Rede von Burkhard Lischka (SPD) am 31.01.2013 im Deutschen Bundestag (219. Sitzung) zur zweiten und dritten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Reform der elterlichen Sorge bei nicht miteinander verheirateten Eltern Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Fassen wir einmal nach dieser dreijährigen Diskussion über das … Weiterlesen
Im Mai dieses Jahres verleiht der Tourismusverband Sachsen-Anhalt e.V. den Romanikpreis 2012 und würdigt damit Verdienste und das Engagement für die Straße der Romanik. Auch die im Landkreis Mansfeld-Südharz zur Straße der Romanik zählenden kulturellen und kirchlichen Einrichtungen, wie die Ulrichkirche in Sangerhausen, Burg und Schloss Allstedt, die Königspfalz Tilleda … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, die Wahl in Niedersachsen hat gezeigt, dass es ein großes Bedürfnis in der Gesellschaft nach sozialdemokratischen Themen gibt. Inhalte sind den Menschen wichtig; dieser Wahlerfolg beflügelt und bestätigt uns, die richtigen Konzepte zu haben. Dass wir richtig liegen, hat auch die Kanzlerin … Weiterlesen
Blankenburg/Derenburg l Um “bürokratische Stolpersteine” und damit Verzögerungen beim Bauprojekt Regensteinschule zu vermeiden, hat Blankenburgs Bürgermeister Hanns-Michael Noll (CDU) die Landtagsabgeordneten der Region um Unterstützung gebeten. So war der mit sechs Millionen Euro vom Land geförderte Schulneubau eines der Schwerpunktthemen eines Arbeitsgesprächs mit Ronald Brachmann (SPD). Arbeitsbesuch von SPD-Stadtrat Heinz … Weiterlesen
In diesem Jahr feiert die SPD ihren 150. Geburtstag und die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins am 23. Mai 1863 durch Ferdinand Lassalle. Wie wohl keine andere Partei lebt die deutsche Sozialdemokratie von ihrer Geschichte und ihrer Identität. Das Jubiläum bietet die Chance, sich wieder stärker auf die Wurzeln und … Weiterlesen
Mit dem 1. Februar 2013 übernimmt Dr. Kai Langer, Mitglied es SPD-Ortsvereins Magdeburg Mitte/Altstadt, die kommissarische Leitung der Landeszentrale für politische Bildung. Der 42-jährige Historiker für Zeitgeschichte wird diese Stelle bis zum Abschluss des Besetzungsverfahrens, längstens jedoch für sechs Monate, wahrnehmen, damit die Landeszentrale ihre Aufgaben in der Übergangszeit erfüllen … Weiterlesen
Der Artikel einer Stern-Journalistin über ihre Erfahrungen mit Rainer Brüderle an einer Hotel-Bar vor einem Jahr hat eine Debatte über den alltäglichen Sexismus in Deutschland ausgelöst. Die vielen Berichte und Kommentare im Kurznachrichtendienst Twitter und in anderen Medien zeigen, dass diese Debatte eine längst überfällige ist. Es ist ein Irrtum … Weiterlesen
Am Mittwoch, den 30.01.2013, hatte die SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit dem BUND Sachsen-Anhalt zu einem Braunkohledialog geladen, dem über 50 Gäste aus Wissenschaft, Wirtschaft und Bürgerinitiativen folgten. Anlass war eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zur Zukunft der Braunkohle, neuer Kraftwerksbauten und Tagebauvorhaben („Die Zukunft der Braunkohle in Deutschland … Weiterlesen
Interessante Ideen wurden gesammelt und große Pläne haben die Genossinnen und Genossen geschmiedet, um mit Elan in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. Zahlreiche der am Vorbereitungstreffen anwesenden Sozialdemokraten haben vor Ort schon mehr als einen Wahlkampf bestritten und wissen somit bestens Bescheid. Und so diente das Treffen dazu, zusammen mit der … Weiterlesen
Zur gestern vom Rechtsausschuss durchgeführten öffentlichen Anhörung hinsichtlich des von der Bundesregierung geplanten Leistungsschutzrechts für Presseverlage erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka: „Die gestrige Anhörung hat die großen Vorbehalte gegen das von der Bundesregierung vorgesehene Leistungsschutzrecht nicht beseitigen können. Weder konnte nachgewiesen werden, warum die Einführung eines eigenständigen … Weiterlesen
Berlin. Zur heutigen Verabschiedung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur „Elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern“ erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: „Das Gesetz ist ein lauer Kompromiss der Koalition. Vielleicht gut gemeint, aber nicht gut gemacht! Dass künftig im Regelfall über das Sorgerecht und damit auch über das … Weiterlesen
Mit der im November 2012 vom Landtag beschlossenen Änderung des Landesschulgesetzes wurde den Weg für die Gemeinschaftsschule in Sachsen-Anhalt frei gemacht. Die neue Schulform wird bereits im Schuljahr 2013/2014 an ausgewählten Schulen starten und stößt auch in der Harzregion auf großes Interesse. Dazu lädt der SPD-Ortsverein Quedlinburg gemeinsam mit dem … Weiterlesen
Mit der im November 2012 vom Landtag beschlossenen Änderung des Landesschulgesetzes wurde den Weg für die Gemeinschaftsschule in Sachsen-Anhalt frei gemacht. Die neue Schulform wird bereits im Schuljahr 2013/2014 an ausgewählten Schulen starten und stößt auch in der Harzregion auf großes Interesse. Dazu lädt der SPD-Ortsverein Quedlinburg gemeinsam mit dem … Weiterlesen
Das traditionelle öffentliche “Wernigeröder Montagsgespräch im Kartoffelhaus”, das üblicherweise regelmäßig am ersten Montag des Monats stattfindet, wird im Februar auf Montag, den 18.02.2013 verschoben. Zu Gast wird dann die Parlamentarische Geschäftsführerin der Landfraktion der SPD, Petra Grimm-Benne, sein, die zugleich auch Sprecherin für die Sozial- und Gesundheitspolitik ihrer Fraktion, sowie … Weiterlesen
Das Land Sachsen-Anhalt wird die Errichtung eines neuen Feuerwehrgerätehauses in Königerode finanziell fördern. Diese gute Nachricht konnte der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn jetzt dem Bürgermeister der Stadt Harzgerode überbringen. „Es freut mich für die Stadt Harzgerode, dass die schon lange herbeigesehnte Errichtung des Feuerwehrgerätehauses in Königerode jetzt Wirklichkeit wird“, erklärte Steppuhn. … Weiterlesen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt am Donnerstag, dem 31. Januar, zu einer Bürgersprechstunde in Quedlinburg ein. In der Zeit von 10:00 bis 11:00 Uhr ist er im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 anzutreffen und steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung.