Wir geben die Hoffnung auf Frieden nicht auf
Am morgigen Freitag, dem 24. Februar 2023, jährt sich der russische Überfall auf die Ukraine. Aus diesem Anlass erklärt Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt und Mitglied des SPD-Präsidiums: „Vor einem Jahr hat sich wohl kaum jemand vorstellen können, dass sich dieser Krieg so lange hinzieht. Das ukrainische Volk hat … Weiterlesen
Vom ersten Tag der Ausbildung an muss klar sein, dass „Polizist“ nicht irgendein Beruf ist
Am Mittwoch dieser Woche wurde öffentlich, dass es im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen aus anderem Anlass zur Entdeckung einer Chatgruppe von insgesamt 26 Schülerinnen und Schülern der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt in Aschersleben gekommen ist. Die Nachrichteninhalte erstrecken sich über antisemitische, rassistische sowie gewaltverharmlosende und gewaltverherrlichende Inhalte. Erschreckend ist für … Weiterlesen
Erben: Vom ersten Tag der Ausbildung an muss klar sein, dass „Polizist“ nicht irgendein Beruf ist
Am Mittwoch dieser Woche wurde öffentlich, dass es im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen aus anderem Anlass zur Entdeckung einer Chatgruppe von insgesamt 26 Schülerinnen und Schülern der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt in Aschersleben gekommen ist. Die Nachrichteninhalte erstrecken sich über antisemitische, rassistische sowie gewaltverharmlosende und gewaltverherrlichende Inhalte. Erschreckend ist für … Weiterlesen
Grube: Ich erwarte von der Deutschen Bahn, dass die Probleme schnellstens abgestellt werden und zukünftig besser kommuniziert wird
Die Deutsche Bahn hat Ende Januar mehrere tägliche IC-Verbindungen für Magdeburg und Stendal vorübergehend aus dem Fahrplan genommen. Auch die Einschränkungen auf der Strecke zwischen Halle und Sangerhausen und weitere Einschränkungen in Sachsen-Anhalt durch fehlendes Stellwerkpersonal haben zu großem Ärger geführt. In seiner heutigen Sitzung befasste sich deshalb der Ausschuss … Weiterlesen
Erben: Es geht nicht nur um die Vermittlung von Fachwissen, sondern auch von Werten
Im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen aus anderem Anlass ist es zur Entdeckung einer Chatgruppe von insgesamt 26 Schülerinnen und Schülern der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt in Aschersleben gekommen. Die Nachrichteninhalte erstrecken sich über antisemitische, rassistische sowie gewaltverharmlosende und gewaltverherrlichende Inhalte. Dazu unser innenpolitischer Sprecher Rüdiger Erben: „Die Verstöße müssen auch … Weiterlesen
Mobilfunknetzbetreiber müssen in die Pflicht genommen werden
Um den Bekanntheitsgrad der europaweiten Notrufnummer 112 zu erhöhen, wurde der 11. Februar zum europäischen Tag des Notrufs erklärt. Im Vorfeld des Aktionstages weist der SPD-Innenpolitiker Rüdiger Erben darauf hin, dass es regelmäßig bei einem Stromausfall schon nach kurzer Zeit nicht mehr möglich ist, Notrufe abzusetzen und fordert, die Mobilfunknetzbetreiber … Weiterlesen
„Intel ist unsere Mondlandung“ – Plenardebatte zur Intel-Ansiedlung im Landtag von Sachsen-Anhalt
Am 27. Januar haben wir im Landtag von Sachsen-Anhalt einen Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Intel-Ansiedlung in Magdeburg beraten. In meiner Rede dazu habe ich für mehr Optimismus geworben. Denn die Bedeutung dieses Projektes für unsere Region ist enorm. Eine zweifelnde Miesepetrigkeit bringt uns nicht voran. Stattdessen müssen wir … Weiterlesen
„Der Ministerpräsident muss sich zur Finanzierung des Härtefallfonds bekennen. Das ist das Mindeste, was jetzt zu tun ist.“
Im November 2022 wurden die Grundlagen für die Errichtung einer Stiftung des Bundes zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung, für jüdische Kontingentflüchtlinge und Spätaussiedler:innen geschaffen. Nach einer Schätzung des Bundes wären in Sachsen-Anhalt rund 10.800 Rentner:innen aus der Ost-/ West-Rentenüberleitung, 1.850 jüdische Zuwander:innen und 720 Spätaussiedler:innen betroffen. Katja Pähle, … Weiterlesen
Öffentliche Vorstellung des Wahlprogramms
“Köthen kann mehr” – unter diesem Leitspruch stellte Sascha Ziesemeier am 30.01.2023 mehr als 40 Gästen sein Wahlprogramm vor. Parteifreunde, Vertreter anderer Stadtratsfraktionen, Pressevertreter sowie interessierte Bürger besuchten die Veranstaltung, um sich anhand der Ausführungen von Sascha Ziesemeier ein eigenes Bild darüber zu machen, was er anders und vor allem … Weiterlesen
Wir dürfen nicht für Zehnjährige schon Bildungs- und Lebenswege versperren
Katja Pähle, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, hat die ablehnende Haltung ihrer Fraktion zu einer verbindlichen Schullaufbahnempfehlung am Ende der Grundschule bekräftigt. „Nicht nur die Bildungsforschung, auch die praktische Lebenserfahrung zeigt es: Im Alter von zehn oder elf Jahren haben sich die Lernpotentiale von Kindern noch längst nicht … Weiterlesen
„Wir dürfen nicht für Zehnjährige schon Bildungs- und Lebenswege versperren“
Katja Pähle, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, hat die ablehnende Haltung ihrer Fraktion zu einer verbindlichen Schullaufbahnempfehlung am Ende der Grundschule bekräftigt. „Nicht nur die Bildungsforschung, auch die praktische Lebenserfahrung zeigt es: Im Alter von zehn oder elf Jahren haben sich die Lernpotentiale von Kindern noch längst nicht … Weiterlesen
Grube: Wir müssen mehr Optimismus wagen. Lassen sie unsere Mondlandung Wirklichkeit werden.
Der Landtag debattiert über die Mega-Investition von INTEL in Magdeburg. Die Koalition unter Beteiligung von SPD, CDU und FDP setzt dem Ansinnen der Fraktion DIE LINKE einen Alternativantrag ein, in dem aufgezeigt wird, man soll „Sachsen-Anhalts Großinvestitionen nicht zerreden“. Falko Grube, Sprecher der Fraktion für Infrastruktur und Digitales: „Dass Intel … Weiterlesen
Hövelmann: Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk: Vertrauen hat flüchtige Eigenschaften
Der Landtag debattiert auf Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und DIE LINKE über das Einsetzen einer Enquete-Kommission zum Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk. „Vertrauen hat flüchtige Eigenschaften. Man kann es schnell verlieren und danach nur mit Mühe wieder aufbauen. Dem Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk in Deutschland bringt der Großteil der Bürgerinnen und Bürger … Weiterlesen
Erben: Wie viel Geld ist noch da und wo soll es eingesetzt werden?
Die SPD-Fraktion hat in der heutigen Landtagssitzung eine Aktuelle Debatte zum weiteren Weg des Strukturwandels im Mitteldeutschen Revier angeregt. Das Ende der Braunkohleverstromung ist noch mehr als ein Jahrzehnt entfernt, aber rückt unausweichlich näher. Damit verbunden sind absehbar große strukturelle Veränderungen im Mitteldeutschen Revier. Um diese Veränderungen abzufedern, erhält das … Weiterlesen