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Erleichtert zeigte sich den Angaben zufolge auch der Oberbürgermeister von Worms, Michael Kissel. Er verwies auf die auch von den Lutherstädten unterstützte EU-Resolution pro Darwish. Insbesondere der Wittenberger EU-Parlamentarier Arne Lietz (SPD) hatte sich in Brüssel für diesen eingesetzt. Artikel auf mz-web.de lesen

Neues Rettungsdienstgesetz zeigt auch im Burgenlandkreis positive Wirkung Erben: Hilfsorganisationen werden gestärkt Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD – Landtagsfraktion Rüdiger Erben besuchte am heutigen Donnerstag die Rettungswache Weißenfels des Deutschen Roten Kreuzes im Ortsteil Borau. Im Gespräch mit dem Leiter der Rettungswache Mike Müller und Mitarbeitern im … Weiterlesen

Neben dem Thema der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen wird sich die SPD-Stadtratsfraktion auf ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause am nächsten Montag auch mit dem Kleingartenkonzept der Stadtverwaltung beschäftigen: “Auch für uns kam das Konzept zu dieser Zeit überraschend und ich kann die Aufregung darüber verstehen.” sagt Fraktionsvorsitzender Jens … Weiterlesen

Mit großer Trauer haben wir die Nachricht erhalten, dass Egon Bahr heute Nacht im Alter von 93 Jahren verstorben ist. Die Sozialdemokratie verliert damit einen großen Politiker und einen wichtigen Wegbereiter der deutschen Einheit. Zusammen mit Willy Brandt gestaltete er ab 1969 die neue Ostpolitik und setzte so sein politisches … Weiterlesen

Liebe Bürgerinnen und Bürger, die NPD hat für den Sonnabend 22.08.2015 eine Aktion gegen die neue Zentrale Anlaufstelle für Flüchtende in Halle geplant. Die Stadt Halle lädt dazu ein, am 22. August 2015 ab 8.00 Uhr mit einem gemeinsamen Frühstück vor dem Neustadt Centrum unter freiem Himmel zu demonstrieren. Den … Weiterlesen

Auch in diesem Jahr führe ich gemeinsam mit dem AWO-Stadtverband Merseburg unsere traditionelle AWO-Zuckertütenaktion durch. 12 Mädchen und Jungen haben wir dank der tollen Unterstützung zahlreicher Spenderinnen und Spender mit dem zum Schulstart benötigten Schulmaterial ausgestattet. Darüber hinaus können wir erstmals die Grundschulen in Merseburg, Leuna und Braunsbedra mit je … Weiterlesen

Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel informiert, erhält die Freiwillige Feuerwehr Berga in den nächsten Wochen neue Chemikalienschutzanzüge. Im Rahmen einer Diskussionsrunde des SPD-Ortsvereins Berga am 17.05.2015, zu der auch der  stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben zu Gast war, hatten die Kameraden der FFW Berga ein großes Problem angesprochen. Sie … Weiterlesen

Beräumung der Abfälle in Naundorf ist eine Kette von Pleiten, Pech und Pannen Nachdem die Beräumung der in Verantwortung des Burgenlandkreises stehenden Abfälle bereits seit Monaten nicht mehr vorankam, teilte gestern das Landesverwaltungsamt offiziell mit, dass auf absehbare Zeit auch große Teile der Abfälle auf dem Gelände verbleiben müssen, die … Weiterlesen

SPD-Europaabgeordnete kritisieren Minister Müllers entwicklungspolitische Vorstöße Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) fordert, dass die EU Jordanien, Libanon und Nordirak im Hinblick auf deren hohe Flüchtlingsaufnahme mit 10 Milliarden Euro finanziell unterstützt. „Hilfe in den Nachbarländern Syriens ist sinnvoll, weil viele syrische Flüchtlinge zunächst dort Zuflucht suchen“, sagt der SPD-Entwicklungspolitiker Arne Lietz. … Weiterlesen

Neue Prognosen gehen laut Zeitungsberichten für das Jahr 2015 von einer dramatisch höheren Zahl von Flüchtlingen aus als bislang bekannt. Dies erfordert noch größere Anstrengungen aller beteiligten Akteure. Burkhard Lischka, innenpolitischer Sprecher: „Wir können nur dazu raten, alle Kräfte auf seriöse politische Lösungen zu konzentrieren: Wir müssen für menschenwürdige Unterkünfte, … Weiterlesen

Junge Berufstätige / Auszubildende aufgepasst!!! Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten – diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP). Auch 2015 bietet das PPP, dann zum 33. Mal, neben Schülern auch jungen Berufstätigen wieder die Chance, amerikanisches Familien-, College- und Arbeitsleben aus erster Hand … Weiterlesen

Schon vor dem Ausbruch des 2. Weltkrieges emigrierten hunderttausende Juden und politisch Verfolgte aus Deutschland. Während des Krieges befanden sich allein aus dem Deutschen Reich 12 Millionen Menschen auf der Flucht. Insgesamt muss festgehalten werden, dass zum Zeitpunkt des Kriegsendes mehr als 60 Millionen Menschen in Europa ihre Heimat verloren … Weiterlesen

Das nenne ich mal eine Beteiligung der Menschen aus der Region. Wir wollten klare Zeichen setzen gegen einen rechten Aufmarsch in Oschersleben. Und das ist mehr als gelungen. Mein Aufruf zu einer Menschenkette um das Rathaus herum war spontan von über 300 Menschen mitgestaltet worden. Unser gemeinsames klares Zeichen für … Weiterlesen

Gegen rechte Provokation und gegen rechte Gesinnung, dieses sagt nicht nur die SPD im Kreis – dagegen wird auch aktiv etwas unternommen.Beim Aufmarsch von „Die Rechte“ am 15.08 in Oschersleben wurde mit Unterstützung von SPD-Mitgliedern eine bunte, offene und friedliche Veranstaltung auf dem Marktplatz von Oschersleben kurzerhand organsiert. Es war … Weiterlesen

Der SPD- Ortsverein Wittenberg unterstützt die Kampagne stopp-ttipp.or und sammelte am 15.08.15 für die europaweite Bürgerinitiative Unterschriften. Vielen Dank an alle die ihre Unterschrift geleistet haben. Weitere Informationen zur Bürgerinitiative:http://www.stopp-ttipp.org Zudem wird es im Oktober zu diesem Thema einen öffentlichen Stammtisch des Ortsvereins geben. Datum, Zeit und Ort werden zeitnah bekannt … Weiterlesen

Das Jobcenter des Landkreises Mansfeld-Südharz profitiert von einem Arbeitsmarktprogramm des Bundes zum Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit. Der Bund stellt mit dem Programm mit dem Namen: “Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt” 450 Mio. Euro zur Verfügung, um 10000 Langzeitarbeitslose bis Ende 2018 zu fördern und in Beschäftigung zu bringen. Das Programm richtet sich … Weiterlesen