Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 10/2015 (pdf-Datei, 1,04 MB) Themen: Flüchtlinge – Realismus und Tatkraft sind gefragt, Andrea Nahles und Katrin Budde über die Zukunft der Arbeit
Kein Platz für Rassisten, Neonazis, Hass und Gewalt Der Ende November 2014 gegründete Landesverband der rassistischen und in großen Teilen neonazistischen Partei “Die Rechte” in Sachsen-Anhalt plant für Sonnabend, den 31. Oktober, einen Aufmarsch in Halberstadt. Dabei hat sie bewusst die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber (ZASt) im Visier, in der … Weiterlesen
Vor dem Hintergrund der geplanten Änderung der Straßenverkehrsordnung fordert die SPD-Stadtratsfraktion mit dem Antrag A0129/15 die Einrichtung von Tempo 30-Zonen an allen Grundschulen, Kindertagesstätten und ggf. Senioren- und Behinderteneinrichtungen in Magdeburg vorzubereiten. Bisher wurden auf Initiative von Stadtrat Denny Hitzeroth u.a. die Standorte am Albert-Einstein-Gymnasium und an der Grundschule … Weiterlesen
Der Landkreis Jerichower Land profitiert überdurchschnittlich vom neuen Arbeitsmarktprogramm des Bundes zur “Sozialen Teilhabe am Arbeitsmarkt”. Hierzu erklärten Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt und der Burger Landtagsabgeordnete Matthias Graner: “Wir freuen uns, dass das Jobcenter Jerichower Land mit seiner Bewerbung für das Bundesprogramm erfolgreich war. Dieses ist ein … Weiterlesen
Europaparlament zeichnet saudischen Internetaktivisten mit Sacharow-Preis aus Der Sacharow-Preis 2015 geht an den saudischen Blogger Raif Badawi. Das hat das Europaparlament am Donnerstag bekannt gegeben. Der Internetaktivist kämpft in Saudi-Arabien für Meinungsfreiheit und Menschenrechte. Dafür sitzt er dort Haft und blickt der staatlich verordneten Misshandlung durch 950 Stockschläge entgegen. „Raif … Weiterlesen
Eine glückliche und erfolgreiche Schulzeit wünschen sich alle Eltern für ihre Kinder. Zu unterschiedlich sind aber die Vorbedingungen und die einzelnen Talente unserer Kinder, als dass immer alles reibungslos verlaufen würde. Zudem können nicht alle Probleme von den Lehrkräften aufgefangen werden. Daher hält die SPD-Fraktion den Einsatz von Schulsozialarbeiter/innen generell … Weiterlesen
Mit einer Feierstunde beging der Landtag von Sachsen-Anhalt am 27. Oktober 2015 sein 25jähriges Bestehen. Hierzu habe ich folgenden Redebeitrag als SPD-Fraktionsvorsitzende im Plenum gehalten: „Ein wesentlicher Bestandteil der lebendigen Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland ist ihre föderative Struktur, sind starke Länder. Und darum ist dieser Tag heute nicht nur … Weiterlesen
Präsident des Stadtrats der Stadt Halberstadt Herrn Dr. Volker Bürger Sehr geehrter Herr Dr. Bürger, zum TOP 11 der heutigen Sitzung des Stadtrats, BV 142 (VI/2014-2019) „Klimasatzung der Stadt Halberstadt zur öffentlichen Bereitstellung von Wärme“ legt die Fraktion SPD/Bündnis 90 Die GRÜNEN folgenden Änderungsantrag vor: Änderungsantrag zu § 1 (4) … Weiterlesen
An den Stadtrat der Stadt Halberstadt Der Stadtrat der Stadt Halberstadt beauftragt die Stadtverwaltung, eine Anlaufstelle für die eingetragenen Vereine der Stadt Halberstadt einzurichten. Die Aufgabe dieser Anlaufstelle soll sein, auf Antrag eines eingetragenen Vereins, diesen bei der Besorgung der erforderlichen Genehmigungen für Veranstaltungen im öffentlichen Raum, zu unterstützen. Die … Weiterlesen
Antrag der Fraktion SPD / Bündnis 90 Die/Grünen Die Fraktion SPD / Bündnis 90/Die Grünen beauftragt empfiehlt der die Stadtverwaltung, die erforderlichen Unterlagen gemäß den Anforderungen des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen Anhalt (s. dazu Ausführungen dieses Ministeriums in „Grundsätze für die Durchführung von Gartenschauen“ von 10.08.2011) … Weiterlesen
An den Stadtrat der Stadt Halberstadt Der Stadtrat der Stadt Halberstadt beauftragt die Stadtverwaltung, zur Baumaßnahme „Verschwenkung der Bleichstraße“, schriftlich zum Stand des Verfahrens zu berichten und wenn möglich eine Zeitschiene vorzustellen. Der Bericht ist mit dem Landkreis Harz abzustimmen, da auch der Landkreis Beteiligter im Verfahren ist. Der Bericht … Weiterlesen
An den Stadtrat der Stadt Halberstadt Der Stadtrat der Stadt Halberstadt beauftragt die Stadtverwaltung, fortlaufend schriftlich zu berichten, wie Maßnahmen im Hoch- und Tiefbau, sowie Maßnahmen, die mit Förderungen von Bund, Land und EU durchgeführt werden, sich im Ergebnishaushalt darstellen. Zugrunde gelegt werden hierbei Maßnahmen, die mit einem Ausgabeplanansatz von … Weiterlesen
Die 31 Mitgliedstafeln des Landesverbandes der Tafeln in Sachsen-Anhalt treffen sich heute, Dienstag, den 27. Oktober 2015 in Oschersleben zu ihrer turnusmässigen Landeskonferenz. Die 31 Tafeln im Land versorgen mit ihren über 100 Ausgabestellen knapp 20 000 bedürftigte Menschen im Land regelmässig mit gespendeten Lebensmitteln und teilweise auch mit warmen … Weiterlesen
Seit heute steht das SPD-Wahlprogramm für die Landtagswahl 2016 in Sachsen-Anhalt online zur Verfügung: http://www.spd-sachsen-anhalt.de/files/wahl2016/wahlprogramm2016.pdf
Seit heute steht das SPD-Wahlprogramm für die Landtagswahl 2016 in Sachsen-Anhalt online zur Verfügung: http://www.spd-sachsen-anhalt.de/files/wahl2016/wahlprogramm2016.pdf
“I see this as a great opportunity for civil society in the future on the Mediterranean amongst countries which are in crisis against each other or are fighting against each other,” says German socialist MEP Arne Lietz Read article on www.en.radiovaticana.va
Um die UN-Behindertenkonvention in Deutschland umzusetzen, wird zurzeit ein Bundesteilhabegesetz auf den Weg gebracht, das die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen verbessern und ihre Selbstbestimmung stärken soll. Die Friedrich-Ebert-Stiftung lud dazu heute zu einer Fachkonferenz unter dem Motto „Das Bundesteilhabegesetz als Motor für Selbstbestimmung, Teilhabe und Inklusion von Menschen mit … Weiterlesen
Der Bevölkerungszuwachs durch die Zuwanderung von Flüchtlingen wird sich positiv auf den Arbeitsmarkt auswirken. Hierzu erklärte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn heute, Sonntag, den 25. Oktober 2015 in Magdeburg: “Langfristig kann unser heimischer Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt durch die Zuwanderung von Flüchtlingen überdurchschnittlich profitieren. Wichtig ist es … Weiterlesen