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Über fünfzig Erzieherinnen und Eltern haben am Bürgerforum zur Reform der Kinderbetreuung am 17. September 2012 im Aschersleber Bestehornhaus teilgenommen. Arbeits- und Sozialminister Norbert Bischoff begann seine Vorstellung des Projekts mit der Feststellung, dass sich in den ersten Lebensjahren die Lernfähigkeiten entwickeln. Kinder bringen Neugierde mit. Hinzukommen müssen Erfolge und die Entwicklung des … Weiterlesen

Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka lädt am Dienstag, den 09. Oktober 2012, zu einer hochkarätig besetzten Talkrunde im Rahmen seiner Gesprächsreihe „Lischka trifft“ ein. Gäste sind der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses „Terrorgruppe national-sozialistischer Untergrund und die Linke-Bundestagsabgeordnete Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und Obfrau ihrer Fraktion im … Weiterlesen

Nein, Landesvater, wie Ministerpräsidenten üblicherweise heißen, kann ich Herrn Dr. Haseloff nicht nennen. Bestenfalls Landesonkel. Mal nett sein hier und mal freundlich nach da. Möglichst unverbindlich. Das muss man sich einmal vorstellen. Da fährt der Landesonkel eine Kampagne und will die verlorenen Landeskinder mit Fach- und Sachverstand heim holen (also, … Weiterlesen

Nein, Landesvater, wie Ministerpräsidenten üblicherweise heißen, kann ich Herrn Dr. Haseloff nicht nennen. Bestenfalls Landesonkel. Mal nett sein hier und mal freundlich nach da. Möglichst unverbindlich. Das muss man sich einmal vorstellen. Da fährt der Landesonkel eine Kampagne und will die verlorenen Landeskinder mit Fach- und Sachverstand heim holen (also, … Weiterlesen

Fachliches Know-how und außergewöhnliche Ideen, das sind die Eigenschaften, die einen handwerklichen „Super-Könner“ auszeichnen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn ist sicher, dass es die auch im Harz gibt: „Wer eine pfiffige Idee für ein ausgefallenes Werkstück hat und diese auch noch in einem kleinen selbstgedrehten Video vorstellen kann, der ist beim … Weiterlesen

Die Vorstände des beiden Arbeitsgemeinschaften haben sich auf ihrer diesjährigen Klausurtagung in Magdeburg mit den Auswirkungen der Finanzkrise auf die kommunalen Haushalte und die Erhaltung des Sozialstaates befast. Der stellvertretende Ministerpräsident und Finanzminister Sachsen-Anhalts referierte über den Weg Sachsen-Anhalts zur Sanierung des Staatshaushaltes. Er informierte über den schmalen Grad zwischen … Weiterlesen

Ein Mindestlohn in Deutschland ist nicht länger (nur) ein wesentlich Ziel und politisches Projekt der Sozialdemokratie. Es ist in greifbare Nähe gerückt! Denn es gibt ein konkretes Gesetzesvorhaben auf Bundesebene.

Nach der heutigen Sitzung des Koalitionsausschusses haben die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD einen Alternativantrag zu TOP 2 der nächsten Landtagssitzung („Thüringer Mindestlohn-Initiative“) beschlossen. [Der Antrag ist als Anlage beigefügt.] Darin begrüßen sie die Thüringer Initiative, haben aber inhaltliche Präzisierungen vereinbart. Dazu zählen vor allem die Wahrung der Tarifautonomie und … Weiterlesen

In der monatlichen Sitzung des SPD Ortsvereins Thale am 17.09.2012 bereiteten sich die Mitglieder auf den Kreisparteitag vor,  der am 22.09.2012 in Güntersberge stattfinden wird.  Wichtige Themen für den Kreisparteitag sind unter anderen die Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2013 für den Wahlkreis 68 also dem Harz. Wolfgang Knochenhauer berichtete außerdem … Weiterlesen

Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, die Abgeordneten unserer Fraktion sind frisch und motiviert zurück aus der Sommerpause. Nun gilt unsere ganze Konzentration, die Schuldenkrise im Euro-Raum zu bekämpfen und der unverantwortlichen Politik der Bundesregierung Einhalt zu gebieten. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein wichtiges Signal für Europa. … Weiterlesen

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien haben die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU einen Gesetzentwurf zur Änderung des Landespressegesetzes vorgestellt. Darin soll die Offenlegungspflicht der Besitz- und Beteiligungsverhältnisse der einzelnen Medien aufgenommen werden. Die Offenlegungspflicht existiert mit Brandenburg, Bayern, Berlin, Hessen, Sachsen, Thüringen bereits … Weiterlesen

In den Koalitionsstreit um die thüringische Bundesratsinitiative zur Einführung von Mindestlöhnen schalten sich nun auch die Jusos in der SPD in Sachsen-Anhalt ein. Der Juso-Landesvorsitzende Andrej Stephan erklärte: “Hand aufs Herz: Mit seiner sturen Haltung gefährdet Ministerpräsident Haseloff nicht nur den Koalitionsfrieden, er provoziert auch Nachfragen zum Ansehen und zur … Weiterlesen

Heute war nicht nur ein sonniger Tag in der Kita „Zwergenhaus“ in Großleinungen, sondern auch ein ganz besonderer Tag. Nadine Hampel, SPD-Landtagsabgeordnete und Olaf Wollert, SPD-Ortsvereinsvorsitzender von Sangerhausen hatten ihren Besuch schon länger angekündigt. Heute war es dann soweit.

Anfang 2011 begann das „Projekt Zukunft – Deutschland 2020“ der SPD-Bundestagsfraktion. In der Zeit haben wir zentrale Herausforderungen für eine gute Zukunft unseres Landes identifiziert. In acht Leitprojekten haben wir das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern, mit Wissenschaftlern und anderen wichtigen Akteuren der Gesellschaft gesucht. Entstanden sind Beiträge für ein … Weiterlesen

Die Jusos in der SPD Halle (Saale) fordern das Rektorat der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg sowie Wissenschaftsministerin Birgitta Wolff (CDU) auf, gemeinsam nach solchen Lösungen für die aktuelle Haushaltskrise der Universität zu suchen, welche die Qualität von Forschung und Lehre sowie den Fortbestand der Fächervielfalt nicht gefährden. “Schon jetzt bereiten nicht besetzte … Weiterlesen

Junge Künstlerinnen und Künstler aller Sparten und Metiers aus Sachsen-Anhalt können sich in diesem Jahr wieder um den Jugend-Kultur-Preis des Landes bewerben. Das Motto des Wettbewerbs 2012 lautet “Verwandlung”. Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn sieht vor Ort ein viel versprechendes Potenzial möglicher Bewerber: „Die Studien im Rahmen des Welterbemanagementplanes für Quedlinburg … Weiterlesen

Pressemitteilung Abwasserproblematik steht im Fokus Am vergangenen Freitag wählten die Mitglieder der Weißenfelser Sozialdemokraten turnusgemäß einen neuen Ortsvereinsvorstand. Für die anstehende Amtszeit von zwei Jahren wurden neben neuen Beisitzern u.a. der Rechtsrefendar Martin Geppert und der Kraftfahrer Karsten Lutze zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Sie sollen entsprechend einer Satzungsänderung in der … Weiterlesen

Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 13.09.2012 (192. Sitzung, Thema: Einzelplan 07 (Justiz)) Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin, Sie haben hier die große Einigkeit von Schwarz-Gelb in der Rechtspolitik ausgiebig beschworen. Ich gebe Ihnen einen Tipp – das können Sie vielleicht heute Abend machen –: Geben Sie … Weiterlesen