Artikel zum Urheberrecht auf spektrum.de: “Urheberrecht: Rückfall in die analoge Steinzeit?” Digitale Medien erleichtern den Zugang zu Informationen für Schüler und Studierende, Verlage sehen allerdings ihre Rechte bedroht. Der Gesetzgeber ist gefordert, den Konflikt zu beenden. Mehr unter http://www.spektrum.de/alias/urheberrecht/rueckfall-in-die-analoge-steinzeit/1164414
Deutschland braucht mehr Organspender. Derzeit warten rund 12 000 Menschen in Deutschland auf ein Spenderorgan – 1000 sterben jährlich, weil ihnen keines zur Verfügung steht. Nach Initiativen des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Frank-Walter Steinmeier und einem Jahr intensiver Verhandlungen haben sich alle Fraktionen im Deutschen Bundestag auf eine Neuregelung des … Weiterlesen
Deutschland braucht mehr Organspender. Derzeit warten rund 12 000 Menschen in Deutschland auf ein Spenderorgan – 1000 sterben jährlich, weil ihnen keines zur Verfügung steht. Nach Initiativen des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Frank-Walter Steinmeier und einem Jahr intensiver Verhandlungen haben sich alle Fraktionen im Deutschen Bundestag auf eine Neuregelung des … Weiterlesen
Die Freude steht dem SPD Landtagsabgeordneten Ronald Mormann ins Gesicht geschrieben: Ja, es hat geklappt. Unter der Voraussetzung, dass die EU-Mittel für das STARK III Programm auch weiterhin fließen, werden am Standort der Sekundarschule Völkerfreundschaft ab 2014/2015 in Köthen 6,5 Mio. investiert werden.
Merseburg/Magdeburg (MJ). Eine neue Gesprächsreihe des Ministeriums für Justiz und Gleichstellung nimmt das Thema Familienrecht in den Fokus. Auftakt ist morgen, Dienstag, 11. September, im Amtsgericht Merseburg. Justizministerin Professor Angela Kolb diskutiert dort mit Richterinnen und Richtern. Es folgen Veranstaltungen in Bernburg, Halle, Zerbst und Naumburg. Ziel ist, dem Blick … Weiterlesen
Am 29. August 2012 hat die Bundesregierung nach diversen Anläufen ihren Gesetzentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger vorgelegt. Von dem im Koalitionsvertrag angekündigten „großen Wurf“ im Urheberrecht ist nicht viel übrig geblieben. Hier wartet die Kreativwirtschaft, die mit rund einer Million Arbeitsplätzen ein wichtiger Beschäftigungs- und Wachstumstreiber ist, seit … Weiterlesen
Zu den Äußerungen von Herrn Bausemer (FDP) bezüglich der Unterstützung des FDP-Kreisverbandes für den SPD-Landratskandidaten Lars Schirmer meldet sich der SPD-Kreisvorsitzende Marko Mühlstein zu Wort: “Wir freuen uns über die Unterstützung unseres Kandidaten Lars Schirmer durch den FDP-Kreisverband. Dieses Bekenntnis zeigt, dass die Kompetenz von Lars Schirmer über Parteigrenzen hinweg … Weiterlesen
Rüdiger Erben bei der Verkehrssicherheitsaktion an der Grund-schule Lützen: Fahrradhelme senken Verletzungsrisiko Helm-pflicht muss endlich Gesetz werden Kinder sollten nicht ohne Schutzhelm Fahrrad fahren. Diesen Appell richtet der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben am Montag bei der Verkehrssicherheitsaktion der Gebietsverkehrswacht Hohenmölsen-Teuchern und der Polizei zum Schuljahresbeginn an die Eltern. Gleichzeitig … Weiterlesen
Bürgermeister Jens Strube, Burkhard Lischka und Mitglieder des SPD-Ortsvereins Elbe-Saale begrüßen Manfred Kramer und Dieter Radke. Die zwei Radler aus Barbys Partnerstadt Schöppenstedt, sammeln auf ihrer Tour Spenden für die Peter-Maffay-Stiftung, welche sich für die Unterstützung misshandelter Kinder einsetzt. Am 8.September 2012 war Barby ein Etappenziel. Begleitet wurden sie von … Weiterlesen
Doris Gabrysch, Genossin der SPD Halle wurde 90. Ein schöner Anlass auch mal persönlich zu gratulieren. Gemeinsam mit Wolf Michael Groß besuchte ich als Stadtvorsitzende der SPD Halle eine unserer ältesten Genossin zu, um Blumen und Glückwünsche im Namen der gesamten Halleschen SPD zu überbringen.
