Pressemitteilung des Bundesfinanzministeriums: Darf ich 200 Zigaretten oder doch 800 Stück abgabenfrei mit nach Hause nehmen? Wie sieht es mit der Uhr aus, die im Urlaubsland so viel billiger ist als zu Hause? Ist es erlaubt, ein Tier mit nach Deutschland zu nehmen? Was kostet es, wenn ich die Freimenge … Weiterlesen
In diesem Jahr feiert die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ihren 150-jährigen Geburtstag. Ihre sozialdemokratischen Werte und Ideale sind bis heute aktuell. Nicht zuletzt die europäische Finanzkrise zeigt, das Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität ein gesellschaftliches Fundament sind, für das es sich nicht nur in Deutschland, sonder auch in Europa und der Welt … Weiterlesen
In diesem Jahr feiert die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ihren 150-jährigen Geburtstag. Ihre sozialdemokratischen Werte und Ideale sind bis heute aktuell. Nicht zuletzt die europäische Finanzkrise zeigt, das Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität ein gesellschaftliches Fundament sind, für das es sich nicht nur in Deutschland, sonder auch in Europa und der Welt … Weiterlesen
Die größte Stadtratsfraktion (CDU-FDP-Gründe-Die Derenburger) schlägt dem Stadtrat vor, eine “Satzung für die Nutzung der Sportstätten der Stadt Blankenburg (Harz)” zu erlassen (die Vorlage ist hier zu finden: https://blankenburg.more-rubin1.de/ – Vorlage Nr. 581/2013, Punkt 6.2). Im Klartext heißt das, dass künftig die Sportvereine an den Bewirtschaftungskosten der Sportanlagen der Stadt … Weiterlesen
Die größte Stadtratsfraktion (CDU-FDP-Gründe-Die Derenburger) schlägt dem Stadtrat vor, eine “Satzung für die Nutzung der Sportstätten der Stadt Blankenburg (Harz)” zu erlassen (die Vorlage ist hier zu finden: https://blankenburg.more-rubin1.de/ – Vorlage Nr. 581/2013, Punkt 6.2). Im Klartext heißt das, dass künftig die Sportvereine an den Bewirtschaftungskosten der Sportanlagen der Stadt … Weiterlesen
Nachdem sich die Saale wieder weitestgehend in ihr angestammtes Flussbett zurückgezogen hat, werden die durch das Hochwasser angerichteten Schäden deutlich sichtbar. Neben verschlammten Wiesen und angeschwemmtem Müll hat es im Überschwemmungsgebiet z. B. das Gut Gimritz, das MMZ, den Tennisclub am Sandanger oder auch das Nachwuchsleistungszentrum des HFC schwer getroffen. … Weiterlesen
Die Wernigeröder SPD setzt in den bevorstehenden Wahlen vermehrt auf die „Tür-zu-Tür“-Besuche. „Stärker als noch in den vorangegangenen Wahlen wollen wir mit diesem Konzept stärker den Kontakt mit den Bürgern suchen“, so der SPD-Ortsvereinsvorsitzender Kevin Müller. „Der persönliche Einsatz im Gespräch mit den Bürgern, an der Haustür oder am Gartenzaun … Weiterlesen
Angesichts der angespannten finanziellen Situation der Stadt Oberharz am Brocken hat der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete und SPD-Kreischef Ronald Brachmann eine neue Initiative ergriffen, um die drohende Handlungsfähigkeit der Oberharzstadt abzuwenden. Am 21.6.2013 erörterte er in Magdeburg mit Finanzminister Jens Bullerjahn und Bürgermeister Frank Damsch, wie der Stadt aus der Klemme geholfen … Weiterlesen
Angesichts der angespannten finanziellen Situation der Stadt Oberharz am Brocken hat der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete und SPD-Kreischef Ronald Brachmann eine neue Initiative ergriffen, um die drohende Handlungsfähigkeit der Oberharzstadt abzuwenden. Am 21.6.2013 erörterte er in Magdeburg mit Finanzminister Jens Bullerjahn und Bürgermeister Frank Damsch, wie der Stadt aus der Klemme geholfen … Weiterlesen
Ausgabe 06/2013 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 06/2013) als pdf-Datei herunterladen
Bereits seit Anfang Juni sind die die Köthener Sozialdemokraten jeden Sonntag im Einsatz und übernehmen den Dienst im Kassenhäuschen. Eine gute und praktische Hilfeleistung für das neue Team des Köthener Tierparks.
