Der Landesvorsitzende der Tafeln in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn hat zu mehr sozialem Engagement im Land aufgerufen. Vor dem Hintergrund, dass die Tafeln im Land, aber auch bundesweit eine steigende Zahl von bedürftigen Menschen registrierten, ist dringender Handlungsbedarf erkennbar. Bei den Tafeln versorgen sich mittlerweile auch immer mehr Menschen im Rentenalter … Weiterlesen
Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung über die langfristige Sicherung der Erstattung der Kosten für Asylsuchende in Sachsen-Anhalt debattiert. Dazu erklärte Silke Schindler, Sprecherin für Kommunalpolitik der SPD-Landtagsfraktion: “Die Asylkostenerstattung ist ein wichtiges Thema. Dabei muss der Bund bei der Finanzierung mehr und langfristig in die Pflicht genommen werden. … Weiterlesen
Die Situation der öffentlichen Büchereien im Harzkreis hat die SPD auf den Plan gerufen. Bei einem Workshop in Halberstadt schilderten Bibliothekare ihre Erfahrungen. Angesichts immer knapperer Kassen geht bei ihnen die Angst um, ihre Einrichtungen könnten zu Archiven werden. Von Renate Petrahn, Harzer Volksstimme vom 23. April 2015 Halberstadt ● … Weiterlesen
Rede von Burkhard Lischka (SPD) am 24.04.2015 im Deutschen Bundestag zur ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes auf Drucksache 18/4654
Team Deutschland des SES-Boxstalls von Ulf Steinforth fördert junge Nachwuchstalente aus Sachsen-Anhalt. Am 22. April 2015 war das Team zu Gast bei Marina Kermer im Bundestag. „Sport ist wichtig für Integration und Inklusion“, hob Marina Kermer hervor. „Im Sport fragt niemand nach der Herkunft, der Hautfarbe, dem Alter oder Geschlecht. … Weiterlesen
Beräumung der Abfälle in Naundorf soll ab nächsten Montag erfolgen Auf Veranlassung des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben hat in der heutigen Landtagssitzung Umweltminister Aeikens Stellung zu der noch immer ausstehen Beräumung der in der Verantwortung des Landesverwaltungsamtes liegenden Abfälle genommen. Danach sei der Zuschlag an ein Entsorgungsunternehmen am 09.04.2015 erteilt … Weiterlesen
Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz begrüßt die Initiative aus Berlin ausdrücklich vor dem Hintergrund, dass die EU-Kommission ebenfalls eine Textilallianz vorbereitet. “Ich sehe dabei Deutschland als ein positives Beispiel und bin zuversichtlich, dass wir diese Initiative auf der europäischen Ebene durchsetzen werden”, erklärte Lietz. “Der Durchbruch des BMZ und der Textilverbände … Weiterlesen
Zu einer MITTENDRIN Veranstaltung hatte ich am 22.04.2015 gemeinsam mit dem Bernburger SPD – Ortsverein und dem Landtagskandidaten Hagen Neugebauer in das Bernburger “Metropol” eingeladen. Gegenstand unserer gut besuchten Diskussionsrunde war das KIFÖG und seine Umsetzung im Salzlandkreis. Ich habe mich über die engagierten Beiträge der Vertreter verschiedener Kommunen, freier … Weiterlesen
Erben: „Korrekturen am Sicherheits- und Ordnungsgesetz durchgeführt“ In der heutigen Landtagssitzung wurde das Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt beraten. Dazu erklärte Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „In dem Gesetzentwurf wurden die Anpassungen der vom Landesverfassungsgericht gerügten Detailregelungen aufgegriffen. Der Verzicht auf … Weiterlesen
Budde/Erben: SPD-Landtagsfraktion für Übernahme der Gedenkstätte Rehmsdorf durch die Landesstiftung In der heutigen Landtagssitzung hat Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende, in ihrer Erwiderung auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten u.a. den Vorschlag unterbreitet, dass die Gedenkstätte für das KZ-Außenlager Wille in Rehmsdorf in die Trägerschaft der Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt … Weiterlesen
Das Wahlergebnis vom 19.04.2015 steht fest. In der kommenden Stichwahl werden Amtsinhaber Robby Risch und Jörg Freiwald sich erneut dem Wählervotum stellen. Keiner der 6 Kandidaten hatte die im ersten Wahlgang erforderlichen 50% erreicht. Die SPD Weißenfels bekräftigt nochmals, dass sich eine Fortführung durch Robby Risch wünscht, um die anstehenden und begonnen … Weiterlesen
SPD-Europaabgeordneter Arne Lietz im Gespräch mit Volksstimme-Redakteur Steffen Honig. Artikel als .pdf-Datei herunterladen
Der Internationale Bund und der SPD Ortsverein laden alle interessierten Mitbürger am 29.04.15, um 15.30 Uhr, in die Straße der Völkerfreundschaft 128 in Wittenberg ein. Hier soll ein Platz mit Hilfe von Hochbeeten neu gestaltet werden. Der SPD Ortsverein freut sich, dass die Streetworker des Internationalen Bundes die Idee des … Weiterlesen
Die Harzer SPD hat sich auf einer Klausurtagung am 18.4. aufgrund der aktuellen Entwicklungen und der Geschehnisse in Güntersberge mit Fragen der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Harzkreis und der künftigen Nutzung des KIEZ befasst. 1. Die Harzer SPD wird dazu beitragen, den Harzkreis mit einer offenen Willkommenskultur auszugestalten. … Weiterlesen