Der SPD-Ortsverein Aschersleben hat auf seiner jüngsten Sitzung Beate Bilsing zur neuen Vorsitzenden gewählt. Die Wilsleberin löste den langjährigen Vorsitzenden und Landtagsabgeordneten Bernward Rothe ab. Rothe ist seit der letzten Kommunalwahl Stadtrat in Halle und wird sich auf eigenen Wunsch nach der nächsten Landtagswahl aus dem Landtag zurückziehen. Darum stand … Weiterlesen
Am 22. März 2015 riefen Rechtsextreme zu einem Aufmarsch unter dem Motto „Sicher leben – Asylflut stoppen“ im Hallenser Stadtteil Silberhöhe auf. Um dem braunen Spuk entgegenzutreten, organisierte das Bündnis „Halle gegen Rechts“ an diesem Tag mehrere Gegenaktionen um Flagge gegen Fremdenhass und Rassismus zu zeigen. Zirka 400 Personen stellten … Weiterlesen
In meiner in der Aktuellen Stunde “Tarifkonflikt bei der Deutschen Post” habe ich deutlich gemacht: Die SPD sorgt faire Bedingungen am Arbeitsmarkt: Wir haben den Mindestlohn durchgesetzt. Der nächste Schritt wird die Neuregelung von Leiharbeit und Werkverträgen sein. Viele Löcher in der Tarifeinheit entstehen doch durch die Austritte von Arbeitgebern … Weiterlesen
Erben: Landtag spricht sich für Verbot gefährlicher Laserprodukte aus Das Land Baden-Württemberg hat einen Antrag in den Bundesrat eingebracht, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, sich für eine europarechtliche Regelung stark zu machen. Bis es so weit ist, soll eine Verordnungsermächtigung auf nationaler Ebene die Möglichkeit schaffen, direkt gegen den … Weiterlesen
Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 03/2015 (pdf-Datei, 1,46 MB) Thema: Vorfahrt für Kommunen, Bundesjustizminister Maas in Magdeburg, „Lischka trifft“ NSA-Aufklärer
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis zu einer Besucherfahrt in den Landtag von Sachsen-Anhalt ein. Ein Reisebus wird die Teilnehmer wohnortnah abholen und nach Magdeburg bringen. Zum Besuchsprogramm in der Landeshauptstadt gehört ein interessanter Stadtrundgang im Regierungsviertel, in den auch der Dom und die … Weiterlesen
Von wegen Politikverdrossenheit von Jugendlichen. Sie wollen sich mit ihren Ideen einbringen, ihr Umfeld und die Gesellschaft mitgestalten. „Jugend und Parlament“, ein viertägiges Planspiel des Bundestages, bietet dem politischen Nachwuchs eine gute Gelegenheit, die demokratischen Prozesse kennenzulernen. 315 Teilnehmer aus ganz Deutschland nehmen dazu die Rollen von Politikern ein und … Weiterlesen
Für das Jahr 2015 wurde vom SPD-Parteivorstand die Nachbarschaftskampagne ins Leben gerufen. Unser Stadtverband wurde unter 42 Bewerbern als eine von 21 Modellregionen auserkoren. Um das noch junge Jahr optimal nutzen zu können, haben wir die Arbeit bereits Ende des letzten Jahres aufgenommen. Immer mit dabei ist Lydia Scheminski. Sie … Weiterlesen
Budde/Erben: Unterstützung für die Kolleginnen und Kollegen der MIBRAG Heute hatten der MIBRAG-Betriebsrat und die IG BCE alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von MIBRAG und GALA-MIBRAG-Service GmbH zu einer Kundgebung im Tagebau Profen aufgerufen. Sie richtet sich gegen die Pläne des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie die heimische Braunkohle als Energieträger … Weiterlesen
Brüssel, den 25. März 2015 Atomkraftwerke und Atommüll bergen hohes außenpolitisches Risiko Die Sicherheit der Energieversorgung Europas steht seit dem Ausbruch der Ukraine-Krise weit oben auf der politischen Agenda. Die Europäische Union sucht nach Wegen, die Unabhängigkeit von externen Energielieferanten zu erhöhen. Der Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten des EU-Parlamentes hat … Weiterlesen
Am 25.02.2015 hat die SPD-Fraktion im Stadtrat erneut ihre Haltung zur Notwendigkeit einer vierspurigen Merseburger Straße bekräftigt. In der Abstimmung über die Zukunft der Brücke am Rosengarten votierten wir geschlossen für eine Aufweitung, damit an dieser Stelle nach Abschluss der Bauarbeiten durch die Deutsche Bahn keine Engstelle entsteht, die die … Weiterlesen
Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. mittlerweile zum zwölften Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. … Weiterlesen
Am Samstag, dem 4. April 2015, kommt der Osterhase um 15.30 Uhr zum Labyrinth im Südpark (Parkplatz Naumburger Straße/Spielplatz) und versteckt dort viele kleine Überraschungen. Der SPD-Ortsverein Merseburg lädt alle Merseburger Kinder zum OSTEREIER-Suchen ein!
Die SPD-Fraktion hat am Dienstag die Initiative „Projekt Zukunft: #NeueGerechtigkeit“ gestartet. Sechs Projektgruppen arbeiten an neuen Ideen zu Themen, auf denen die SPD als Motor die Koalition weiter vorantreiben will. „Wir wollen die Chancen des Wandels nutzen, wir wollen neue Wege gehen, um Gerechtigkeit umzusetzen”, kündigt Fraktionschef Thomas Oppermann an.