In einer Informationsveranstaltung mit dem Förderverein zum Erhalt des Kaiserhofes e.V. am 23.08.2012 haben sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Quedlinburg für eine baldige Bewirtschaftung des Kaiserhofes durch den Verein – zunächst in einer weniger anspruchsvollen und zeitlich befristeten Betreibung (Stufe 1) – ausgesprochen. Nach der Vorstellung des vom Verein entwickelten … Weiterlesen
Zum nächsten öffentlichen “Wernigeröder Montagsgespräch” lädt der SPD-Ortsverein Wernigerode am Montag, den 03. September 2012, um 19.00 Uhr, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in der Gaststätte “Kartoffelhaus” Marktstraße 14. Zu Gast als Gesprächspartnerin ist die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, Corinna Reinecke. Ein Thema des Abends wird das neue Schulgesetz und die … Weiterlesen
Zum nächsten öffentlichen “Wernigeröder Montagsgespräch” lädt der SPD-Ortsverein Wernigerode am Montag, den 03. September 2012, um 19.00 Uhr, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in der Gaststätte “Kartoffelhaus” Marktstraße 14. Zu Gast als Gesprächspartnerin ist die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, Corinna Reinecke. Ein Thema des Abends wird das neue Schulgesetz und die … Weiterlesen
In seiner heutigen Sitzung berät der Finanzausschuss die Änderungen des Haushaltsgesetzes 2012/2013 (Nachtragshaushaltsgesetz 2012/2013). „Mit unseren Änderungen reagieren wir auf die Entwicklung in den Bereichen Forschung, Innovation und Wirtschaftsförderung“, erklärten die finanzpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Kay Barthel, und der SPD-Fraktion, Krimhild Niestädt, am Rande der Beratungen. „Dazu haben wir zusätzlich … Weiterlesen
In seiner heutigen Sitzung berät der Finanzausschuss die Änderungen des Haushaltsgesetzes 2012/2013 (Nachtragshaushaltsgesetz 2012/2013). „Mit unseren Änderungen reagieren wir auf die Entwicklung in den Bereichen Forschung, Innovation und Wirtschaftsförderung“, erklärten die finanzpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Kay Barthel, und der SPD-Fraktion, Krimhild Niestädt, am Rande der Beratungen. „Dazu haben wir zusätzlich … Weiterlesen
Der Solarzellenhersteller Sovello hat heute angekündigt, alle 1000 Beschäftigten zu entlassen. „Das ist ein schwerer Schlag für die Region Bitterfeld Wolfen und für die Solarindustrie in Sachsen-Anhalt“, erklärte Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, heute nach einem Gespräch mit dem zuständigen Bezirksleiter der IG BCE, Erhard Koppitz. Beide sehen dabei … Weiterlesen
Heute soll die Entscheidung der Gläubiger des insolventen Solarherstellers Q-Cells fallen, ob sie das Angebot des südkoreanischen Mischkonzerns Hanwha oder das des spanischen Unternehmens Isofoton zur Übernahme des Unternehmens annehmen. Q-Cells musste im April im Sog der branchenweiten Krise Insolvenz anmelden. Zudem musste die Branche in Deutschland dem Rumdoktern der … Weiterlesen
Die Gläubigerversammlung des seit April insolventen Photovoltaik-Unternehmens Q-Cells hat heute beschlossen, das Übernahmeangebot des südkoreanischen Mischkonzern Hanwha anzunehmen. Damit kann Q-Cells nun für die Zukunft planen. Zu den insgesamt 47 anwesenden Gläubigern gehörte auch das Land Sachsen-Anhalt. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Nach den letzten Wochen und … Weiterlesen
Unter dem Motto „Mach‘s mit uns! Für Akzeptanz – Gegen Homophobie!“ wurden vom 10. Bis 19. August 2012 die 11. Christopher Street Days in Magdeburg begangen. Mit diesen bunten Aktionstagen wird alljährlich an den Aufstand von Homosexuellen gegen die Polizeiwillkür in der New Yorker Christopher Street erinnert. Heute sollen die … Weiterlesen
Ausgabe 08/2012 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 08/2012) als pdf-Datei herunterladen
