Gefahrenabwehr an der ICE-Neubaustrecke

Erben: Eisenbahn-Bundesamt reicht „Schwarzen Peter“ für Inbetriebnahme der ICE-Neubaustrecke an die Kommunen weiter Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion berichtete Landrat Ulrich in der heutigen Sitzung des Kreistages zur Gewährleistung der Gefahrenabwehr an der ICE-Neubaustrecke im Burgenlandkreis. In einer Beratung am 14.09.2015 habe das Eisenbahn-Bundesamt zum Ausdruck gebracht, dass es die Erteilung … Weiterlesen

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Zur Einleitung des Satzungsverfahrens zum B-Plan Nr. 163-1.1 “Nahversorgungszentrum Nordwest” erklärt Denny Hitzeroth, Stadtrat der SPD-Fraktion und Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr:

„Meine Fraktion unterstützt den geplanten Neubau des Nahversorgers in Nordwest, weil nur so eine funktionierende Einzelhandelsstruktur vor Ort erhalten und gestärkt werden kann. Der dortige NP-Markt ist in Nordwest momentan der einzige Nahversorger. Meine Fraktion und ich plädieren daher auch dafür, dass das Planverfahren zügig durchgeführt wird, und auch eine … Weiterlesen

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Presseecho zum Volksstimme-Artikel „Autofahrer brauchen heute starke Nerven“ vom 18.09.2015

Dr. Falko Grube Dr. Falko Grube: Abbau von Parkplätzen verschärft Parkplatzsuche in der Innenstadt Der heutige „Parking Day“ will durch Blockade von Parkplätzen erreichen, dass Parkplätze in der Innenstadt abgebaut werden. Stattdessen sollen Grünflächen und gastronomische Flächen entstehen. Dazu erklärt Falko Grube, SPD-Stadtrat für die Altstadt und Vorsitzender des Ausschusses … Weiterlesen

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Presseecho zum Volksstimme-Artikel „Bei Thälmann platzt Zimmermann der Kragen“ vom 17.09.2015

Birgit Steinmetz Zum Presseartikel erklärt Birgit Steinmetz, SPD-Stadträtin aus Beyendorf –Sohlen: „Beim Lesen des Artikels konnte fast der Eindruck entstehen, dass der Erhalt des Gedenksteins Priorität in der Diskussion um die weitere Entwicklung des Parks einnimmt. Dem ist natürlich nicht so, Priorität hat ganz klar die Steigerung der Aufenthaltsqualität im … Weiterlesen

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Auftaktkonferenz “Projekt Zukunft – #NeueGerechtigkeit”

Zum Auftakt des “Projekt Zukunft” wird es heute eine ganztägige Zukunftskonferenz geben. Nachdem am Nachmittag die einzelnen Projektgruppen zu jeweils eigenen Arbeitskreisen zusammengekommen sind, wird am Abend ab 18:00 Uhr in größerer Runde diskutiert. Dieses “Zukunftsgespräch” können Sie hier live im Internet mit verfolgen Was können wir tun, um allen Menschen eine … Weiterlesen

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“Harzzwerge” freuen sich über “Kikidil”

Die Kindertagesstätte „Harzzwerge“ aus Bad Suderode kann sich über ein neues Spielgerät freuen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn war zum Wochenstart am Montag, den 21.09.2015 zusammen mit der stellvertretenden Stadtratsprsäsidentin der Weltkulturerbestadt Quedlinburg Bianca Kachel zu Gast, um sich über die Umsetzung des neuen Kinderförderungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zu informieren.  Der … Weiterlesen

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Andreas Steppuhn am 21. September vor Ort in Quedlinburg

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Montag, dem 21. September, in der Zeit von 13:30 bis 15:00 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen

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Angeregt diskutiert: Sterbehilfe vor Neuregelung

Am Dienstag, den 15.09.2015 wurde auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka in Magdeburg ein sehr ernsthaftes Thema diskutiert: Darf jemand einem unumkehrbar sterbenskranken, leidenden Menschen bei dessen festem Wunsch helfen, freiwillig aus dem Leben zu scheiden? Wie soll die Sterbehilfe, der assistierte Suizid, im November dieses Jahres vom Deutschen Bundestag … Weiterlesen

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Brandaktuelles Interview mit Gymnasiasten in Gommern

Im Rahmen eines Sozialkunde-Projektes zum Thema „Flüchtlinge in Sachsen-Anhalt“ wurde ich on Schülerinnen und Schülern der Klasse 9a der Europaschule „Gymnasium Gommern“ interviewt. Ein Junge und 5 Mädchen waren für das mit einer Videokamera aufgenommene Interview zuständig, das in Form von Einblendungen Bestandteil einer geplanten Podiumsdiskussion sein soll. Mit diesem … Weiterlesen

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Mehr Stellen zur Bearbeitung der Asylverfahren nötig

Auch nach dem Rücktritt von Manfred Schmidt als Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) müssen weiterhin Anstrengungen zur Beschleunigung der Asylverfahren unternommen werden. Dies umfasst auch mehr Neueinstellungen beim BAMF als bislang vorgesehen. Burkhard Lischka, innenpolitischer Sprecher: „Der Rücktritt von Dr. Manfred Schmidt als Präsident des BAMF wird … Weiterlesen

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