Budde/Erben: Unterstützung für die Kolleginnen und Kollegen der MIBRAG Heute hatten der MIBRAG-Betriebsrat und die IG BCE alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von MIBRAG und GALA-MIBRAG-Service GmbH zu einer Kundgebung im Tagebau Profen aufgerufen. Sie richtet sich gegen die Pläne des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie die heimische Braunkohle als Energieträger … Weiterlesen
Brüssel, den 25. März 2015 Atomkraftwerke und Atommüll bergen hohes außenpolitisches Risiko Die Sicherheit der Energieversorgung Europas steht seit dem Ausbruch der Ukraine-Krise weit oben auf der politischen Agenda. Die Europäische Union sucht nach Wegen, die Unabhängigkeit von externen Energielieferanten zu erhöhen. Der Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten des EU-Parlamentes hat … Weiterlesen
Am 25.02.2015 hat die SPD-Fraktion im Stadtrat erneut ihre Haltung zur Notwendigkeit einer vierspurigen Merseburger Straße bekräftigt. In der Abstimmung über die Zukunft der Brücke am Rosengarten votierten wir geschlossen für eine Aufweitung, damit an dieser Stelle nach Abschluss der Bauarbeiten durch die Deutsche Bahn keine Engstelle entsteht, die die … Weiterlesen
Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. mittlerweile zum zwölften Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. … Weiterlesen
Am Samstag, dem 4. April 2015, kommt der Osterhase um 15.30 Uhr zum Labyrinth im Südpark (Parkplatz Naumburger Straße/Spielplatz) und versteckt dort viele kleine Überraschungen. Der SPD-Ortsverein Merseburg lädt alle Merseburger Kinder zum OSTEREIER-Suchen ein!
Die SPD-Fraktion hat am Dienstag die Initiative „Projekt Zukunft: #NeueGerechtigkeit“ gestartet. Sechs Projektgruppen arbeiten an neuen Ideen zu Themen, auf denen die SPD als Motor die Koalition weiter vorantreiben will. „Wir wollen die Chancen des Wandels nutzen, wir wollen neue Wege gehen, um Gerechtigkeit umzusetzen”, kündigt Fraktionschef Thomas Oppermann an.
Die Bundesregierung hat am Mittwoch milliardenschwere Verbesserungen für Familien beschlossen. „Mit der Kindergelderhöhung können wir 17 Millionen Kinder besser unterstützen und mit dem Kinderzuschlag werden wir 45.000 Kinder zusätzlich aus der Armut holen“, sagte Manuela Schwesig. Nicht locker lassen will die Familienministerin bei ihrer Forderung nach steuerlicher Entlastung von Alleinerziehenden.
Sozialdemokratische Außenpolitik in der Tradition Willy Brandts muss auch heute Friedens- und Realpolitik vereinen. Das betonte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in einer Grundsatzrede am Mittwoch im Willy-Brandt–Haus in Berlin. „Ich nenne diese Mischung aus idealistischem Ziel und pragmatischem Weg ‘Friedensrealismus’, so Steinmeier.
Equal Pay Day Seit 2008 wird in Deutschland der Equal Pay Day begangen. Der Aktionstag soll auf die bestehenden Entgeltunterschiede zwischen Frauen und Männern und deren Ursachen aufmerksam machen. Er markiert den Tag, an dem Frauen genauso viel Geld verdient haben, wie Männer bereits am 31. Dezember des Vorjahres. … Weiterlesen
„Wir haben bereits Anfang März unsere Vorschläge zur Bekämpfung der Infektionen durch Krankenhauskeime vorgelegt. Bei deren Bekämpfung muss es immer eine Doppelstrategie geben: Screening der Patientinnen und Patienten auf Keimbefall und Eindämmung der Antibiotikaresistenzen.“ Deshalb begrüßt die AG-Gesundheit die Pläne von Minister Gröhe. Es werden die Regelungen bei den Meldepflichten … Weiterlesen
SPD-Chef Sigmar Gabriel ist über den Absturz eines deutschen Flugzeuges in Südfrankreich tief erschüttert: „Wir alle sind fassungslos angesichts dieser schrecklichen Katastrophe, die so viele Menschen aus dem Leben gerissen hat“, sagte er am Dienstag in Berlin. „Unsere Gedanken sind bei den Opfern und den Angehörigen. Ihnen gilt unser Mitgefühl.“
Oberbürgermeister Peter Gaffert Die Wernigeröder SPD führt gemeinsam mit ihrem Oberbürgermeisterkandidaten Peter Gaffert am Freitag ab 14 Uhr am Rendezvous einen Infostand durch. Am Samstag darauf stehen die Sozialdemokraten ab 10 Uhr vor dem Einkaufsmarkt im Stadtfeld. Wir laden alle Wernigeröder herzlich ein, an diesen beiden Tagen mit Peter Gaffert … Weiterlesen
Der Equal Pay Day ist ein Aktionstag, der auf die Entgeltunterschiede zwischen Frauen und Männern aufmerksam machen will und deren Ursachsen benennt. Aktuell beträgt der geschlechtsspezifische Entgeltunterschied in Deutschland der laut Statistischem Bundesamt 22 Prozent. Damit fällt der Equal Pay Day in diesem Jahr auf den 20. März. Er symbolisiert … Weiterlesen
Langsames Internet? Verbindungsabbrüche? Kein DSL verfügbar? Datenvolumen über LTE schon aufgebraucht? Derartige Faktoren beeinflussen Wohn- Wirtschaftsstandorte immer mehr und stellen einen entscheidenden Nachteil dar. Das Land Sachsen-Anhalt hat deshalb eine Onlinebedarfsermittlung bereitgestellt, um auf die Defizite aufmerksam zu werden. Bitte nehmen Sie teil, sodass der Breitbandausbau auch in unserer Region schnell … Weiterlesen
Die Quedlinburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben dem neu gewählten Oberbürgermeister der Stadt Quedlinburg Frank Ruch ihre Glückwünsche ausgesprochen. Hierzu erklärten der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Quedlinburg, Andreas Steppuhn, und der Oberbürgermeisterkandidat Bernd Skudelny: „Wir gratulieren dem neu gewählten Oberbürgermeister der Stadt Quedlinburg Frank Ruch zu seiner Wahl und wünschen ihm für … Weiterlesen
Seit dem 1.1.2015 ist er für (fast) alle Branchen verbindlich: Der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 €. Von einigen Wirtschaftskreisen als Arbeitsplatzvernichter und bürokratisches Monstrum verteufelt, lassen sich nun 3 Monate nach dessen Einführung erste Rückschlüsse über dessen Einfluss auf den Arbeitsmarkt ziehen, die diese Annahmen widerlegen. Ziel des Mindestlohns ist … Weiterlesen
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka unterstützt die Initiative “für mich. für uns. für alle”, ein Bündnis aus engagierten Bundestagsabgeordneten, den Sparkassen, Städten, Landkreisen und Gemeinden Deutschlands. Diese vergibt auch im Jahr 2015 den Deutschen Bürgerpreis. „Mit dem Themenschwerpunkt „Kultur leben – Horizonte erweitern“ setzt die Initiative in diesem Jahr auf die … Weiterlesen
Der alte und neue Bürgermeister der Stadt Thale und seiner Gemeinden heißt Thomas Balcerowski (CDU). Bei einer Wahlbeteiligung von rund 40%, erreichte er ca. 85% der Stimmen gegen seinen grünen Herausforderer Heiko Marks. Die SPD Thale wünscht Herrn Balcerowski den nötigen Erfolg für die kommenden Aufgaben in Thale und eine … Weiterlesen