von Jens Schmidt, erschienen in der Volksstimme vom 21. August 2012 Volksstimme: Frau Budde, Ihr Koalitionspartner möchte zur Hebung der Geburtenzahlen gern einen zinslosen Ehekredit in Sachsen-Anhalt auflegen. Die SPD zierte sich bislang – warum? Katrin Budde: Es ist immer vernünftig über familienfreundliche Vorschläge nachzudenken, um Familien mit Kindern zu … Weiterlesen
Heute hat der Landtag in erster Lesung über den „Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Vermessungs- und Geoinformationsgesetzes Sachsen-Anhalt“ beraten. Danach soll in Zukunft die bislang kostenpflichtige Vermessung und Gebäudeeinmessung in Kleingärten entfallen. Dazu erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Das Gesetz müsste eigentlich „sachsen-anhaltisches Kleingartenunterstützungsgesetz“ heißen, … Weiterlesen
Magdeburg/Burg (MJ). Sachsen- Anhalt verschärft die Regeln für die Ausführung von Gefangenen und prüft alle geplanten Ausführungen neu. Damit werden Konsequenzen aus der Entweichung des 36- jährigen Silvio Titsch gezogen. Der Gefangene der JVA Burg hatte am Dienstag, 14. August, eine von zwei JVA- Beamten begleitete Ausführung nach Aschersleben zur … Weiterlesen
Magdeburg/Burg (MJ). Sachsen- Anhalt verschärft die Regeln für die Ausführung von Gefangenen und prüft alle geplanten Ausführungen neu. Damit werden Konsequenzen aus der Entweichung des 36- jährigen Silvio Titsch gezogen. Der Gefangene der JVA Burg hatte am Dienstag, 14. August, eine von zwei JVA- Beamten begleitete Ausführung nach Aschersleben zur … Weiterlesen
Magdeburg/Burg (MJ). Sachsen-Anhalt verschärft die Regeln für die Ausführung von Gefangenen und prüft alle geplanten Ausführungen neu. Damit werden Konsequenzen aus der Entweichung des 36-jährigen Silvio Titsch gezogen. Der Gefangene der JVA Burg hatte am Dienstag, 14. August, eine von zwei JVA-Beamten begleitete Ausführung nach Aschersleben zur Flucht genutzt und … Weiterlesen
Die Jusos Sachsen-Anhalt begrüßen die Schritte zu einem einheitlichen Krebsregister, fordern aber eine konsequentere Umsetzung. Am vergangenen Mittwoch brachte das Bundes-Kabinett ein Gesetz zur Vereinheitlichung der Krebsregister in Deutschland auf den Weg. Erfasst werden sollen Patientendaten zu Diagnose und Behandlung, aber auch zu Nachsorge und Rückfällen. Die Entscheidung für ein … Weiterlesen
Die Jusos Sachsen-Anhalt begrüßen die Schritte zu einem einheitlichen Krebsregister, fordern aber eine konsequentere Umsetzung. Am vergangenen Mittwoch brachte das Bundes-Kabinett ein Gesetz zur Vereinheitlichung der Krebsregister in Deutschland auf den Weg. Erfasst werden sollen Patientendaten zu Diagnose und Behandlung, aber auch zu Nachsorge und Rückfällen. Die Entscheidung für ein … Weiterlesen
Die Planung der Bundesregierung, die Rentenbeiträge ab 2013 abzusenken und damit die Rentenkasse zusätzlich zu belasten, ist ein Affront gegenüber der heutigen jungen Generation und ignoriert eine langfristige Sicherung des Rentensystems. Wer jetzt die Rentenbeiträge senkt, forciert vermeidbare Rentenkürzungen in Zukunft im großen Stil. Die geringfügige Entlastung der Arbeitnehmerinnen und … Weiterlesen
B.S.) Am 21.Juli 2012 fand turnusgemäß der Kreisparteitag der SPD Anhalt-Bitterfeld statt. Tagungsort war diesmal die Stadthalle in Zerbst. Der Parteitag teilte sich in einen ordentlichen und einen außerordentlichen Abschnitt. Hauptanliegen des ordentlichen Teils war die Berichterstattung des Kreisvorstandes, seine Entlastung und die Wahl neuer Mandatsträger für die nächsten 2 … Weiterlesen
B.S.) Am 21.Juli 2012 fand turnusgemäß der Kreisparteitag der SPD Anhalt-Bitterfeld statt. Tagungsort war diesmal die Stadthalle in Zerbst. Der Parteitag teilte sich in einen ordentlichen und einen außerordentlichen Abschnitt. Hauptanliegen des ordentlichen Teils war die Berichterstattung des Kreisvorstandes, seine Entlastung und die Wahl neuer Mandatsträger für die nächsten 2 … Weiterlesen
