Der obere Festsaal im Elbelandhaus Magdeburg war am Montag, den 09. März 2015 mit rund 100 Gästen bis auf den letzten Platz gefüllt. Denn der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka und der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Ronald Brachmann hatten Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, zu einer neuen Auflage Ihrer Reihe „Rechtspolitische … Weiterlesen
Auch in diesem Jahr haben der SPD Ortsverein Schönebeck, der DGB und die IG Metall wieder zur traditionellen Frauentagsfeier eingeladen. Viele Frauen sind der Einladung gefolgt und haben gemeinsam bei Kaffee und Kuchen einen schönen Nachmittag verbracht. Kulturell und musikalisch wurde der Nachmittag umrahmt durch die Treff- Autorengruppe, den Eggersdorfer … Weiterlesen
Auch in diesem Jahr haben der SPD Ortsverein Schönebeck, der DGB und die IG Metall wieder zur traditionellen Frauentagsfeier eingeladen. Viele Frauen sind der Einladung gefolgt und haben gemeinsam bei Kaffee und Kuchen einen schönen Nachmittag verbracht. Kulturell und musikalisch wurde der Nachmittag umrahmt durch die Treff- Autorengruppe, den Eggersdorfer … Weiterlesen
Der Umgang der Bremer Sicherheitsbehörden mit der Terrorwarnung vom 27.02.2015 hat am 04. März den Innenausschuss des Deutschen Bundestages beschäftigt. Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sagte in diesem Zusammenhang gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung: „Bei Terrordrohungen brauchen wir einen feststehenden Verfahrensablauf, der von Flensburg bis Oberammergau … Weiterlesen
Online-Petition zum Abfuhrrhythmus der Gelben Tonne im Burgenlandkreis ist mit 6.711 gültige Unterschriften an Landrat Ulrich übergeben Die von der SPD-Kreistagsfraktion gestartete Online-Petition wurde soeben vor Beginn der Sitzung des Kreistages vom Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben an Landrat Ulrich übergeben. Seit Mitte Januar hatten 6.711 Einwohner des Burgenlandkreises das … Weiterlesen
08. März 2015 Auf dem heutigen außerordentlichen Parteitag der sachsen-anhaltischen SPD wurde SPD-Chefin Katrin Budde mit überwältigender Mehrheit zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2016 gewählt. Auf der Mitgliedervollversammlung stimmten 350 von 357 anwesenden Mitgliedern für die 49jährige. Sie wird damit die SPD in den Landtagskampf führen. Budde dankte den Mitgliedern … Weiterlesen
Am 06.03.2015 veranstalteten wir im Rennebogen gemeinsam mit Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper einen SPD-Infostand zur bevorstehenden OB-Wahl in Magdeburg.
Es ist gute Tradition, dass sich Naumburger Vereine und Verbände anlässlich des Internationalen Frauentages auf dem Marktplatz treffen. Organisiert durch Steffi Schikor, und dafür herzlichen Dank, informieren die Anwesenden interessierte Menschen rund um Frauen- und Gleichstellungspolitk. Der Ortsverein Naumburg war in diesem Jahr, am 07.03.2015, mit dem Vorsitzenden und Landtagskandidaten … Weiterlesen
Bis auf den letzten Platz gefüllt war am vergangenen Donnerstag mein Forum im Rathaussaal der Stadt Oschersleben. Über die rege Teilnahme habe ich mich sehr gefreut, denn es zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger an der Lokalpolitik interessiert sind. Bedanken möchte ich mich besonders bei Oliver Lindner, der die Veranstaltung … Weiterlesen
Es ist gute Tradition, dass sich Naumburger Vereine und Verbände anlässlich des Internationalen Frauentages auf dem Marktplatz treffen. Organisiert durch Steffi Schikor, und dafür herzlichen Dank, informieren die Anwesenden interessierte Menschen rund um Frauen- und Gleichstellungspolitk. Der Ortsverein Naumburg war in diesem Jahr, am 07.03.2015, mit dem Vorsitzenden und Landtagskandidaten … Weiterlesen
