Magdeburg. In der SPD-Fraktion im Magdeburger Landtag gibt es Vorbehalte gegen längere Amtszeiten für Sachsen-Anhalts Verfassungsrichter. Eine Gesetzesänderung, wonach die Richter auch mehr als zwei Mal in das Amt gewählt werden können, dürfe nur der «Plan B» sein, sagte der SPD-Rechtsexperte Ronald Brachmann am Dienstag auf Anfrage. Es gebe gute … Weiterlesen
Erben: Sachsen-Anhalt soll sich Beispiel an den Nachbarländer Brandenburg und Niedersachsen nehmen und gegen Symbole weiterer Rockerclubs vorgehen Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamburg gehen zwischenzeitlich nahezu alle Bundesländer, so auch Sachsen-Anhalt mit einem "Kuttenverbot" gegen die Hells Angels vor. In Anwendung dieses Urteils verfährt die Polizei in Brandenburg … Weiterlesen
“Das ist mit Abstand das schlechteste Funktionsgebäude eines Fußballvereins in Sachsen-Anhalt”, ist sich Ronald Brachmann sicher. Der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Landtagausschusses für Inneres und Sport meint damit die Sportanlagen des FC Einheit Wernigerode an der Ecke Amtsfeld- und Mannsbergstraße im Ortsteil Hasserode. Seit Jahren bemühen sich die Fußballer um … Weiterlesen
Prämiert werden Schulen, an denen alle Kinder besonders gut gemeinsam lernen. Ab heute können sich inklusive Schulen erneut um den Jakob Muth-Preis bewerben. Der Preis zeichnet seit 2009 Schulen aus, die inklusive Bildung beispielhaft umsetzen und so allen Kindern die Möglichkeit eröffnen, an hochwertiger Bildung teilzuhaben und ihre individuellen Potenziale … Weiterlesen
Prämiert werden Schulen, an denen alle Kinder besonders gut gemeinsam lernen. Ab heute können sich inklusive Schulen erneut um den Jakob Muth-Preis bewerben. Der Preis zeichnet seit 2009 Schulen aus, die inklusive Bildung beispielhaft umsetzen und so allen Kindern die Möglichkeit eröffnen, an hochwertiger Bildung teilzuhaben und ihre individuellen Potenziale … Weiterlesen
Am Mittwoch, den 17. September 2014, ab 16.00 Uhr, wird in der Willy-Brandt-Straße 78, 06110 Halle, am ehemaligen "Hofjäger" eine Gedenktafel zur Erinnerung an den Parteitag vom 12. bis 18. Oktober 1890 enthült, als die Sozialdemokraten sich den neuen Parteinamen "Sozialdemokratische Partei Deutschlands" gaben. Wir laden Sie hierzu recht herzlich … Weiterlesen
Wie schnell sich eine Gesellschaft doch verändert. Vor 25 Jahren – im Herbst 1989 – gingen die Menschen in der damaligen DDR auf die Straßen und forderten “Stasi raus!” und Freiheit und Demokratie. Ich saß damals vor dem Fernseher und … Weiterlesen →
mit Adolf Hitlers „Mein Kampf? Mythos – Müll – gefährlich oder lehrreich? Der Arbeitskreis Rechtsextremismus des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt veranstaltete am Mittwoch, 3. September im Gleimhaus Halberstadt eine Podiumsdiskussion zum Thema „Folgen des Wegfalls der Urheberrechte an dem Buch Adolf Hitlers „Mein Kampf“ – gefährlich oder lehrreich?“ Mit dem Auslaufen der … Weiterlesen
Ausgabe 08/2014 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Waltraud Wolff, Marina Kermer und Dr. Karamba Diaby. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 08/2014) als pdf-Datei herunterladen
„Kikidil“ nennt sich der grüne Balancierbalken, der in den Diakonischen Werkstätten Halberstadt entstanden ist. Auf seiner Sommertour „Nah bei den Menschen“ besuchte der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn eine Reihe von Kindertagesstätten, um sich über die Umsetzung des neuen Kinderförderungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zu informieren. Natürlich kam der Landespolitiker nicht mit … Weiterlesen
Heute fällt der Startschuss für die Joboffensive „Jobs für Eltern“ der Agentur für Arbeit Sangerhausen und dem Jobcenter Mansfeld-Südharz. Der Arbeitgeberservice will durch intensive Beratung und Gespräche arbeitssuchenden Eltern und deren Kindern eine neue Perspektive geben und wirbt gezielt für deren Einstellung. Hierzu erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel: „Ich … Weiterlesen
“Ein guter Tag für den Skiclub Wernigerode und für den Skisport in Sachsen-Anhalt”, dessen waren sich der Vereinschef des Skiclubs Wernigerode, Herr Lösler und die anwesenden Gäste, darunter unter anderem Innenminister Holger Stahlknecht und die Landtagsabgeordneten Angela Gorr und Dr. Ronald Brachmann, einig. Minister Holger Stahlknecht übergab in den Abendstunden … Weiterlesen
Vielen Bürgerinnen und Bürgern sind die Vorgänge im und um den Schönebecker Stadtrat nur noch schwer zu erklären. Nach einer ordnungsgemäßen Wahl am 25.05.2014 erfolgte die Konstituierung des neuen Rates. Diese wurde kurz vor der zweiten Sitzung des Rates durch den Oberbürgermeister als rechtwidrig eingestuft. Was folgte, war eine Zeit … Weiterlesen
Unsere nächste Ortsvereinssitzung findet bereits am Dienstag, den 9. September 2014 statt. Diesmal im Kinder- & Familienzentrum EMMA (Schellheimer Platz / Annastraße 32). Los geht´s um 19.00 Uhr. Thema wird u.a. das Integrierte Handlungskonzept für die Stadtgebiete Stadtfeld Ost und West im Rahmen des Städtebauförderprogramms “Aktive Stadt- und Ortsteilzentren” sein. … Weiterlesen
Die Zukunft der maroden Schanzenanlage im Zwölfmorgental bei Wernigerode ist gesichert. Das Land übernimmt rund die Hälfte der Sanierungskosten. Innenminister Holger Stahlknecht übergab dazu einen Scheck über 200.000 Euro. Mit der Sanierung kann die Schanzenanlage auch künftig erhalten bleiben. Für den Ski-Klub Wernigerode ist das ein wichtiger Schritt für die … Weiterlesen
Erben: SPD verabredet Änderungen am kommunalen Finanzausgleich Heute fand auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion ein Gespräch zur zukünftigen Ausgestaltung des FAG statt. Daran nahmen neben den Spitzen der Fraktion Finanzminister Jens Bullerjahn, die sozialdemokratischen Landräte und Oberbürgermeister und weitere kommunale Vertreter teil. Bei dem Gespräch ging es vor allem um strukturelle … Weiterlesen