Pressemitteilung Abwasserproblematik steht im Fokus Am vergangenen Freitag wählten die Mitglieder der Weißenfelser Sozialdemokraten turnusgemäß einen neuen Ortsvereinsvorstand. Für die anstehende Amtszeit von zwei Jahren wurden neben neuen Beisitzern u.a. der Rechtsrefendar Martin Geppert und der Kraftfahrer Karsten Lutze zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Sie sollen entsprechend einer Satzungsänderung in der … Weiterlesen
Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 13.09.2012 (192. Sitzung, Thema: Einzelplan 07 (Justiz)) Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin, Sie haben hier die große Einigkeit von Schwarz-Gelb in der Rechtspolitik ausgiebig beschworen. Ich gebe Ihnen einen Tipp – das können Sie vielleicht heute Abend machen –: Geben Sie … Weiterlesen
Die SPD-Bundestagsfraktion hat Anfang 2011 einen Arbeitsprozess begonnen, der unter dem Titel „Projekt Zukunft – Deutschland 2020“ zentrale Herausforderungen für eine gute Zukunft unseres Landes identifiziert. In acht Leitprojekten haben wir das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern, mit der Wissenschaft und anderen wichtigen Akteurinnen und Akteuren der Gesellschaft gesucht. Mit … Weiterlesen
Die Landesvertretung Sachsen-Anhalts in der Berliner Luisenstraße 18 schmückt sich seit einigen Tagen mit einem neuen Dach: Mit Luft gefüllte, lichtdurchlässige Kissen bedecken den über 200 Quadratmeter großen Innenhof. Das optisch und technisch hochinnovative Produkt wurde in Sachsen-Anhalt entwickelt und hergestellt. Beteiligt waren Wissenschaftler aus Universitäten und Instituten. Die Planung … Weiterlesen
Zeitzer SPD-Ortsverein berät über die Zukunft des Zeitzer Bahnhofs. SPD verlangt Gesamtbetrachtung mit Stadtentwicklungskonzept für die Unterstadt. Links den Bahnhofsneubau, Rechts daneben den anschließend abgerissen alten Thüringer Bahnhof. Der Thüringer war der erste Zeitzer Bahnhof überhaupt. „Ohne die Gesamtbetrachtung einer Quartiersentwicklung der Unterstadt kann über den Erhalt des Zeitzer Bahnhofs … Weiterlesen
Sozialminister Norbert Bischoff und die Integrationsbeauftragte Susi Möbbeck rufen zur Teilnahme am „Integrationspreis des Landes Sachsen-Anhalt 2012“ auf. Mit dem Preis werden Vereine, Migrantenorganisationen, Einrichtungen, Kommunen oder Unternehmen ausgezeichnet, die beispielhafte Projekte im Bereich Integration umsetzen und so einen gelungenen Beitrag zum interkulturellen Zusammenleben und zur Integration von zugewanderten Menschen … Weiterlesen
Sozialminister Norbert Bischoff und die Integrationsbeauftragte Susi Möbbeck rufen zur Teilnahme am „Integrationspreis des Landes Sachsen-Anhalt 2012“ auf. Mit dem Preis werden Vereine, Migrantenorganisationen, Einrichtungen, Kommunen oder Unternehmen ausgezeichnet, die beispielhafte Projekte im Bereich Integration umsetzen und so einen gelungenen Beitrag zum interkulturellen Zusammenleben und zur Integration von zugewanderten Menschen … Weiterlesen
Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen Anhalt hat das Verhalten der Geschäftsführung des zentralen Sparkassen-Callcenters in Halle scharf kritisiert. Der Landesvorsitzende des SPD-Arbeitnehmerflügels Andreas Steppuhn sagte dazu, die Lohndumpingstategie der Sparkassenfinanzgruppe ist nicht zu tolerieren.“ Steppuhn, zugleich auch arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, erklärte zudem, „die Beschäftigten führen … Weiterlesen
Am 12. September 2012 haben die Mitglieder der Magdeburger SPD-Ortsvereine Mitte/Altstadt, Ost und Stadtfeld die Ausstellung “Otto der Große und das Römische Reich. Kaisertum von der Antike zum Mittelalter” besucht. Wer mehr über die Ausstellung erfahren möchte, kann sich auf www.otto2012.de informieren oder die Ausstellung noch bis zum 9. Dezember … Weiterlesen
Bereits am 26. März 2009 trat die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft. Ziel ist die Selbstbestimmung und gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen von Anfang an. Die Bundesregierung hat mit ihrem nationalen Aktionsplan die Basis für die Umset- zung der UN-Behindertenrechtskonvention geschaffen, die nun regional mit eigenen Plänen untersetzt … Weiterlesen
