Im Rahmen meiner neuen Veranstaltungsreihe „Lischkas & Grubes Stadtgespräche “ lade ich Sie ganz herzlich zusammen mit Dr. Falko Grube, Stadtrat und Vorsitzender des Ausschusses Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr am Dienstag, den 09. Februar 2016, um 18.00 Uhr, in das Haus des Handwerks, Gareisstr. 10, 39106 Magdeburg ein. Derzeit wird … Weiterlesen
Die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde hat zu einer hohen Beteiligung an der Magdeburger „Meile der Demokratie“ am kommenden Samstag aufgerufen und zugleich eindringlich vor einer Beschädigung der Demokratie durch den Einzug von Rechtspopulisten und Rassisten in den Landtag gewarnt. Budde sprach von einer bevorstehenden „Schicksalswahl für die Demokratie“ und forderte die … Weiterlesen
Die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde hat zu einer hohen Beteiligung an der Magdeburger „Meile der Demokratie“ am kommenden Samstag aufgerufen und zugleich eindringlich vor einer Beschädigung der Demokratie durch den Einzug von Rechtspopulisten und Rassisten in den Landtag gewarnt. Budde sprach von einer bevorstehenden „Schicksalswahl für die Demokratie“ und forderte die … Weiterlesen
Erben: „So eindeutig wie der Staatssekretär sehe ich das nicht” Bereits am 12. November letzten Jahres hat das Bundesverfassungsgericht in zwei Fällen entschieden, dass Grundstückseigentümer, die bereits vor der Wiedervereinigung an die zentrale Abwasserentsorgung angeschlossen waren, heute und damit Jahrzehnte später nicht mehr rückwirkend zu Abwasserbeiträgen herangezogen werden können. Den … Weiterlesen
Die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde hat an alle Beteiligten in Landes- und Kommunalpolitik appelliert, die drohende finanzielle Überforderung von Eltern durch Fälle hoher Steigerungen von Elternbeiträgen ernst zu nehmen. „Sachsen-Anhalt hat in Sachen frühkindlicher Bildung einen Standortvorteil, den wir stärken und ausbauen sollten“, sagte Budde heute in Magdeburg. „Wenn in einzelnen … Weiterlesen
Grafik: Stadt Halle (Saale), http://www.halle.de/de/Kultur/Freizeit/?RecID=1428 Am Samstag (9.1.2016) haben die HallenserInnen die Möglichkeit, die Arbeit der StadträtInnen im Rahmen des Tages der offenen Tür kennenzulernen. Von 17.00 bis 21.00 Uhr stehen die StadträtInnen der SPD-Fraktion im Stadthaus (Raum 113) Rede und Antwort. Jeweils 17.15 Uhr und 19.15 Uhr wird im … Weiterlesen
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer, MdB, ruft Kreise, Städte und Gemeinden nicht nur in der Altmark, die mit ihren Projekten zur kommunalen Suchtprävention Vorbildliches leisten, dazu auf, am 7. Bundeswettbewerb zur kommunalen Suchtprävention teilzunehmen. “Jedes gute Beispiel für innovative Aktivitäten der Suchtprävention, das bundesweit für Kommunen von Interesse sein könnte, sollte … Weiterlesen
SPD-Außenpolitiker kritisiert Pjöngjangs Atomwaffentest Nordkorea hat den Test einer Wasserstoffbombe gemeldet. “Mit einem Atomwaffentests verstößt Nordkorea eindeutig gegen UN-Resolutionen”, so der Europaabgeordnete Arne Lietz, Mitglied der EU-Korea-Delegation und Vizepräsident der Republik-Korea-Freundesgruppe des Europäischen Parlamentes. “Die rasche Einberufung einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates ist richtig. Jetzt ist eine schnellstmögliche Überprüfung nötig, ob … Weiterlesen
Erben: Verbote sind wirksames Mittel zur Bekämpfung der Rockerkriminalität Sachsen-Anhalt sollte Beispiel anderer Bundesländer folgen Seit gestern verhandelt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über das 2013 verhängte Verbot des sächsischen Ablegers des Rockerclubs „MC Gremium“. Die Innenministerien von Bund und Ländern haben mittlerweile mehr als 30 Rockerclubs verboten. Zwischen 50 und … Weiterlesen
Wir wünschen allen Bürgern und Freunden der Sozialdemokratie ein gesundes, friedliches und erfolgreiches neues Jahr!
Der Mindestlohn ist ein historischer Meilenstein für die soziale Marktwirtschaft. Seit dem 1. Januar 2015 profitieren rund 3,7 Millionen arbeitende Menschen von seiner Einführung – in Ost und West gleichermaßen. Keines der Horror-Szenarien ist eingetreten – im Gegenteil: Nach 365 Tagen steht fest, dass der Mindestlohn eine Erfolgsgeschichte ist. „Mit … Weiterlesen
Der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Freitag, dem 8. Januar, in der Zeit von 14:00 bis 15:30 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen
Erben: Münchner Terroralarm zeigt, dass an der Facebook- und Twitter-Nutzung durch die Polizei kein Weg vorbei führt Während des Terroralarms in der Silvesternacht wandte sich die Münchner Polizei über Twitter und Facebook direkt an die Bürger, um die Terrorwarnung bekannt zu geben – mehrsprachig und mit Livestream. Für diese Vorgehensweise … Weiterlesen
In 71 Tagen wird in drei Bundesländern ein neuer Landtag gewählt. Deren Ausgang könnte für einige Bewegung in der politischen Parteienlandschaft sorgen. Während die CDU ihre strategischen Optionen mit den GRÜNEN erweitern könnte, droht der SPD zusehends eine Existenz als … Weiterlesen →
Am Montag, d. 21.12.15, besuchte die Landtagsabgeordnete Silke Schindler das Haus Sonnenblume in Großmühlingen. Dies war eine Station ihrer traditionellen Besuche von Pflegeeinrichtungen in der Vorweihnachtszeit. Hier traf sich die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion mit der Inhabern Katrin Ebeling und weiteren Mitarbeitern. Das Gespräch fand unmittelbar im Gemeinschaftsraum der Einrichtung … Weiterlesen