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Am Montag hat ein Gericht in Damaskus die Amnestie für Mazen Darwish bestätigt. Der syrische Rechtsanwalt und Journalist war bereits am 10. August 2015 vorläufig auf freien Fuß gesetzt worden. Damit endet Darwishs Haft nach mehr als 3½  Jahren in verschiedenen syrischen Gefängnissen. Auch die Mitarbeiter seines Syrischen Zentrums für … Weiterlesen

Unter dem Motto „Das Bundesteilhabegesetz – Auswirkungen und Chancen“ hatte die Friedrich-Ebert-Stiftung am 1. September zu einem Fachgespräch in das Stadtpalais Wittenberg eingeladen. Mit dem Ziel, die UN-Behindertenkonvention in Deutschland umzusetzen, wird zurzeit ein „Bundesteilhabegesetz“ auf den Weg gebracht, das die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen verbessern und ihre Selbstbestimmung … Weiterlesen

Weltfriedenstag am 1. September 2015 Am diesjährigen Weltfriedenstag (1. September 2015) wird auf Einladung des Deutschen Gewerkschaftsbundes Halle-Dessau (DGB) und des Friedenskreises Halle e.V. Frau Prof. Dr. Dr. h.c. Gesine Schwan teilnehmen. Frau Schwan wird in ihrer Rede auf den „Innergesellschaftlichen Frieden – und was wir aus der Vergangenheit lernen … Weiterlesen

Ausgabe 08/2015 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Waltraud Wolff, Marina Kermer und Dr. Karamba Diaby. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 08/2015) als pdf-Datei herunterladen

Rüdiger Erben: Fahrradhelme senken Verletzungsrisiko – Helmpflicht muss endlich Gesetz werden Kinder sollten nicht ohne Schutzhelm Fahrrad fahren. Diesen Appell richtete Rüdiger Erben, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, am heutigen Montag bei der Verkehrssicherheitsaktion der Gebietsverkehrswacht Hohenmölsen-Teuchern und der Polizei zum Schuljahresbeginn an der … Weiterlesen

Rüdiger Erben enttäuscht von der Antwort der Landesregierung: Verkehrsminister will die Mautflucht zwischen Gera und Weißenfels nicht wahrhaben Enttäuscht von der Antwort der Landesregierung zeigte sich am Wochenende der Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben. Er hatte jüngst das LKW-Aufkommen und die offensichtliche Mautflucht von LKW-Fahrern, die zwischen der A 4 in … Weiterlesen

Katrin Budde Rüdiger Fikentscher Sigmar Gabriel Jörg Felgner Landtagskandidat Wahlkreis 14 Halberstadt Gerhard Misterfeldt

Anlässlich des Weltfriedenstages am 01.09.2015 gibt es auch in diesem Jahr eine gemeinsame Veranstaltung der SPD, DIE LINKE und der IG Metall. Die Veranstaltung ist öffentlich. Beginn ist um 15 Uhr in der Begegnungsstätte der Volkssolidarität in Schönebeck, Am Stadtfeld 38. Die Autorengruppe des „TREFF“ wird eine Lesung durchführen. Alle … Weiterlesen

Der Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka (SPD) lädt am Dienstag, den 15. September zu einer hochkarätig besetzten Talkrunde über die Neuregelung der Sterbehilfe in Magdeburg ein. Seine Gäste sind die Landesbischöfin Ilse Junkermann, der SPD-Gesundheitspolitiker Prof. Dr. Karl Lauterbach, der Chefarzt des Onkologischen Zentrums des Magdeburger Klinikums Dr. Christoph Kahl sowie die … Weiterlesen

Der Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka (SPD) lädt am Dienstag, den 15. September zu einer hochkarätig besetzten Talkrunde über die Neuregelung der Sterbehilfe in Magdeburg ein. Seine Gäste sind die Landesbischöfin Ilse Junkermann, der SPD-Gesundheitspolitiker Prof. Dr. Karl Lauterbach, der Chefarzt des Onkologischen Zentrums des Magdeburger Klinikums Dr. Christoph Kahl sowie die … Weiterlesen

Eine rundum gelungene Veranstaltung Unter dem Motto ” Deutschland und Russland – neue alte Feindschaft? ” lud unser Landtags- und Kreistagsmitglied Rüdiger Erben zusammen mit dem Landesbüro Sachsen-Anhalt der Friedrich-Ebert-Stiftung,  am 27.08.2015 zu einer Podiumsdiskussion in den Edelacker in Freyburg ein. Nachdem diese Veranstaltung in der Mitteldeutschen Zeitung angekündigt wurde, … Weiterlesen

Gestern Abend habe ich mich mit einem Menschen unterhalten, der zu DDR-Zeiten in Form von Liedern seine Kritik am Staat äußerte. Nach der Wende wurde er jahrelanger Bürgermeister einer Kleinstadt und behielt auch im „neuen Staat“ seine kritische Haltung bei. … Weiterlesen →

v.l.: Hauptfeldwebel Fiolka, Dr. Ronald Brachmann und Kasernenleiter Oberfeldapotheker Haupt. Es gab gleich zwei Gründe, weshalb Ronald Brachmann am 26.8.2015 dem neuen Dienststellenleiter der Harzkaserne Oberfeldapotheker Marco Haupt seine Aufwartung machte. Zum einen interessiere ihn als Harzer Landtagsabgeordneten schon, wie es mit der Harzkaserne künftig weitergeht. Zum anderen sei die … Weiterlesen

Aktuelle Entwicklungen und Probleme in der Stadt Oberharz am Brocken standen auf der Tagesordnung eines Arbeitstreffens der Sozialdemokraten aus allen Ortsvereinen des Oberharzes mit dem  der Harzer SPD-Chef Ronald Brachmann, Tobias Kascha, der für die SPD zur Landtagswahl  im März 2016 antritt, und Bürgermeister Frank Damsch. Bürgermeister Frank Damsch zeigte … Weiterlesen