Das Frauenzentrum in Wolfen konnte sich am Mittwoch, dem 13. März 2013 über einen besonderen Gast freuen. Zu einer gemeinsamen Gesprächsrunde hatten Helgard Neumann und Ines Chlebowski die Landtagsabgeordnete der Region Prof. Dr. Angela Kolb eingeladen.
Vorbereitungen für Parteijubiläum 150 Jahre SPD laufen im Burgenlandkreis auf Hochtouren In diesem Jahr begeht die SPD ihr 150jähriges Parteijubiläum. Damit ist sie die älteste demokratische Partei der Bundesrepublik. Wir haben als SPD nicht nur die beiden deutschen Diktaturen überstanden, erklärte der SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben. Viele engagierte Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten … Weiterlesen
Seit dem 1. Januar 2013 hat die Republik Irland die turnusmäßige EU-Ratspräsidentschaft innen. Im Landtagsausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien war heute ein Vertreter der irischen Botschaft zu Gast, um über die Schwerpunkte der irischen Präsidentschaft zu berichten. Ein Thema war die aktuelle Situation in Ungarn, wo mit der … Weiterlesen
In der Veranstaltungsreihe “Politisches Quintett” der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Evangelischen Akademie Sachsen-Anhalt, habe ich den Politkrimi “Grenzfall” von Merle Kröger vorgestellt. Die Rahmenhandlung beinhaltet die Entwicklung der deutschen Gesellschaft und die weiterhin bestehende Fremdenfeindlichkeit und den Rechtsextremismus nach der Wiedervereinigung. Zudem geht es darin auch um die politische und wirtschaftliche … Weiterlesen
Das Oberlandesgerichts Düsseldorf hat am Mittwoch, die Netzentgeltbefreiung und die entsprechenden Regelungen in der die Stromnetzentgeltverordnung. Zudem prüft derzeit auch die EU, ob die deutsche Regelung eine unerlaubte Beihilfe für die Industrie ist. Dazu erklärt Ronald Mormann, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Das sind zwei schlechte Nachrichten für die Bundesregierung. Hier … Weiterlesen
Der Landtagsausschuss für Landesentwicklung und Verkehr hat sich auf Antrag der SPD-Fraktion mit dem deutlichen Rückgang von Geschwindigkeitskontrollen im Jahr 2012 gegenüber dem Jahr 2011 und der Auswirkung von weniger Verkehrsüberwachung auf die Unfallzahlen befasst. Dazu erklärte Holger Hövelmann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Geschwindigkeitsmessungen sind ein wichtiges Mittel zur Senkung … Weiterlesen
(Magdeburg) Sachsen- Anhalts Justiz- und Gleichstellungsministerin Prof. Angela Kolb hat die Einrichtung eines bundesweiten Hilfetelefons Gewalt gegen Frauen begrüßt. Das erleichtert den Zugang zu Hilfsangeboten auch in Sachsen- Anhalt, sagte Kolb. Das unter der Rufnummer 08000 116 016 erreichbare Hilfetelefon werde auf Grundlage eines neuen Gesetzes eingerichtet und übernehme eine … Weiterlesen
Der Verkehrsminister hat eine Liste von 94 Verkehrsvorhaben vorgelegt, die er für den Bundesverkehrswegeplan anmeldet. Insgesamt wird Sachsen-Anhalt drei Autobahnprojekte und 91 Bundesstraßen-Vorhaben beim Bund einreichen. Der überwiegende Teil der Projekte sind Neubauten von Ortsumfahrungen. Insgesamt stehen 83 Ortsumgehungen und eine sogenannte Teil-Ortsumgehung auf der Liste. Die Bundesregierung muss letztlich … Weiterlesen
Zum Ende der Woche hat die Investitionsbank Sachsen-Anhalt erstmals nach der Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur” Zahlen zur Wirtschaftsförderung vorgestellt. Danach konnte Sachsen-Anhalt trotz der geringeren Gesamtsumme an Fördermitteln insgesamt höhere Summen bei den geförderten Investitionen und den geschaffenen … Weiterlesen
(Magdeburg) Sachsen-Anhalts Justiz- und Gleichstellungsministerin Prof. Angela Kolb hat die Einrichtung eines bundesweiten Hilfetelefons Gewalt gegen Frauen begrüßt. Das erleichtert den Zugang zu Hilfsangeboten auch in Sachsen-Anhalt, sagte Kolb. Das unter der Rufnummer 08000 116 016 erreichbare Hilfetelefon werde auf Grundlage eines neuen Gesetzes eingerichtet und übernehme eine Lotsenfunktion, Opfer … Weiterlesen
(Magdeburg) Sachsen-Anhalts Justiz- und Gleichstellungsministerin Prof. Angela Kolb hat die Einrichtung eines bundesweiten Hilfetelefons Gewalt gegen Frauen begrüßt. Das erleichtert den Zugang zu Hilfsangeboten auch in Sachsen-Anhalt, sagte Kolb. Das unter der Rufnummer 08000 116 016 erreichbare Hilfetelefon werde auf Grundlage eines neuen Gesetzes eingerichtet und übernehme eine Lotsenfunktion, Opfer … Weiterlesen
(Magdeburg) Sachsen-Anhalts Justiz- und Gleichstellungsministerin Prof. Angela Kolb hat die Einrichtung eines bundesweiten Hilfetelefons Gewalt gegen Frauen begrüßt. Das erleichtert den Zugang zu Hilfsangeboten auch in Sachsen-Anhalt, sagte Kolb. Das unter der Rufnummer 08000 116 016 erreichbare Hilfetelefon werde auf Grundlage eines neuen Gesetzes eingerichtet und übernehme eine Lotsenfunktion, Opfer … Weiterlesen
Zum zweiten mal lädt die SPD-Bundestagsfraktion Nachwuchsjournalistinnen und Nachwuchsjournalisten zum Planspiel Zukunftsdialog ein. An vier Tagen lernen bis zu 150 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren die Arbeit der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hautnah kennen. Wärend diese Jugendlichen in die Rolle des/der Abgeordneten ihres Wahlkreises schlüpfen, bilden die Nachwuchsjournalistinnen und … Weiterlesen
Der Fahrplan für den Wechsel ist da! Der SPD-Parteivorstand hat am Montag das Regierungsprogramm 2013 [PDF, 853 kB] verabschiedet. Der Titel ist eine klare Kampfansage an die unsoziale Politik von Schwarz-Gelb: „Deutschland besser und gerechter regieren. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück: „Es geht um die Bändigung von Fliehkräften in unserer Gesellschaft.“ „Das … Weiterlesen
Deutschland besser und gerechter regieren Die SPD wird Deutschland regieren – besser und gerechter als es CDU, CSU und FDP vermögen: für ein neues soziales Gleichgewicht in unserem Land! Am Donnerstag hat der SPD-Vorstand getagt und den Entwurf des Regierungsprogramms beschlossen. SPD.de erläutert die Kernpunkte – kurzgefasst. Die jetzige Bundesregierung verspielt Chancen, … Weiterlesen
Schöne Impressionen unserer Frauentagsfeier am 08. März in der Begegnungsstätt des Allgemeinen Behindertenverbandes in Sachsen-Anhalt, im Haus Luise, in Schönebeck. Schön wars! Vielen Dank an alle Hlefer. Von unserem Ortsverein, den DGB Frauen und den emsigen IG Metallern. Und unserem kabarettistischen Stargast Josefine Lemke! Im nächsten Jahr auf ein neues!