motor für Selbstbestimmung, Teilhabe und Inklusion von Menschen mit … Weiterlesen

Der Bevölkerungszuwachs durch die Zuwanderung von Flüchtlingen wird sich positiv auf den Arbeitsmarkt auswirken. Hierzu erklärte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn heute, Sonntag, den 25. Oktober 2015 in Magdeburg: “Langfristig kann unser heimischer Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt durch die Zuwanderung von Flüchtlingen überdurchschnittlich profitieren. Wichtig ist es … Weiterlesen

Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) fand sich am vergangenen Wochenende zu ihrer jährlichen Klausurtagung zusammen. Die SPD-Fraktion diskutierte dabei intensiv die von der Stadtverwaltung kurzfristig vorgelegte Beschlussvorlage zum Wirtschaftskonzept. Der Antrag zur Erarbeitung dieses Konzeptes wurde im vergangenen Jahr maßgeblich von der SPD-Fraktion initiiert. Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt … Weiterlesen

Sozialdemokraten diskutieren Freihandelsabkommen Auf Initiative des SPD-Ortsvereins der Lutherstadt Wittenberg und SPD-Stadtrat Reinhard Rauschning fand gestern ein öffentlicher Stammtisch zum umstrittenen Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, kurz TTIP, statt. Unter Beisein von 40 interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutierten der Wittenberger SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz sowie Vertreter des Bundesverbandes der … Weiterlesen

Als Facebook vor ein paar Jahren im Web und als App an den Start ging, war es zunächst einmal nett, Nebensächlichkeiten des Alltags und Fotos zu teilen. Mit dem arabischen Frühling haben wir festgestellt, dass soziale Medien auch reale politische … Weiterlesen →

Jusos Sachsen-Anhalt fordern Mut und Weitsicht im Umgang mit Asylsuchenden Am 15.10.15 wurde nicht nur der Nachtragshaushalt Sachsen-Anhalts für 2016 verabschiedet, sondern auf Bundesebene auch neue Asylgesetze. „Als Jusos Sachsen-Anhalt begrüßen wir ausdrücklich, dass in beiden Beschlüssen mehr Geld für die Integration und Unterbringung von Flüchtenden vorgesehen ist. Besonders die … Weiterlesen

Am 06. November ist Katrin Budde, SPD-Spitzenkandidatin für die  Landtagswahl am 13. März 2016 und Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion sowie SPD- Landesvorsitzende, in Sangerhausen auf Tour. Zunächst nimmt Katrin Budde am 09. Politischen Frauenfrühstück der Landtagsabgeordneten Nadine Hampel teil und wird über die Zukunft unseres Landes referieren. Anschließend besuchen Budde und … Weiterlesen

Voller Saal am 20. Oktober 2015 im Magdeburger Gartenhaus im Stadtpark. Rund 150 Interessierte waren der Einladung des Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka zu seiner Talkrunde zum Thema „Gute Arbeit, starke Wirtschaft“ gefolgt. Und das nicht ohne Grund, der SPD-Politiker hatte sich mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und der SPD-Landes-und Fraktionsvorsitzenden Katrin Budde … Weiterlesen

In regelmäßigen Abständen besucht unsere Fraktion die Eigenbetriebe unserer Stadt, um sich zu informieren und mit den Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen. Im Oktober tagten wir im Theater der Landeshauptstadt.  Nach einer Begrüßung durch die Intendantin des Theaters Frau Karen Stone, bekamen wir die Gelegenheit einen Blick hinter die Kulissen … Weiterlesen

Entsorgung stockt weiter – bis Jahresende bewegt sich in Naundorf wohl weiter nichts Nachdem die Beräumung der in Verantwortung des Burgenlandkreises stehenden Abfälle seit Jahres dem Frühjahr gestoppt war, wurde in der September-Sitzung des Kreistages ein Antrag der SPD-Fraktion abgelehnt, für die Beseitigung der illegalen Abfälle 300.000 € zusätzlich im … Weiterlesen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Ronald Brachmann lädt am Montag, dem 26. Oktober, in der Zeit von 14:00 bis 15:00 Uhr im SPD-Bürgerbüro Breite Str. 84 in Wernigerode zu seiner nächsten Sprechstunde ein und steht  allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung. Zur Vermeidung von Wartezeiten ist … Weiterlesen

Am Donnerstag, den 15. Oktober 2015, war die Sitzballgruppe vom BRS SV Stendal bei Marina Kermer im Deutschen Bundestag zu Gast. Nach einer kurzen Besichtigungstour rund ums Brandenburger Tor, sprach die Bundestagsabgeordnete mit der Sportler-Gruppe zunächst im Paul-Löbe-Haus über aktuelle Themen der Gesundheitspolitik und die Veränderungen, die das neue Bundesteilhabegesetz … Weiterlesen