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„Die SPD hört zu“. Unter diesem Motto besucht die SPD Ballenstedt-Falkenstein in diesem Jahr Vereine in Ballenstedt und Falkenstein und kommt mit den Vereinsmitgliedern ins Gespräch. „Wir wollen mit den engagierten Menschen in unserer Stadt sprechen, uns von ihrer Arbeit berichten lassen und vor allem hören, wo der Schuh drückt“, … Weiterlesen

Kürzung der Mittel widerspricht dem Ansinnen der Landesregierung, junge und hoch qualifizierte Menschen im Land zu halten Die Jusos Halle fordern den Landtag auf, die vom Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft vorgesehene Streichung der Hälfte der Mittel für die Graduiertenförderung ab 2014 zu verhindern. „Es ist doch arg verwunderlich, dass … Weiterlesen

Wernigerode. „Es ist das beste Kinderbetreuungsgesetz in der Geschichte des Landes haben, denn es ermöglicht allen Kindern einen guten Start ins Leben, es ermöglicht Eltern eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie und es entlastet die Erzieherinnen“, erklärte die sozialpolitische Sprecherin und parl. Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion Petra Grimm-Benne. Sie war … Weiterlesen

SPD-Bundestagsfraktion Anlässlich der heutigen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages erklären die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme sowie die Behindertenbeauftragte Silvia Schmidt: Die Anhörung hat gezeigt, wie schlecht die Chancen behinderter Menschen am Arbeitsmarkt sind. Die Bundesregierung hat in dieser Legislatur keine einzige Maßnahme getroffen, … Weiterlesen

Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 02/2013 (pdf-Datei, 695KB) Themen: Burkhard Lischka führt SPD-Landesliste an,Bundesregierung schönt Armutsbericht, Adoptionsrecht: Bundesverfassungsgericht gibt Merkel Nachhilfe, THW Magdeburg: Blaue Engel im Einsatz

Was muss man sich von der CDU/CSU/FDP-Bundesregierung eigentlich noch alles bieten lassen? Da wird nicht nur die Vorlage des Armutsberichtes der Bundesregierung verzögert, nein, da werden aus dem Armutsbericht sogar Passagen gestrichen, von denen die Bürger offenbar nichts wissen dürfen. Und dies, weil die Schwarz-Gelbe Bundesregierung für die dort benannten … Weiterlesen

Der Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt hat die Landesliste verabschiedet. Wenn an einem Parteitag alle Delegierten teilnehmen ist etwas Besonderes auf der Tagesordnung. Letzte Woche zum Landesparteitag war das so. Das Besondere: die Landesliste für die Bundestagswahl wird beschlossen. Die Stimmung – kämpferisch, offen, fair und entschlossen geschlossen. Schließlich eint die … Weiterlesen

Der Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt hat die Landesliste verabschiedet. Wenn an einem Parteitag alle Delegierten teilnehmen ist etwas Besonderes auf der Tagesordnung. Letzte Woche zum Landesparteitag war das so. Das Besondere: die Landesliste für die Bundestagswahl wird beschlossen. Die Stimmung – kämpferisch, offen, fair und entschlossen geschlossen. Schließlich eint die … Weiterlesen

Der Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt hat die Landesliste verabschiedet. Wenn an einem Parteitag alle Delegierten teilnehmen ist etwas Besonderes auf der Tagesordnung. Letzte Woche zum Landesparteitag war das so. Das Besondere: die Landesliste für die Bundestagswahl wird beschlossen. Die Stimmung – kämpferisch, offen, fair und entschlossen geschlossen. Schließlich eint die … Weiterlesen

Ministerium der Finanzen – Pressemitteilung Nr.: 005/2013

Klausurtagung des Kreisvorstandes der SPD-Salzlandkreis in Neugattersleben. Am gestrigen Tag stand die Vorbereitung der Bundestagswahl auf dem Programm. Heute werden regionale Themen beraten.

Heute besuchte der SPD Stadtvorstand das THW Halle. Ein Rundgang und Gespräche vermittelten uns einen Einblick in die Arbeit, die Fähigkeiten aber auch in die Probleme des Technischen Hilfswerks. Bei den Gesprächen erfuhren wir, dass sehr viel Arbeit beim THW ehrenamtlich geleistet

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Ilsenburger Haushalt 2013 Schon im vergangenen Jahr haben die CDU- und Linke- Fraktion versucht, die Redezeit bei der Haushaltsdebatte einzuschränken. Dieser  Versuch demokratische Rechte einzuschränken  ist gescheitert. Die Haushaltsdebatte Im Stadtrat dient nach unserer Auffassung zur endgültigen Meinungsbildung und zur Information der Ilsenburger Bürgerinnen und Bürger  … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner Sitzung vom 22.02.2013 den Entwurf für ein eigenständiges Mindestlohngesetz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Absicht der Gesetzesinitiative teilen wir. Wir hätten ja bereits im Vergabegesetz gern einen Mindestlohn für die öffentlichen Vergaben in … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner Sitzung vom 22.02.2013 den Entwurf für ein eigenständiges Mindestlohngesetz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Absicht der Gesetzesinitiative teilen wir. Wir hätten ja bereits im Vergabegesetz gern einen Mindestlohn für die öffentlichen Vergaben in … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner Sitzung vom 22.02.2013 den Entwurf für ein eigenständiges Mindestlohngesetz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Absicht der Gesetzesinitiative teilen wir. Wir hätten ja bereits im Vergabegesetz gern einen Mindestlohn für die öffentlichen Vergaben in … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner Sitzung vom 22.02.2013 den Entwurf für ein eigenständiges Mindestlohngesetz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Absicht der Gesetzesinitiative teilen wir. Wir hätten ja bereits im Vergabegesetz gern einen Mindestlohn für die öffentlichen Vergaben in … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner Sitzung vom 22.02.2013 den Entwurf für ein eigenständiges Mindestlohngesetz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Absicht der Gesetzesinitiative teilen wir. Wir hätten ja bereits im Vergabegesetz gern einen Mindestlohn für die öffentlichen Vergaben in … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner Sitzung vom 22.02.2013 den Entwurf für ein eigenständiges Mindestlohngesetz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Absicht der Gesetzesinitiative teilen wir. Wir hätten ja bereits im Vergabegesetz gern einen Mindestlohn für die öffentlichen Vergaben in … Weiterlesen