Während seines Antrittsbesuchs in Sachsen-Anhalt war Bundespräsident Joachim Gauck zu Gast im Mehrgenerationenhaus “Pusteblume” in Halle (Saale). Und ich durfte ebenfalls dabei sein. Er nahm sich vor allem Zeit für die Freiwillig Engagierten des Hauses. An Gesprächstischen informierten sie ihn über die vielfältigen Angebote und Dienstleistungen ihres Hauses. „Vor dem … Weiterlesen
Artikel zum Urheberrecht auf spektrum.de: “Urheberrecht: Rückfall in die analoge Steinzeit?” Digitale Medien erleichtern den Zugang zu Informationen für Schüler und Studierende, Verlage sehen allerdings ihre Rechte bedroht. Der Gesetzgeber ist gefordert, den Konflikt zu beenden. Mehr unter http://www.spektrum.de/alias/urheberrecht/rueckfall-in-die-analoge-steinzeit/1164414
Deutschland braucht mehr Organspender. Derzeit warten rund 12 000 Menschen in Deutschland auf ein Spenderorgan – 1000 sterben jährlich, weil ihnen keines zur Verfügung steht. Nach Initiativen des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Frank-Walter Steinmeier und einem Jahr intensiver Verhandlungen haben sich alle Fraktionen im Deutschen Bundestag auf eine Neuregelung des … Weiterlesen
Deutschland braucht mehr Organspender. Derzeit warten rund 12 000 Menschen in Deutschland auf ein Spenderorgan – 1000 sterben jährlich, weil ihnen keines zur Verfügung steht. Nach Initiativen des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Frank-Walter Steinmeier und einem Jahr intensiver Verhandlungen haben sich alle Fraktionen im Deutschen Bundestag auf eine Neuregelung des … Weiterlesen
Die Freude steht dem SPD Landtagsabgeordneten Ronald Mormann ins Gesicht geschrieben: Ja, es hat geklappt. Unter der Voraussetzung, dass die EU-Mittel für das STARK III Programm auch weiterhin fließen, werden am Standort der Sekundarschule Völkerfreundschaft ab 2014/2015 in Köthen 6,5 Mio. investiert werden.
Merseburg/Magdeburg (MJ). Eine neue Gesprächsreihe des Ministeriums für Justiz und Gleichstellung nimmt das Thema Familienrecht in den Fokus. Auftakt ist morgen, Dienstag, 11. September, im Amtsgericht Merseburg. Justizministerin Professor Angela Kolb diskutiert dort mit Richterinnen und Richtern. Es folgen Veranstaltungen in Bernburg, Halle, Zerbst und Naumburg. Ziel ist, dem Blick … Weiterlesen
Am 29. August 2012 hat die Bundesregierung nach diversen Anläufen ihren Gesetzentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger vorgelegt. Von dem im Koalitionsvertrag angekündigten „großen Wurf“ im Urheberrecht ist nicht viel übrig geblieben. Hier wartet die Kreativwirtschaft, die mit rund einer Million Arbeitsplätzen ein wichtiger Beschäftigungs- und Wachstumstreiber ist, seit … Weiterlesen
Zu den Äußerungen von Herrn Bausemer (FDP) bezüglich der Unterstützung des FDP-Kreisverbandes für den SPD-Landratskandidaten Lars Schirmer meldet sich der SPD-Kreisvorsitzende Marko Mühlstein zu Wort: “Wir freuen uns über die Unterstützung unseres Kandidaten Lars Schirmer durch den FDP-Kreisverband. Dieses Bekenntnis zeigt, dass die Kompetenz von Lars Schirmer über Parteigrenzen hinweg … Weiterlesen
Rüdiger Erben bei der Verkehrssicherheitsaktion an der Grund-schule Lützen: Fahrradhelme senken Verletzungsrisiko Helm-pflicht muss endlich Gesetz werden Kinder sollten nicht ohne Schutzhelm Fahrrad fahren. Diesen Appell richtet der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben am Montag bei der Verkehrssicherheitsaktion der Gebietsverkehrswacht Hohenmölsen-Teuchern und der Polizei zum Schuljahresbeginn an die Eltern. Gleichzeitig … Weiterlesen
Bürgermeister Jens Strube, Burkhard Lischka und Mitglieder des SPD-Ortsvereins Elbe-Saale begrüßen Manfred Kramer und Dieter Radke. Die zwei Radler aus Barbys Partnerstadt Schöppenstedt, sammeln auf ihrer Tour Spenden für die Peter-Maffay-Stiftung, welche sich für die Unterstützung misshandelter Kinder einsetzt. Am 8.September 2012 war Barby ein Etappenziel. Begleitet wurden sie von … Weiterlesen