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Volksstimme  vom 24.06.2013 und 29.06.2013

Gestern haben Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Burkhard Lischka, Mitglied des Deutschen Bundestages und sachsen-anhaltischer SPD-Spitzenkandidat für die bevorstehende Bundestagswahl, in Magdeburg ein gemeinsames Positionspapier „Nach vier Jahren Schwarz-Gelb: Ostdeutschland braucht wieder eine Stimme“ zur Bundestagswahl vorgestellt. Darin ziehen sie eine Bilanz der vier schwarz-gelben Regierungsjahre und … Weiterlesen

In der Kabinettssitzung der Landesregierung am 02.07.2013 wurde beschlossen aus dem Landeshaushalt 2014 einmalig 6 Mio. Euro für die notwendigen Baumaßnahmen an den Anlagen des Goethe-Theaters Bad Lauchstädt zur Verfügung zu stellen. Mit dem Geld sollen das Kursaalgebäude, das Badehaus und der Herzog-Pavillon sowie das historische Goethe-Theater saniert werden. „Dies … Weiterlesen

In der Kabinettssitzung der Landesregierung am 02.07.2013 wurde beschlossen aus dem Landeshaushalt 2014 einmalig 6 Mio. Euro für die notwendigen Baumaßnahmen an den Anlagen des Goethe-Theaters Bad Lauchstädt zur Verfügung zu stellen. Mit dem Geld sollen das Kursaalgebäude, das Badehaus und der Herzog-Pavillon sowie das historische Goethe-Theater saniert werden. „Dies … Weiterlesen

Pressemitteilung des Bundesfinanzministeriums: Darf ich 200 Zigaretten oder doch 800 Stück abgabenfrei mit nach Hause nehmen? Wie sieht es mit der Uhr aus, die im Urlaubsland so viel billiger ist als zu Hause? Ist es erlaubt, ein Tier mit nach Deutschland zu nehmen? Was kostet es, wenn ich die Freimenge … Weiterlesen

In diesem Jahr feiert die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ihren 150-jährigen Geburtstag. Ihre sozialdemokratischen Werte und Ideale sind bis heute aktuell. Nicht zuletzt die europäische Finanzkrise zeigt, das Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität ein gesellschaftliches Fundament sind, für das es sich nicht nur in Deutschland, sonder auch in Europa und der Welt … Weiterlesen

In diesem Jahr feiert die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ihren 150-jährigen Geburtstag. Ihre sozialdemokratischen Werte und Ideale sind bis heute aktuell. Nicht zuletzt die europäische Finanzkrise zeigt, das Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität ein gesellschaftliches Fundament sind, für das es sich nicht nur in Deutschland, sonder auch in Europa und der Welt … Weiterlesen

Die größte Stadtratsfraktion (CDU-FDP-Gründe-Die Derenburger) schlägt dem Stadtrat vor, eine “Satzung für die Nutzung der Sportstätten der Stadt Blankenburg (Harz)” zu erlassen (die Vorlage ist hier zu finden: https://blankenburg.more-rubin1.de/ – Vorlage Nr. 581/2013, Punkt 6.2). Im Klartext heißt das, dass künftig die Sportvereine an den Bewirtschaftungskosten der Sportanlagen der Stadt … Weiterlesen

Die größte Stadtratsfraktion (CDU-FDP-Gründe-Die Derenburger) schlägt dem Stadtrat vor, eine “Satzung für die Nutzung der Sportstätten der Stadt Blankenburg (Harz)” zu erlassen (die Vorlage ist hier zu finden: https://blankenburg.more-rubin1.de/ – Vorlage Nr. 581/2013, Punkt 6.2). Im Klartext heißt das, dass künftig die Sportvereine an den Bewirtschaftungskosten der Sportanlagen der Stadt … Weiterlesen

