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Neues aus dem Landtag zum KifoeG- und Schulgesetzentwurf[…]

iRights.info befragt die Bundestagsfraktionen in einer Interviewserie nach dem Stand der Urheberrechtsreformen, die sich die Bundesregierung vorgenommen hat. Urheberrechtsverletzungen sind dort zu bekämpfen, wo sie gewerbsmäßig organisiert werden, meint Burkhard Lischka. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion schlägt im Interview mit iRights.info eine Art Gerichts-TÜV für Internetplattformen vor. Außerderm fordert Lischka, … Weiterlesen

Zum nächsten öffentlichen “Wernigeröder Montagsgespräch” lädt der SPD-Ortsverein Wernigerode am Montag, den 01.Oktober 2012, um 19.00 Uhr, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in der Gaststätte “Kartoffelhaus” Marktstraße 14. Vor elf Jahren scheiterte der Versuch, mit einem Investor das Ochsenteichgelände nach Maßgabe eines rechtskräftigen Bebauungsplanes zu nutzen. Im Laufe der Jahre … Weiterlesen

Zum nächsten öffentlichen “Wernigeröder Montagsgespräch” lädt der SPD-Ortsverein Wernigerode am Montag, den 01.Oktober 2012, um 19.00 Uhr, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in der Gaststätte “Kartoffelhaus” Marktstraße 14. Vor elf Jahren scheiterte der Versuch, mit einem Investor das Ochsenteichgelände nach Maßgabe eines rechtskräftigen Bebauungsplanes zu nutzen. Im Laufe der Jahre … Weiterlesen

Was für ein unwürdiges und peinliches Gezerre, das die schwarz-gelbe Bundesregierung  der Öffentlichkeit bietet. Nun dachte man, nach drei Jahre üben im Amt hätten CDU/CSU und FDP wenigstens ansatzweise doch noch das Regieren gelernt – doch weit gefehlt. Da machen CDU und CSU einen Kompromiss zum Kompromiss über den Kompromiss zur … Weiterlesen

Drei Wochen meines Praktikums sind wie im Fluge vergangen und somit ist es Zeit, eine kurze Bilanz zu ziehen. Ich studiere genauso wie mein Praktikantenkollege Thomas Dollmaier Jura an der Humboldt-Universität in Berlin. Das junge, dynamische Büroteam war von Anfang an Garant für viele produktive Arbeitsstunden. Die Büroarbeit war spannend: … Weiterlesen

Der SPD-Landtagsabgeordnete in Halberstadt Gerhard Miesterfeldt lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde am Montag, den 24. September, zwischen 12.00 und 13.30 Uhr, ins SPD-Bürgerbüro, Düsterngraben 7, 2. Etage, ein. Die Bürgerinnen und Bürger haben hier die Möglichkeit Anliegen und Probleme an ihn zu richten. Ein Fahrstuhl ist vorhanden. Für Anmeldungen ist … Weiterlesen

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands im Bundestagswahlkreis 68 (Landkreis Harz und Altkreis Aschersleben) hat auf einer Delegiertenversammlung im Harzgeröder Ortsteil Güntersberge am 22. September 2012, den 46jährigen Harzgeröder Mario Hennig zum Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2013 nominiert. Mario Hennig setzte sich in der Stichwahl gegen die Mitbewerberin Petra-Börst Harder aus Wernigerode durch. … Weiterlesen

P.M.

Magdeburg/Berlin (MJ). Sachsen- Anhalts Ministerin für Justiz und Gleichstellung Prof. Angela Kolb hat das deutliche Bekenntnis von Bundesrat und Landtag zur Einführung einer Frauenquote begrüßt. Der im Bundesrat beschlossene Gesetzentwurf zur Förderung gleichberechtigter Teilhabe von Frauen und Männern in Führungspositionen, der die schrittweise Einführung einer Frauenquote von 40 Prozent in … Weiterlesen

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands im Bundestagswahlkreis 68 (Landkreis Harz und Altkreis Aschersleben) hat auf einer Delegiertenversammlung im Harzgeröder Ortsteil Güntersberge am 22. Deptember 2012, den 46jährigen Harzgeröder Mario Hennig zum Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2013 nominiert. Mario Hennig setzte sich in der Stichwahl gegen die Mitbewerberin Petra-Börst Harder aus Wernigerode durch. … Weiterlesen

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands im Bundestagswahlkreis 68 (Landkreis Harz und Altkreis Aschersleben) hat auf einer Delegiertenversammlung im Harzgeröder Ortsteil Güntersberge am 22. September 2012, den 46jährigen Harzgeröder Mario Hennig zum Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2013 nominiert. Mario Hennig setzte sich in der Stichwahl gegen die Mitbewerberin Petra-Börst Harder aus Wernigerode durch. … Weiterlesen

Unsere Ziele sind zweifellos anspruchsvoll: Bis zum Jahr 2020 sollen unsere Kommunen noch attraktiver sein. Und die meisten Städte und Gemeinden können dann weitgehend schuldenfrei sein. Dies wäre ein immenser Standortvorteil, wenn wir gerade junge Familien für Sachsen-Anhalt begeistern wollen. Die Weichen dafür werden in diesen Wochen und Monaten gestellt. … Weiterlesen

Der Bundesrat hat heute auch mit den Stimmen aus Sachsen-Anhalt einen Antrag aus Hamburg beschlossen, der die gesetzliche Einführung einer Frauenquote in den Aufsichtsräten von börsennotierten und mitbestimmten Unternehmen vorsieht. Dazu erklärte Nadine Hampel, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Die heutige Bundesratsentscheidung ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wir wissen … Weiterlesen

Der Bundesrat hat heute auch mit den Stimmen aus Sachsen-Anhalt einen Antrag aus Hamburg beschlossen, der die gesetzliche Einführung einer Frauenquote in den Aufsichtsräten von börsennotierten und mitbestimmten Unternehmen vorsieht. Dazu erklärte Nadine Hampel, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Die heutige Bundesratsentscheidung ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wir wissen … Weiterlesen

Zum Unternehmerfrühstück am Industriestandort Leuna luden am 20. September die Friedrich-Ebert-Stiftung und das Forum Ostdeutschland in Leuna ein. Rund 20 Wirtschaftsvertreter aus der Region gingen der Einladung nach mit dem wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Tiefensee und mit dem Staatssekretär Heiko Geue aus dem Magdeburger Finanzministerium Herausforderungen für die Industrie … Weiterlesen