Vor 10 Jahren eröffnete der Diakonieverein Bitterfeld-Wolfen-Gräfenhainchen im Hochhaus in der Bertolt-Brecht-Straße das intensiv betreute Wohnen. Seit dieser Zeit leben dort 16 Menschen mit Behinderungen in einer Wohngemeinschaft. Ein guter Anlass für die Bewohner, Betreuer, Anwohner und zahlreiche Vertreter befreundeter Einrichtungen auf eine bewegte und bewegende Zeit zurückzublicken und das … Weiterlesen
Einsatz von V-Leuten gesetzlich regeln und besser koordinieren Als Konsequenz aus dem Versagen von Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit der rechten Terrorzelle NSU sind Bund und Länder dabei, Reformen in der Arbeit der Verfassungsschutzbehörden zu prüfen. Dazu treffen sich die Innenminister am kommenden Dienstag zu einer Sonderkonferenz. Im Vorfeld der Konferenz … Weiterlesen
Zu einem Bürgergespräch etwas anderer Art lädt Andreas Steppuhn am kommenden Donnerstag, dem 30. August, um 15 Uhr zu Kaffee und Kuchen ein. Im Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg sind interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich willkommen, die mit dem SPD-Landtagsabgeordneten einmal zu politischen Fragen ins Gespräch kommen möchten. … Weiterlesen
Mormann: Gerade im privaten Bereich Nachholbedarf bei Photovoltaik[…]
Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 08/2012 (pdf-Datei, 370KB) Themen: Protestkundgebung gegen Zerschlagung der Schifffahrtsdirektion, NSU-Morde: Reform des Verfassungsschutzes, Willi Polte, Karl-Heinz Daehre und Alois Kösters zum Talk bei Burkhard Lischka, Frühschicht in der Bollenfabrik Calbe
Erstmals wählen alle burgenländischen Sozialdemokraten Kreisvorsitzenden und Kreisvorstand Am 22.September gibt es in Leißling eine Premiere für die SPD Burgenlandkreis. Für diesen Tag sind alle Mitglieder des Kreisverbandes Burgenlandkreis zu einer Gesamtmitgliederversammlung eingeladen. Auf dieser werden erstmalig nicht durch die Delegierten eines Kreisparteitages sondern durch alle Mitglieder der Kreisvorsitzende und … Weiterlesen
Wirtschaftsministerin Prof. Dr. Birgitta Wolff hat gestern eine neue Energiestudie des Landes für die Jahre 2020 und 2030 vorgestellt. Diese Studie ist die Basis für die Fortschreibung des Energiekonzepts des Landes. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion: Erfreulicherweise zeigt die Studie, dass Sachsen-Anhalt in den … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Quedlinburg wird – wie im heutigen MZ-Artikel erwähnt – am Donnerstag, dem 23. August 2012, um 19 Uhr im Hotel-Restaurant „Zur Goldenen Sonne“ eine Informationsveranstaltung zur Zukunft des Kaiserhofes durchführen. Hierzu erklärte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn: „Auf dieser Informationsveranstaltung wird den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins und der … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Quedlinburg wird – wie im heutigen MZ-Artikel erwähnt – am Donnerstag, dem 23. August 2012, um 19 Uhr im Hotel-Restaurant „Zur Goldenen Sonne“ eine Informationsveranstaltung zur Zukunft des Kaiserhofes durchführen. Hierzu erklärte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn: „Auf dieser Informationsveranstaltung wird den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins und der … Weiterlesen
Für Unternehmen, die sich in Entwicklungs-, Transformations- und Schwellenländern engagieren wollen, besteht jetzt wieder die Möglichkeit der Förderung. Darauf weist der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hin: „Mit seinem Programm develoPPP.de hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen Ideenwettbewerb für deutsche Betriebe ins Leben gerufen. Zielstellung ist es, gemeinsam … Weiterlesen