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Listen für die Kreistagswahlen beschlossen[…]

Die SPD Halle (Saale) hat auf dem außerordentlichen Stadtparteitag das Programm für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 beschlossen. Das Programm ist in einem offenen Prozess gewachsen und bot allen Mitgliedern die Möglichkeit zur Teilhabe. „Wir sind eine Partei zum Mitmachen. Über 70 Sozialdemokraten haben sich in das Programm eingebracht“ … Weiterlesen

Im vergangenen Jahr hat die Kölner Verlagsgruppe Rudolf Müller, die unter anderem zahlreiche Fachzeitschriften des Baugewerbes herausgibt, einen besonderen Preis für gelungene Bausanierungen vergeben. Diese Auszeichnung soll nun aufgrund des regen Interesses jährlich stattfinden, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn. „Bei der erstmaligen Vergabe im vorigen Jahr wurden bundesweit bereits 230 … Weiterlesen

Vergangenen Dienstag übergaben der Staatsekretär des Ministeriums der Finanzen Michael Richter und der IB-Chef Manfred Maas den Förderbescheid für einen zusätzlichen Neubau an das Europagymnasium „Walther Rathenau“ in Bitterfeld. Die Mittel werden aus dem Programm Sachsen-Anhalt STARK III über die Investitionsbank zur Verfügung gestellt. Der Förderbescheid umfasst 2,3 Millionen Euro. … Weiterlesen

Am Samstag trafen sich die Delegierten des SPD Kreisverbandes Anhalt-Bitterfeld, um in der Köthener Hahnemann Schule die Weichen für eine erfolgreiche Kreistagswahl zu stellen. Im Mittelpunkt des außerordentlichen Parteitages stand die Aufstellung von Kandidaten für den zukünftigen Kreistag. Für die 6 Wahlbereiche des Landkreises treten für die Sozialdemokraten insgesamt 59 … Weiterlesen

Die „alte Tante“ SPD ist immer wieder für Überraschungen gut. Das musste selbst Landtagspräsident Detlef Gürth (CDU) neidlos anerkennen. Er bezog sich bei seinem Urteil in einem sozialen Netzwerk auf den 1. Juso-Konvent, den der SPD-Landesverband – passender Weise am Valentinstag – unter Beteiligung weiter Teile des Kabinetts, gut eines … Weiterlesen

Auf seiner Stadtdelegiertenkonferenz hat der Magdeburger SPD-Stadtverband die Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahl am 25. Mai bestimmt. In den Kommunalwahlbereichen 1 bis 10 wurden die folgenden Spitzenkandidaten gewählt: Wahlbereich KandidatIn 12345678910 Beate WübbenhorstMarko EhlebeDanny HitzerothKornelia KeuneFalko GrubeJens RöslerJens HitzerothChristian HausmannMartin DanickeSteffi Meyer Die komplette Kandidatenliste finden Sie hier.

Der Bundestag hat am Freitag, 21. Februar 2014, über ein heiß diskutiertes Thema abgestimmt: die Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung – auch als „Abgeordnetendiät“ bekannt. Ich möchte erläutern, warum ich dafür gestimmt habe. Es steht zunächst folgende Frage im Raum: Wer außer den Parlamentariern der gewählten Legislative, sollte in einer parlamentarischen Demokratie … Weiterlesen

Die Landtagsabgeordnete Corinna Reinecke übergibt den Vorsitz des SPD-Landesfachausschusses Kultur an Arne Lietz und Robert Hartmann. Frau Reinecke, die innerhalb des Landesvorstandes die Themenschwerpunkte Bildung, Kultur und Frauenpolitik koordiniert, hat den Fachausschuss seit 2007 geleitet. Arne Lietz ist als SPD-Kreisvorsitzender aus Wittenberg die Kulturpolitik nicht fremd. Er ist beruflich seit über … Weiterlesen

Die Landtagsabgeordnete Corinna Reinecke übergibt den Vorsitz des SPD-Landesfachausschusses Kultur an Arne Lietz und Robert Hartmann. Frau Reinecke, die innerhalb des Landesvorstandes die Themenschwerpunkte Bildung, Kultur und Frauenpolitik koordiniert, hat den Fachausschuss seit 2007 geleitet. Arne Lietz ist als SPD-Kreisvorsitzender aus Wittenberg die Kulturpolitik nicht fremd. Er ist beruflich seit über … Weiterlesen

Die Landtagsabgeordnete Corinna Reinecke übergibt den Vorsitz des SPD-Landesfachausschusses Kultur an Arne Lietz und Robert Hartmann. Frau Reinecke, die innerhalb des Landesvorstandes die Themenschwerpunkte Bildung, Kultur und Frauenpolitik koordiniert, hat den Fachausschuss seit 2007 geleitet. Arne Lietz ist als SPD-Kreisvorsitzender aus Wittenberg die Kulturpolitik nicht fremd. Er ist beruflich seit über … Weiterlesen

Rede von Burkhard Lischka (SPD) am 21.02.2014 im Deutschen Bundestag – TOP 16 Abgeordnetengesetz, Abgeordnetenbestechung

Anlässlich der Plenardebatte zum „Bericht der Bundesregierung zum Stand Deutsche Einheit 2013“, am Freitag, den 21.02.2014, erklärt der Hallenser SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Karamba Diaby: „Wir werden dafür Sorge tragen, dass die geplanten 6 Mrd. Euro, die der Bund den Ländern für den Bildungsbereich zur Verfügung stellen will, auch dort ankommen, wo … Weiterlesen

Rede von Burkhard Lischka (SPD) am 19.02.2014 im Deutschen Bundestag – TOP ZP 1 Aktuelle Stunde – Umgang in der Bundesregierung und im Deutschen Bundestag mit den Vorwürfen gegen Sebastian Edathy

Rede von Burkhard Lischka (SPD) am 19.02.2014 im Deutschen Bundestag – TOP ZP 1 Aktuelle Stunde – Umgang in der Bundesregierung und im Deutschen Bundestag mit den Vorwürfen gegen Sebastian Edathy

Die Realisierung eines Sozialkaufhauses, die Entlastung Nöschenrodes vom Schwerlastverkehr und die Weiterentwicklung einer barrierefreien Stadt waren nur einige Wünsche, die im Rahmen der Suche des SPD-Ortsvereins nach dem „Wernigerode Experten“ von den Bürgerinnen und Bürgern eingebracht wurden. „Es ist nicht selbstverständlich, dass sich die Wernigeröder an der Mitgestaltung unserer Stadt … Weiterlesen

In der Diskussion um den Fortgang der Energiewende hat sich die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt klar für einen Ausbau der Übertragungsnetze ausgesprochen. Das ist ein Ergebnis einer Fraktionsvorstandsklausur in Wernigerode-Silstedt. „Der Ausbau der Übertragungsnetze ist absolut notwendig“, erklärt dazu Silke Schindler, energiepolitische Sprecherin für Erneuerbare Energien der SPD-Landtagsfraktion. „Er ist ein elementarer … Weiterlesen

In der Diskussion um den Fortgang der Energiewende hat sich die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt klar für einen Ausbau der Übertragungsnetze ausgesprochen. Das ist ein Ergebnis einer Fraktionsvorstandsklausur in Wernigerode-Silstedt. „Der Ausbau der Übertragungsnetze ist absolut notwendig“, erklärt dazu Silke Schindler, energiepolitische Sprecherin für Erneuerbare Energien der SPD-Landtagsfraktion. „Er ist ein elementarer … Weiterlesen