Ende August besuchte eine Gruppe von zwölf Sozialdemokraten aus Lindenberg / Allgäu für ein paar Tage Wernigerode. Begeistert von den Sehenswürdigkeiten und der Harzer Natur kam es auch zu einem Treffen mit den Wernigeröder Sozialdemokraten. Rainer Schulze, SPD-Fraktionschef im Rathaus, erläuterte den interessierten Gästen, wie sich seit der Wende 1989 … Weiterlesen
Ende August besuchte eine Gruppe von zwölf Sozialdemokraten aus Lindenberg / Allgäu für ein paar Tage Wernigerode. Begeistert von den Sehenswürdigkeiten und der Harzer Natur kam es auch zu einem Treffen mit den Wernigeröder Sozialdemokraten. Rainer Schulze, SPD-Fraktionschef im Rathaus, erläuterte den interessierten Gästen, wie sich seit der Wende 1989 … Weiterlesen
Von Andreas Fischer Das Thema Bildung und speziell die Schaffung von Gemeinschaftsschulen haben die Mitglieder des Wernigeröder SPD-Ortsvereins mit Corinna Reinecke und interessierten Gästen erörtert. Die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Arbeitskreises Kultus der SPD-Fraktion des Landtages und dortige Sprecherin für Bildungspolitik erinnerte beim Montagsgespräch der Sozialdemokraten im „Kartoffelhaus“ an den … Weiterlesen
Auch in diesem Jahr besuchte ich wieder das Pestaloziparkfest. Gemeinsam mit anderen Genossen und Genossin waren wir mit einem Stand präsent.
Zum Thema Die Neue Soziale Gerechtigkeit hatte am Donnerstag, dem 06. September 2012 die Ortsgruppe der IG BCE Bitterfeld-Holzweißig den stellvertretenden Ministerpräsidenten des Landes Jens Bullerjahn eingeladen. Mit Spannung verfolgten die 70 Gäste welche Antworten der Finanzminister auf Fragen zu Themen wie der Einführung von Mindestlöhnen, der Lohnangleichung zwischen Ost … Weiterlesen
Zum Thema Die Neue Soziale Gerechtigkeit hatte am Donnerstag, dem 06. September 2012 die Ortsgruppe der IG BCE Bitterfeld-Holzweißig den stellvertretenden Ministerpräsidenten des Landes Jens Bullerjahn eingeladen. Mit Spannung verfolgten die 70 Gäste welche Antworten der Finanzminister auf Fragen zu Themen wie der Einführung von Mindestlöhnen, der Lohnangleichung zwischen Ost … Weiterlesen
Mehr Bürgerbeteiligung, Schutz des Trinkwassers, eine umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung – das Gutachten des BMU bestätigt im Grundsatz unsere Kritik. Dringend notwendig ist ein Moratorium für Fracking auf Bundesebene; die schwarz-gelbe Koalition muss sich nun entscheiden, ob sie sich auf die Seite der Bürgerinnen und Bürger stellt oder ob sie Trinkwasserschutz und … Weiterlesen
Von Andreas Fischer Das Thema Bildung und speziell die Schaffung von Gemeinschaftsschulen haben die Mitglieder des Wernigeröder SPD-Ortsvereins mit Corinna Reinecke und interessierten Gästen erörtert. Die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Arbeitskreises Kultus der SPD-Fraktion des Landtages und dortige Sprecherin für Bildungspolitik erinnerte beim Montagsgespräch der Sozialdemokraten im „Kartoffelhaus“ an den … Weiterlesen
Sachsen-Anhalt ist ein Sportland in dem Spitzen- und Breitensport gut aufgestellt sind. Das Sportfördergesetz des Landes Sachsen-Anhalt setzt für diesen Bereich wichtige Rahmenbedingungen, welche durch die beabsichtige Novellierung in der Diskussion stehen. Deshalb habe ich am 04. September Vertreter und Vertreterinnen des halleschen Sports zu einem Gespräch eingeladen.