Am 07. August 2012 hatte der Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka gemeinsam mit Ver.di zu einer Protestkundgebung gegen die Pläne des Bundesverkehrsministeriums (BMVBS) hinsichtlich der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost in Magdeburg aufgerufen. Hintergrund sind die Pläne des BMVBS, eine neue Generaldirektion in Bonn zu errichten und die bisherigen Standorte zu Außenstellen … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Reinecke und der SPD-Kreisvorsitzende Lietz vom Kreis Wittenberg fordern von dem CDU-Abgeordneten Petzold die Ablehnung des Betreungsgeldes im Deutschen Bundestag. Auf der Kemberger SPD- Ortsvereinssitzung in dieser Woche sprachen sich die Sozialdemokraten gegen eine Einführung des Betreunugsgeldes für Eltern aus, die ihre Kinder nicht in eine Kindertageseinrichtung schicken. … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Reinecke und der SPD-Kreisvorsitzende Lietz vom Kreis Wittenberg fordern von dem CDU-Abgeordneten Petzold die Ablehnung des Betreungsgeldes im Deutschen Bundestag. Auf der Kemberger SPD- Ortsvereinssitzung in dieser Woche sprachen sich die Sozialdemokraten gegen eine Einführung des Betreunugsgeldes für Eltern aus, die ihre Kinder nicht in eine Kindertageseinrichtung schicken. … Weiterlesen
Die KiTa Villa Sonnenkäfer im Ortsteil Bitterfeld kann sich über Mittel des Landes und der EU aus dem Investitionsprogramm Stark III freuen, darüber informierte die Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Angela Kolb (SPD). Insgesamt wurden 117.00,00 von Seiten der Stadt beantragt und von der Landesregierung bewilligt, so Kolb weiter.
Magdeburg(MJ). Sachsen-Anhalts Justizministerin Prof. Dr. Angela Kolb äußert sich ablehnend zum heute vom Bundeskabinett beschlossenen 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz. Es ist zwar grundsätzlich richtig, die komplizierten Regelungen des Kostenrechts zu vereinfachen, jedoch muss sich die Reform letztlich daran messen lassen, ob sie die mit ihr verbundenen Erwartungen erfüllt. Diesen Anforderungen genügt die … Weiterlesen
In seiner heutigen Sitzung berät der Finanzausschuss die Änderungen des Haushaltsgesetzes 2012/2013 (Nachtragshaushaltsgesetz 2012/2013). „Mit unseren Änderungen reagieren wir auf die Entwicklung in den Bereichen Forschung, Innovation und Wirtschaftsförderung“, erklärten die finanzpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Kay Barthel, und der SPD-Fraktion, Krimhild Niestädt, am Rande der Beratungen. „Dazu haben wir zusätzlich … Weiterlesen
Die Gläubigerversammlung des seit April insolventen Photovoltaik-Unternehmens Q-Cells hat heute beschlossen, das Übernahmeangebot des südkoreanischen Mischkonzern Hanwha anzunehmen. Damit kann Q-Cells nun für die Zukunft planen. Zu den insgesamt 47 anwesenden Gläubigern gehörte auch das Land Sachsen-Anhalt. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Nach den letzten Wochen und … Weiterlesen
Landesstraße L 190 Hohenmölsen-Werschener Kreuzung kann komplett saniert werden Der Finanzausschuss des Landtages hat sich heute abschließend mit dem Nachtragshaushalt 2012/2013 befasst. Auf Initiative des Weißenfelser Abgeordneten Rüdiger Erben haben die Koalitionsfraktionen den Haushaltansatz für die Instandsetzung von Landesstraßen um 163.000 aufgestockt. Diese Mittel stehen zweckgebunden zur Verfügung, um … Weiterlesen
In seiner heutigen Sitzung berät der Finanzausschuss die Änderungen des Haushaltsgesetzes 2012/2013 (Nachtragshaushaltsgesetz 2012/2013). „Mit unseren Änderungen reagieren wir auf die Entwicklung in den Bereichen Forschung, Innovation und Wirtschaftsförderung“, erklärten die finanzpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Kay Barthel, und der SPD-Fraktion, Krimhild Niestädt, am Rande der Beratungen. „Dazu haben wir zusätzlich … Weiterlesen
In seiner heutigen Sitzung berät der Finanzausschuss die Änderungen des Haushaltsgesetzes 2012/2013 (Nachtragshaushaltsgesetz 2012/2013). „Mit unseren Änderungen reagieren wir auf die Entwicklung in den Bereichen Forschung, Innovation und Wirtschaftsförderung“, erklärten die finanzpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Kay Barthel, und der SPD-Fraktion, Krimhild Niestädt, am Rande der Beratungen. „Dazu haben wir zusätzlich … Weiterlesen