Am 01.08.2013 tritt das neue Kinderfördergesetz in Kraft. Bereits Monate zuvor sorgt das neue Gesetz für Zündstoff: so soll der Ganztagsanspruch für alle Kinder, unabhängig von der beruflichen Situation der Eltern eingeführt und der Personalschlüssel in den Kitas und Horteinrichtungen verbessert werden. Andererseits sorgen vielerorts Ankündigungen der Kommunen für Diskussion, … Weiterlesen
Am Montag, dem 1. Juli, bietet der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn im Rahmen seiner Sommertour eine Bürgersprechstunde in Harzgerode an. Von 11:00 bis 13:00 Uhr steht er in der Pizzeria „Amico“ in der Unterstraße gemeinsam mit Bürgermeister Jürgen Bentzius für Gespräche und Fragen zur Verfügung. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich … Weiterlesen
Hilfe für die Helfer bedeutet auch Schutz der Helfer Nach dem Hochwasser der letzten Wochen gab es umfangreiche Hilfen für private Haushalte, Kommunen, gewerbliche Unternehmen und Landwirte. Es ist wichtig, dass die Betroffenen schnell und unbürokratische Hilfe erhalten haben, erklärte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Der Wiederaufbau ist in … Weiterlesen
Bei einem gemeinsamen Besuch der SPD-Stadtratsfraktion SPD/Bündnis ‘90 die Grünen der Stadt Köthen in der Hochschule Anhalt am Standort Köthen, interessierten sich die Stadträte besonders für den Bereich der Algenforschung. Dieses Themengebiet hatte in letzter Zeit mehrmals für positive Schlagzeilen gesorgt. Frau Prof. Dr. Carola Griel, verantwortlich für die Algenforschung, … Weiterlesen
Feuerwehren Rückgrat der Hochwasserbekämpfung in Sachsen-Anhalt Verbesserung der Ausrüstung Gemeinsam mit den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Teuchern (Burgenlandkreis) war Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion am Freitagabend auf der Feier zum 140.Gründungsjubiläum der Feuerwehr der Stadt Alsleben/Saale und des 50.Geburtstages der dortigen Jugendfeuerwehr zu Gast. Die Kameraden … Weiterlesen
Am 24. Juni war ich im Dessau-Roßlauer Stadtteil Roßlau beim Stadtfest “Rossmarkt”, bei dem sich viele Vereine und Unternehmer präsentiert und ein buntes Programm zusammengestellt haben. Mein Beitrag war eine Aktion, bei der Karten verteilt wurden auf denen die Menschen schrieben, warum sie Ihr Bürgerrecht nutzen und WÄHLEN GEHEN! Zusammen … Weiterlesen
Der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft beriet am 27. Juni 2013 über die neuen Leistungsvereinbarungen mit den Studentenwerken Halle und Magdeburg. Dazu führte der Ausschuss mit den Geschäftsführern der Studentenwerke in Sachsen-Anhalt, Dr. Gabriele Tomas aus Magdeburg und Dr. Volkmar Thom aus Halle ein Fachgespräch durch. Dazu erklärte Dr. Katja … Weiterlesen
Der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft beriet am 27. Juni 2013 über die neuen Leistungsvereinbarungen mit den Studentenwerken Halle und Magdeburg. Dazu führte der Ausschuss mit den Geschäftsführern der Studentenwerke in Sachsen-Anhalt, Dr. Gabriele Tomas aus Magdeburg und Dr. Volkmar Thom aus Halle ein Fachgespräch durch. Dazu erklärte Dr. Katja … Weiterlesen