Alle Artikel

Die zuletzt stark gestiegenen Energiepreise, vor allem für Erdgas, waren heute Thema einer Aktuellen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Holger Hövelmann, stellte in seinem Beitrag zur Debatte klar, dass klimapolitische Maßnahmen wie die CO2-Abgabe nur in sehr geringem Maße zur derzeitigen Preisentwicklung beitragen: „Die CO2-Bepreisung … Weiterlesen

Die zuletzt stark gestiegenen Energiepreise, vor allem für Erdgas, waren heute Thema einer Aktuellen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Holger Hövelmann, stellte in seinem Beitrag zur Debatte klar, dass klimapolitische Maßnahmen wie die CO2-Abgabe nur in sehr geringem Maße zur derzeitigen Preisentwicklung beitragen: „Die CO2-Bepreisung … Weiterlesen

In ihrer heutigen Rede zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle im Landtag von Sachsen-Anhalt deutlich gemacht, dass ein politischer Aufbruch in der Luft liegt und darüber gesprochen, wie das Land aussehen kann, wenn die neuen Herausforderungen ernsthaft angegangen werden. In diesem Zusammenhang wies sie auf die im … Weiterlesen

Aus Anlass des heute stattfindenden Internationalen Tages der Katastrophenvorbeugung weist der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, auf die dringende Notwendigkeit hin, die sog. „Spontanhilfe“ im Katastrophenschutz aus der rechtlichen und organisatorischen Grauzone herauszuholen. Bereits die Flutkatastrophe an der Elbe und deren Nebenflüssen im Jahr 2013 und erst recht die … Weiterlesen

Zur Stadtratssitzung am 11.10.2021 erklärt Jens Rösler, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: “Während der Abstimmung zu einem wichtigen Tagesordnungspunkt den Sitzungsraum zu verlassen zeigt einen Mangel von Verantwortung für unsere Stadt. In über 12 Jahren Arbeit im Stadtrat ist mir so wenig Respekt vor dem Amt, dem Präsidium, der Wählerschaft und den … Weiterlesen

Vor wenigen Tagen haben wir den 31. Tag der Deutschen Einheit feiern können. Der langjährige Vorsitzende unseres Landesverbandes und Mitbegründer der Historischen Kommission des Landesverbandes, Rüdiger Fikentscher hat dem Vorwärts aus diesem Anlass ein Interview gegeben, in dem er seine persönliche Bilanz von 30 Jahren Einheit in Freiheit vorstellt. Link: https://www.vorwaerts.de/artikel/3-oktober-haben-ddr-endlich-strecke-gebracht

Am heutigen Sonntag fand der Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Halle (Saale) statt. Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion dazu: „Wenn wir heute zum 31. Mal den Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung feiern, bedeutet das zum einen den Blick zurück: In drei bewegten Jahrzehnten ist zusammengewachsen, was zusammengehört. Bei allen … Weiterlesen

In dieser Woche haben Frau Ministerin Petra Grimm-Benne und Herr Minister Prof. Dr. Armin Willingmann ihren Verzicht auf das Abgeordnetenmandat mit Ablauf des 30. September 2021 erklärt. Nachrücken werden Frau Elrid Pasbrig und Herr Holger Hövelmann. Mit der endgültigen Zusammensetzung der Fraktion wird auch ihre inhaltliche Arbeitsverteilung feststehen: Rüdiger Erben: … Weiterlesen

Der Fall der Cyberattacke auf das Netzwerk des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, der im heutigen Innenausschuss des Landtages beraten wurde, zeigt wie wichtig es war, dass sich die SPD in den Koalitionsverhandlungen für ein Cybersicherheitsgesetz für Sachsen-Anhalt eingesetzt hat. Mit diesem Landes-IT-Sicherheitsgesetz ist eine Notfall-Eingreiftruppe gesetzlich zu regeln. Diese Eingreiftruppe berät präventiv … Weiterlesen

Der Fall der Cyberattacke auf das Netzwerk des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, der im heutigen Innenausschuss des Landtages beraten wurde, zeigt wie wichtig es war, dass sich die SPD in den Koalitionsverhandlungen für ein Cybersicherheitsgesetz für Sachsen-Anhalt eingesetzt hat. Mit diesem Landes-IT-Sicherheitsgesetz ist eine Notfall-Eingreiftruppe gesetzlich zu regeln. Diese Eingreiftruppe berät präventiv … Weiterlesen

