Auf dem ersten Stopp in Sachsen-Anhalt war der Juso-Wahlkampfbus in Dessau zu Gast. Anlass war das Stadtjubiläum 800 Jahre Dessau, das gemeinsam mit der Sonne zahlreiche BesucherInnen aus nah und fern anlockte. Die Jusos Dessau und der Bundestagskandidat Arne Lietz haben sich ganz besondere Sachen einfallen lassen, um die Menschen … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Quedlinburg wird zur Unterstützung des Tierheimes Quedlinburg eine größere Futtermittelspende bereitstellen und diese anlässlich des morgigen Tierheimfestes übergeben. Die Übergabe erfolgt um 12:30 Uhr durch den SPD-Ortsvereinsvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn, seine Stellvertreterin Birgit Voigt, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, sowie den SPD-Landratskandidaten Dirk Michelmann.
Lietz will Bundestagsantrag für das Bauhausjubiläum 2019 auf den Weg bringen Arne Lietz, SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Dessau-Wittenberg, sieht einen Bundestagsantrag für das 100. Bauhausjubiläum 2019 als dringend geboten an. Nach dem erfreulichen Beschluss der Landesregierung, die Hälfte der 25 Millionen Euro Baukosten für ein Bauhaus-Museum in Dessau-Roßlau zur Verfügung … Weiterlesen
Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger nutzten die Gelegenheit beim Wernigeröder Montagsgespräch des SPD-Ortsvereins Wernigerode ihre Fragen und Erwartungen an den SPD-Landratskandidaten Dirk Michelmann zu stellen. Durch die Veranstaltung führte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Kevin Müller, auf dessen Frage, was das erste Projekt sei, dass er als neuer Landrat angehen werde, Dirk Michelmann prompt die Schulentwicklungsplanung und die … Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Wirtschaft wurden die Änderungen am Landesvergabegesetz im Zuge des Hochwassers im Mai und Juni beraten. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen hat der Ausschuss eine Beschlussempfehlung zur Änderung des Landesvergabegesetzes beschlossen, in der die Schwellenwerte für die Vergaben angehoben wurden. Sie sind … Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Wirtschaft wurden die Änderungen am Landesvergabegesetz im Zuge des Hochwassers im Mai und Juni beraten. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen hat der Ausschuss eine Beschlussempfehlung zur Änderung des Landesvergabegesetzes beschlossen, in der die Schwellenwerte für die Vergaben angehoben wurden. Sie sind … Weiterlesen
Nach dem Hochwasser der letzten Wochen gab es umfangreiche Hilfen für private Haushalte, Kommunen, gewerbliche Unternehmen und Landwirte. „Es ist wichtig, dass die Betroffenen schnell und unbürokratische Hilfe erhalten haben“, erklärte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Der Wiederaufbau ist in den nächsten Wochen und Monaten eine vordringliche Aufgabe für … Weiterlesen
Nach dem Hochwasser der letzten Wochen gab es umfangreiche Hilfen für private Haushalte, Kommunen, gewerbliche Unternehmen und Landwirte. „Es ist wichtig, dass die Betroffenen schnell und unbürokratische Hilfe erhalten haben“, erklärte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Der Wiederaufbau ist in den nächsten Wochen und Monaten eine vordringliche Aufgabe für … Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Wirtschaft wurden die Änderungen am Landesvergabegesetz im Zuge des Hochwassers im Mai und Juni beraten. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen hat der Ausschuss eine Beschlussempfehlung zur Änderung des Landesvergabegesetzes beschlossen, in der die Schwellenwerte für die Vergaben angehoben wurden. Sie sind … Weiterlesen
