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Harzgerode: Mario Hennig wird in der nächsten Legislaturperiode den Vorsitz der SPD Fraktion im Harzgeröder Stadtrat übernehmen. Eine Neuauflage der Fraktion SPD/LINKE wird es nicht geben, erklärte Mario Hennig am 29. Juni 2014 in Harzgerode. „Wir wollen im künftigen Stadtrat auf eine fraktionsübergreifende Zusammenarbeit setzten. Dabei muss es in erster … Weiterlesen

Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 06/2014 (pdf-Datei, 1.36 MB) Themen: Gesagt, getan, gerecht: Mehr Geld für Bildung und Forschung, Anbauverbot für Genmais bald möglich, Besuchergruppe zu Gast in Berlin, Jetzt bewerben: Workshop für junge Medienmacher im Bundestag

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn hat sich gegen weitere Ausnahmen beim Mindestlohn ausgesprochen. Die von der CDU/SPD Koalition in Berlin angekündigten Ausnahmen für Zeitungszusteller, Saisonarbeiter und Praktikanten sind unakzeptabel und nicht nachvollziehbar. Es darf nicht sein, dass jetzt genau die Branchen beim Mindestlohn ausgenommen werden, für … Weiterlesen

Rechtssicherheit für das Handeln unserer Feuerwehrleute bei der Regelung des Straßenverkehrs herstellen Am Wochenende berichten Medien über die rechtlichen Probleme bei der Absicherung von Umzügen, Festen etc. durch die Angehörigen der Feuerwehr. Dort wurde der Ruf laut, auch in Sachsen-Anhalt nach dem Beispiel anderer Bundesländer eine entsprechende Regelung in das … Weiterlesen

Die SPD-Fraktion im Stadtrat hat sich konstituiert[…]

Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn hat sich gegen weitere Ausnahmen beim Mindestlohn ausgesprochen. Die von der CDU/SPD Koalition in Berlin angekündigten Ausnahmen für Zeitungszusteller, Saisonarbeiter und Praktikanten sind unakzeptabel und nicht nachvollziehbar. Es darf nicht sein, dass jetzt genau die Branchen beim Mindestlohn ausgenommen werden, … Weiterlesen

SPD-Initiative zur Erdverkabelung heute vom Bundestag beschlossen In seiner heutigen Sitzung hat der Deutsche Bundestag die sog. EEG-Novelle be-schlossen. Auf Initiative der SPD enthält das umfangreiche Gesetzespacket auch eine Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes. Das Gesetz regelt bereits seit 2013 u.a. den Bau der Höchstspannungsleitung Bad Lauchstädt – Meitingen (Gleichstrom). Durch die … Weiterlesen

Die Energiewende ist für mich ein zentrales politisches Projekt. Ich bin davon überzeugt, dass sie ökologisch notwendig und wirtschaftlich sinnvoll ist. Gerade in Ostdeutschland hat die Energiewende qualifizierte Arbeitsplätze gebracht. Die Energiewende war bisher gerade deswegen erfolgreich, weil sie dezentral war. Vielen Menschen haben in die Erneuerbaren Energien investiert, haben auf ihrem … Weiterlesen

Auf Einladung des Arbeitskreises für Landwirtschaft und Umwelt der SPD-Landtagsfraktion trafen sich gestern Abgeordnete der SPD-Fraktion mit einem Vertreter des Nationalkomitees für das UNESCO-Programm „Man und Biosphäre“ (MAB) aus dem Bundesumweltministerium. Herr Martin Waldhausen hatte bis Juni diesen Jahres den Vorsitz des MAB-Nationalkomitees inne und war in dieser Funktion sehr … Weiterlesen

Auf Einladung des Arbeitskreises für Landwirtschaft und Umwelt der SPD-Landtagsfraktion trafen sich gestern Abgeordnete der SPD-Fraktion mit einem Vertreter des Nationalkomitees für das UNESCO-Programm „Man und Biosphäre“ (MAB) aus dem Bundesumweltministerium. Herr Martin Waldhausen hatte bis Juni diesen Jahres den Vorsitz des MAB-Nationalkomitees inne und war in dieser Funktion sehr … Weiterlesen

Unter dem Titel „Zeit zum Leben – Zeit zum Arbeiten“ fand am Wochenende die 21. Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Karlsruhe statt. Wie das Motto versprach, lag ein Schwerpunkt der Konferenz auf der Frage, wie eine andere Arbeits- und Zeitpolitik zu mehr Vereinbarkeit und mehr Entlastung führen kann. … Weiterlesen

Zur letzten Sitzung des SPD Ortsvereines Thale besprachen die Mitglieder die weitere Ausrichtung der Arbeit im Ortsverein. Damit soll weiter die Einbeziehung der Bürger im Vordergrund stehen. Dazu wird der Ortsverein quartalsweise erweiterte Stadtratsfraktion Sitzungen als Bürgersprechstunde anbieten. Zu diesen Terminen können dann die Bürger und Bürgerinnen ihre Anliegen vorlegen. … Weiterlesen

In einer gemeinsamen Sitzung der Landesgruppen Sachsen-Anhalt von SPD und Union haben wir mit Reiner Haseloff  über  für Sachsen-Anhalt wichtige Projekte gesprochen. Dabei ging es um den Finanzausgleich nach 2019, die Kooperation von Bund und Ländern bei der Bildung und bei den Hochschulen, das Programm „Soziale Stadt“, das EEG und den Bundesverkehrswegeplan. Es ist wichtig, dass … Weiterlesen

„Macht sie sichtbar! Bildungswege von Migrantinnen und Migranten“ – das ist das Motto des KAUSA Medienpreises. Der Preis für Jungjournalisten wurde vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) ausgeschrieben und will exemplarisch erfolgreiche Bildungswege von Migrantinnen und Migranten in die Öffentlichkeit bringen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn möchte junge Schreibende zur … Weiterlesen

Berlin/Magdeburg. Spannend wird es im Herbst 2014 für junge Medienmacher in Berlin. Denn vom 05.-11. Oktober 2014 lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland wieder 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop ein. „Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die … Weiterlesen