Zur Kritik der Landtagsfraktion Die Linke, die dem Oberbürgermeister eine Neutralitätspflicht-Verletzung vorwirft, erklärt Jens Rösler, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt: „Die von der Fraktion Die Linke vorgebrachten Vorwürfe entbehren jeder Grundlage und hätten angesichts dieses wichtigen Themas für unsere Stadt gründlicher durchdacht werden sollen! Als kommunalpolitischen Sprecher seiner … Weiterlesen
“Am 8. März haben wir einen historischen Frauentag gefeiert: Es ist der letzte seiner Art, der ohne eine gesetzliche Quote für Frauen in Führungspositionen der Wirtschaft und im Öffentlichen Dienst stattfindet. Der Gesetzentwurf von Frauenministerin Manuela Schwesig wurde am 6. März im Parlament verabschiedet. Die Zeiten der wirkungslosen freiwilligen Vereinbarungen sind damit … Weiterlesen
Ab 2020 müssen alle Bundesländer eigene grundgesetzkonforme Regelungen für die Einhaltung der Schuldenbremse schaffen. Bis dahin gilt ein Übergangszeitraum, der von den Ländern bereits sehr unterschiedlich genutzt wurde. Ziel der Schuldenbremse ist es, die Staatsverschuldung von Bund und Ländern in … Weiterlesen →
Auf dem heutigen außerordentlichen Parteitag der sachsen-anhaltischen SPD wurde SPD-Chefin Katrin Budde mit überwältigender Mehrheit zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2016 gewählt. Auf der Mitgliedervollversammlung stimmten 350 von 357 anwesenden Mitgliedern für die 49jährige. Sie wird damit die SPD in den Landtagskampf führen. Budde dankte den Mitgliedern für das Vertrauen. … Weiterlesen
Auf dem heutigen außerordentlichen Parteitag der sachsen-anhaltischen SPD wurde SPD-Chefin Katrin Budde mit überwältigender Mehrheit zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2016 gewählt. Auf der Mitgliedervollversammlung stimmten 350 von 357 anwesenden Mitgliedern für die 49jährige. Sie wird damit die SPD in den Landtagskampf führen. Budde dankte den Mitgliedern für das Vertrauen. … Weiterlesen
Auf dem heutigen außerordentlichen Parteitag der sachsen-anhaltischen SPD wurde SPD-Chefin Katrin Budde mit überwältigender Mehrheit zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2016 gewählt. Auf der Mitgliedervollversammlung stimmten 350 von 357 anwesenden Mitgliedern für die 49jährige. Sie wird damit die SPD in den Landtagskampf führen. Budde dankte den Mitgliedern für das Vertrauen. … Weiterlesen
Unter dem Motto „Starke Frauen für eine starke Welt. Frauenrechte weltweit.“ rufen auch die SPD und die AsF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) in Sachsen-Anhalt zum Internationalen Frauentag 2015 auf. Dabei fordern sie für die Mädchen und Frauen weltweit: gleichen Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung, politische und wirtschaftliche Teilhabe durch gesetzliche Quoten, … Weiterlesen
Erben: Brauchen Geld für den Bau und keine weiteren Beileidsbesuche von Politikern Zu den neuerlichen Problemen bei der Finanzierung der Ortsumgehung Theißen der B 91 und der heutigen Ankündigung von Landrat Ulrich nunmehr Staatssekretär Bomba (beide CDU) zu einem Besuch in Theißen einladen zu wollen, erklärt der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger … Weiterlesen
In der gestrigen Landtagssitzung wurde über die Hochschullandschaft in Sachsen-Anhalt gesprochen. Nachdem das Thema in den letzten Monaten im Blickpunkt der öffentlichen Debatte stand, wurde heute erneut zur „aktuellen Hochschulstrukturdebatte“ im Plenum diskutiert. Dazu erklärt Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Ausgehend von den Diskussionen der letzten Monate ist … Weiterlesen