Sehr geehrter Herr Stadtratsvorsitzender, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, der Eigenbetriebe und der städtischen Gesellschaften, sehr geehrte Gäste, wir stehen heute hier, um den Haushalt für das nächste Jahr zu beraten. Es ist wie in jedem Haushalt. Die Decke … Weiterlesen
Die SPD hat auf dem Listenparteitag in Lutherstadt Wittenberg über die Landesliste für die Landtagswahl 2016 entschieden. Zwei Hallenser treten dabei auf vorderen Listenplätzen an. Katja Pähle wurde auf dem Listenplatz 7 mit großer Mehrheit bestätigt. Pähle gehört dem Landtag bereits seit 2011 an und ist wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion. … Weiterlesen
In der Lutherstadt Wittenberg tagte der Landesparteitag der SPD zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl. Ich freue mich über einen geschlossenen und motivierten Landesverband, ein Super – Ergebnis für unsere Spitzenkandidatin Katrin Budde, über eine schlagkräftige und kompetent besetzt Landesliste und über ein tolles Ergebnis für meinen Listenplatz 3! … Weiterlesen
Heute fand der Listenparteitag der SPD Sachsen-Anhalt zur Landtagswahl 2016 in der Lutherstadt Wittenberg statt! Die Landesliste ist aufgestellt – nun kann der Wahlkampf beginnen. Wir sind enttäuscht, dass das Solidarprinzip im Status Quo der derzeitigen 26 Landtagsmandate nicht auf die einzelnen Landkreise angewendet wurde. So erhielt Reinhard Rauschning, unser … Weiterlesen
Minna Bollmann, am 31.01.1876 in Halberstadt geboren, war eine der beiden Frauen, die nach der Einführung des Frauenwahlrechts durch die Novemberrevolution 1918 am 19. Januar 1919 in die Weimarer Nationalversammlung gewählt wurden. Nachdem 1920 ihre Wiederwahl in den Reichstag gescheitert war, führte sie die Liste des SPD- Wahlkreises im Regierungsbezirk … Weiterlesen
Nach intensiven Diskussionen und Abwägungen in den Debatten, in der Fraktion, mit SPD- Mitgliedern und Nichtmitgliedern werde ich mit “ja” stimmen. Meine Erklärung nach Paragraph 31 GO BT habe ich abgegeben. Die Entscheidung war die für mich bisher die Schwerste im Deutschen Bundestag, auch im Wissen, dass egal, wie ich … Weiterlesen
Ich verurteile den Terror der IS aufs Schärfste und stehe solidarisch zu den Opfern und deren Angehörigen der Anschläge in Paris, Beirut und anderen Städten. Ein militärischer Einsatz wird aber die Ursachen und damit die Existenz des Terrors nicht beseitigen. Meine Argumente habe ich heute in einer persönlichen Erklärung zur … Weiterlesen
Die beste Abstimmung der SPD von Oschersleben im Jahre 2015. Wolfgang Zahn ist mir als Politiker mit seinen Ecken und Kanten viel lieber, als Politiker, die aalglatt sind und nur das sagen, was die Partei hören möchte. Ich bin ein parteiloser Bürger Oschersleben und möchte folgendes mitteilen. Er wäre ein … Weiterlesen
Der SPD-Europaabgeordnete für Sachsen-Anhalt, Arne Lietz, bietet ab sofort freies WLAN an seinem Europacampus in der Collegienstraße 46 (gegenüber dem Melanchthon-Haus). So können alle internetfähigen Endgeräte wie Smartphones oder Tablet-PCs im Umkreis von 20 – 50 Metern damit verbunden werden. Hintergrund ist die Freifunk-Initiative, die ein möglichst breites Netz an … Weiterlesen
Zum Beschlussvorschlag der Verwaltung, die Schuleinzugsbereiche aufgrund von Kapazitätsgrenzen an einigen Schulstandorten anzupassen, erklärt Jens Rösler, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Zunächst einmal begrüße ich, dass die Verwaltung mit der Vorlage der aktuellen Drucksache Vorschläge zur Entlastung bestimmter Schulstandorte unterbreitet hat. Ich bin allerdings unzufrieden mit der geplanten Neuordnung für die Grundschulen … Weiterlesen
Unsere Anträge: 1. Ausstellung “Wir sind hier-Frauen in Sachsen-Anhalt gestalten ihr Land” (A0087/15) 2. Städtebauliche Weiterentwicklung des Hyparschalen- und Stadthallenareals (A0142/15) Unsere Anfragen: 1. Maßnahmen zur Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 an der Hyparschale (F0203/15) 2. Errichtung von Pollern in der Pappelallee – Beimssiedlung zwischen Beimsstraße und Flechtinger Straße (F0204/15) Zur Tagesordnung … Weiterlesen
Chancen und Risiken des geplanten Freihandelsabkommens zwischen der europäischen Gemeinschaft (EU) und den USA. Das war das Thema der Diskussionsveranstaltung Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) – Chancen und Risiken am 26. November 2015 im Stendaler Landratsamt. Zu der Diskussionsrunde der SPD-Bundestagsfraktion hatte die Bundestagsabgeordnete Marina Kermer den finanzpolitischen Sprecher … Weiterlesen
Ausgabe 11/2015 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Waltraud Wolff, Marina Kermer und Dr. Karamba Diaby. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 11/2015) als pdf-Datei herunterladen
Der Harzer Landtagsabgeordnete Ronald Brachmann traf sich am 30.11.2015 mit Vertretern des Fördervereins Kirche in Hüttenrode e.V., die sich zum Ziel gesetzt haben, die ehemalige Kirche wiederaufzubauen und mit Leben zu erfüllen. Im ersten Schritt sollen Sicherungsarbeiten an den Wänden vorgenommen und später dann ein Glasdach aufgebracht werden. Der SPD-Politiker … Weiterlesen
Das Weihnachtsfest rückt näher – und damit die Zeit, um anderen eine Freude zu bereiten. Vor diesem Hintergrund haben die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) und der SPD-Stadtverband Magdeburg wie in jedem Jahr einen Weihnachtskalender gebastelt und ihn dem Magdeburger Verein refugium e.V. übergeben. Bis zum 24. Dezember kann täglich ein … Weiterlesen