Zur aktuellen Situation nach dem Hochwasser erklärt Ralf Bergmann, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Noch immer stehen weite Teile des Landes unter Wasser. In den kommenden Monaten werden wir erhebliche Anstrengungen unternehmen, um die Hochwasserschäden zu beseitigen. Wichtig ist, dass die Deiche so schnell wie möglich geschlossen werden, um flächendeckend einen … Weiterlesen
Gestern wurde in Halle zum siebten Mal das Berufswahl-SIEGEL Sachsen-Anhalt verliehen. Damit werden Schulen ausgezeichnet, die eine systematische Berufswahlorientierung innerhalb ihres Schulkonzeptes umsetzen. Mit den vier Schulen, die ihre Erstzertifikate erhielten, tragen mittlerweile 36 Schulen in Sachsen-Anhalt diese Auszeichnung. „Die jährlichen Neubewerbungen um diese Auszeichnung und die Rezertifizierungen zeigen, wie … Weiterlesen
Gestern haben Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Burkhard Lischka, Mitglied des Deutschen Bundestages und sachsen-anhaltischer SPD-Spitzenkandidat für die bevorstehende Bundestagswahl, in Magdeburg ein gemeinsames Positionspapier „Nach vier Jahren Schwarz-Gelb: Ostdeutschland braucht wieder eine Stimme“ zur Bundestagswahl vorgestellt. Darin ziehen sie eine Bilanz der vier schwarz-gelben Regierungsjahre und … Weiterlesen
CHANCEN.GLEICH.GESTALTEN. Noch immer sind ungleiche Chancen auf dem Arbeitsmarkt, ungleiche Aufstiegsmöglichkeiten im Job und ungleich weniger Geld in der Lohntüte Alltag. Die Landesregierung hat sich das Ziel gesetzt, konkrete Schritte für die Gleichstellung von Männern und Frauen in die Wege zu leiten. Lesen Sie mehr über unsere neue Kampagne und … Weiterlesen
In den letzten Wochen war immer wieder zu lesen, dass einige Ortschaftsräte in der Gemeinde Biederitz bei der Beratung über die neue Friedhofsgebührensatzung die vermeintlich zu hohen Friedhofsgebühren im Satzungsentwurf kritisieren. Beispielsweise schlägt der Gübser Ortsbürgermeister eine Gebühr von 200 Euro anstatt 360 Euro für eine Wahlgrabstätte vor. Dazu erklärt … Weiterlesen
Volksstimme vom 24.06.2013 und 29.06.2013
Gestern haben Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Burkhard Lischka, Mitglied des Deutschen Bundestages und sachsen-anhaltischer SPD-Spitzenkandidat für die bevorstehende Bundestagswahl, in Magdeburg ein gemeinsames Positionspapier „Nach vier Jahren Schwarz-Gelb: Ostdeutschland braucht wieder eine Stimme“ zur Bundestagswahl vorgestellt. Darin ziehen sie eine Bilanz der vier schwarz-gelben Regierungsjahre und … Weiterlesen
In der Kabinettssitzung der Landesregierung am 02.07.2013 wurde beschlossen aus dem Landeshaushalt 2014 einmalig 6 Mio. Euro für die notwendigen Baumaßnahmen an den Anlagen des Goethe-Theaters Bad Lauchstädt zur Verfügung zu stellen. Mit dem Geld sollen das Kursaalgebäude, das Badehaus und der Herzog-Pavillon sowie das historische Goethe-Theater saniert werden. Dies … Weiterlesen
In der Kabinettssitzung der Landesregierung am 02.07.2013 wurde beschlossen aus dem Landeshaushalt 2014 einmalig 6 Mio. Euro für die notwendigen Baumaßnahmen an den Anlagen des Goethe-Theaters Bad Lauchstädt zur Verfügung zu stellen. Mit dem Geld sollen das Kursaalgebäude, das Badehaus und der Herzog-Pavillon sowie das historische Goethe-Theater saniert werden. Dies … Weiterlesen
Pressemitteilung des Bundesfinanzministeriums: Darf ich 200 Zigaretten oder doch 800 Stück abgabenfrei mit nach Hause nehmen? Wie sieht es mit der Uhr aus, die im Urlaubsland so viel billiger ist als zu Hause? Ist es erlaubt, ein Tier mit nach Deutschland zu nehmen? Was kostet es, wenn ich die Freimenge … Weiterlesen