Nach der Sommerpause des Stadtrates hat die Stadtverwaltung unter Einbeziehung eines neuen Investors den Baubeschluss 188 zur Wohnbebauung im Wildentenweg erneut dem Stadtrat und seinen Ausschüssen vorgelegt. Eric Eigendorf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und Mitglied im Planungsausschuss hierzu: „Es ist schwer zu erklären, warum die Stadtverwaltung nach der … Weiterlesen

Die Bundestagswahl am 26. September 2021 endete mit einem Wahlsieg der SPD. Auch in Magdeburg und Stadtfeld-Ost konnten wir das bundesweite Ergebnis bestätigen und gewannen mit unserem Direktkandidaten Martin Kröber das Direktmandat. Vielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler und an alle, die in den vergangenen Wochen Wahlkampf für die … Weiterlesen

Nach der erfolgreichen Bildung der neuen Landesregierung hat die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt eine turnusmäßige Neuwahl des Fraktionsvorstands durchgeführt. Dabei wurde Katja Pähle einstimmig als Fraktionsvorsitzende bestätigt. Als neuer stellvertretender Fraktionsvorsitzender wurde einstimmig der Abgeordnete Falko Grube gewählt. Einstimmig in seiner Funktion bestätigt wurde auch der Parlamentarische Geschäftsführer Rüdiger Erben. Katja Pähle … Weiterlesen

Viel positive Resonanz beim Straßenwahlkampf zur bevorstehenden Bundestagswahl in Stadtfeld. Gestern und heute waren wir mit unserem Infostand in der Großen Diesdorfer Straße und in der Olvenstedter Straße präsent. Mit dabei war auch unser Bundestagskandidat Martin Kröber.

Heute hat der Landtag von Sachsen-Anhalt zum Thema Energiewende debattiert. Dazu erklärte Juliane Kleemann, energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Wenn wir die Energiewende erfolgreich gestalten wollen, dann gelingt dies nur über Beteiligung und nur gemeinsam. Wind- und Solaranlagen werden sich zunehmend über das gesamte Land verteilen, daher muss auch der Nutzen … Weiterlesen

Heute hat der Landtag von Sachsen-Anhalt zum Thema Abellio-Insolvenz debattiert. Dazu erklärte Falko Grube, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist den Verantwortlichen im Land gelungen, eine Einigung mit Abellio zu erarbeiten. Dafür vielen Dank an das Team in der NASA und im Verkehrsministerium. Die Züge fahren weiter und tausende Pendlerinnen … Weiterlesen

In ihrer Rede zur heutigen Aktuellen Debatte hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle im Landtag von Sachsen-Anhalt deutlich Behauptungen der Opposition widersprochen, es handele sich um eine vermeintliche „Rotstift-Koalition“: „Ganz im Gegenteil: Mit der Entscheidung für das Corona-Sondervermögen haben wir uns klar dafür entschieden, die Folgen der Pandemie eben nicht zulasten … Weiterlesen

Unser Stadtrat Christian Hausmann durfte heute an der Eröffnung der Grundschule in Diesdorf teilnehmen. Das Ziel, eine Schule zu schaffen, in der sich sowohl die Schüler*innen, die Lehrkräfte und die Eltern wohlfühlen, wurde aus unserer Sicht erreicht. Nach 2-jähriger Bauphase können die Schüler*innen in dem renovierten und modernisierten Gebäude wieder … Weiterlesen

Zweiter Standort der Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung Erben: Neubau auf einer Ostseeinsel kann nicht das letzte Wort der Bundesregierung gewesen sein Seit dem letzten Winter sucht das Bundesinnenministerium nach einem zweiten Standort der Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung. Deren bisheriger (alleiniger) Sitz liegt seit Jahrzehnten im rheinland-pfälzischen … Weiterlesen

Seit dem letzten Winter sucht das Bundesinnenministerium nach einem zweiten Standort der Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung. Deren bisheriger (alleiniger) Sitz liegt seit Jahrzehnten im rheinland-pfälzischen Ahrweiler. Dort werden u.a. die Angehörigen der Katastrophenschutzstäbe aus ganz Deutschland geschult. Eine Konsequenz für die Neuausrichtung des Katastrophenschutzes war die Entscheidung, dass … Weiterlesen