Nachdem sich die Saale wieder weitestgehend in ihr angestammtes Flussbett zurückgezogen hat, werden die durch das Hochwasser angerichteten Schäden deutlich sichtbar. Neben verschlammten Wiesen und angeschwemmtem Müll hat es im Überschwemmungsgebiet z. B. das Gut Gimritz, das MMZ, den Tennisclub am Sandanger oder auch das Nachwuchsleistungszentrum des HFC schwer getroffen. … Weiterlesen

Die Wernigeröder SPD setzt in den bevorstehenden Wahlen vermehrt auf die „Tür-zu-Tür“-Besuche. „Stärker als noch in den vorangegangenen Wahlen wollen wir mit diesem Konzept stärker den Kontakt mit den Bürgern suchen“, so der SPD-Ortsvereinsvorsitzender Kevin Müller. „Der persönliche Einsatz im Gespräch mit den Bürgern, an der Haustür oder am Gartenzaun … Weiterlesen

Angesichts der angespannten finanziellen Situation der Stadt Oberharz am Brocken hat der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete und SPD-Kreischef Ronald Brachmann eine neue Initiative ergriffen, um die drohende Handlungsfähigkeit der Oberharzstadt abzuwenden. Am 21.6.2013 erörterte er in Magdeburg mit Finanzminister Jens Bullerjahn und Bürgermeister Frank Damsch, wie der Stadt aus der Klemme geholfen … Weiterlesen

Angesichts der angespannten finanziellen Situation der Stadt Oberharz am Brocken hat der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete und SPD-Kreischef Ronald Brachmann eine neue Initiative ergriffen, um die drohende Handlungsfähigkeit der Oberharzstadt abzuwenden. Am 21.6.2013 erörterte er in Magdeburg mit Finanzminister Jens Bullerjahn und Bürgermeister Frank Damsch, wie der Stadt aus der Klemme geholfen … Weiterlesen

Ausgabe 06/2013 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 06/2013) als pdf-Datei herunterladen

Bereits seit Anfang Juni sind die die Köthener Sozialdemokraten jeden Sonntag im Einsatz und übernehmen den Dienst im Kassenhäuschen. Eine gute und praktische Hilfeleistung für das neue Team des Köthener Tierparks.

Am 01.08.2013 tritt das neue Kinderfördergesetz in Kraft. Bereits Monate zuvor sorgt das neue Gesetz für „Zündstoff“: so soll der Ganztagsanspruch für alle Kinder, unabhängig von der beruflichen Situation der Eltern eingeführt und der Personalschlüssel in den Kitas und Horteinrichtungen verbessert werden. Andererseits sorgen vielerorts Ankündigungen der Kommunen für Diskussion, … Weiterlesen

Am Montag, dem 1. Juli, bietet der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn im Rahmen seiner Sommertour eine Bürgersprechstunde in Harzgerode an. Von 11:00 bis 13:00 Uhr steht er in der Pizzeria „Amico“ in der Unterstraße gemeinsam mit Bürgermeister Jürgen Bentzius für Gespräche und Fragen zur Verfügung. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich … Weiterlesen

Hilfe für die Helfer bedeutet auch Schutz der Helfer Nach dem Hochwasser der letzten Wochen gab es umfangreiche Hilfen für private Haushalte, Kommunen, gewerbliche Unternehmen und Landwirte. „Es ist wichtig, dass die Betroffenen schnell und unbürokratische Hilfe erhalten haben“, erklärte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Der Wiederaufbau ist in … Weiterlesen

Bei einem gemeinsamen Besuch der SPD-Stadtratsfraktion SPD/Bündnis ‘90 die Grünen der Stadt Köthen in der Hochschule Anhalt am Standort Köthen, interessierten sich die Stadträte besonders für den Bereich der Algenforschung. Dieses Themengebiet hatte in letzter Zeit mehrmals für positive Schlagzeilen gesorgt. Frau Prof. Dr. Carola Griel, verantwortlich für die Algenforschung, … Weiterlesen