Den im Interview der MZ mit Frau Pohle (Stadtelternbeirat Halle) gemachten Vorschlag zur Novelle des Kinderfördergesetzes Sachsen-Anhalt (KiFöG), den Rechtsanspruch für alle Kinder lediglich auf 40 Stunden pro Woche festzuschreiben, lehnt der der SPD Stadtvorstand ab. Dr. Katja Pähle, Stadtvorsitzende der SPD und Mitglied des Landtages, sagte: “Diese Position des … Weiterlesen
Bundesinitiative "Daheim statt Heim" „Barrierefreie Mobilität und barrierefreies Wohnen – Voraussetzung für Teilhabe und Gleichberechtigung“ Eine Stellungnahme der Behindertenbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion, Silvia Schmidt, MdB zur Öffentlichen Anhörung am 9. Mai. 2012 im Deutschen Bundestag: Einstimmigkeit bestand bei den anwesenden Abgeordneten der im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen und acht geladenen Sachverständigen … Weiterlesen
Quelle: spdfraktion.de “Menschen mit Behinderung haben die gleichen Rechte!” ist der Titel einer neuen Broschüre der SPD-Bundestagsfraktion. Sie ist in leichter Sprache verfasst und kann auf der Internet-Seite der Fraktion heruntergeladen und bestellt werden. Es werden darin Themen und Vorhaben der Fraktion im Zusammenhang mit der UN-Behindertenrechtskonvention dargestellt.
Wörlitz (MJ). Die künftige Ausgestaltung der Sicherungs- verwahrung ist Schwerpunktthema einer bis Freitag dauernden Fachtagung von Strafvollzugs- experten in Wörlitz. Das Bundes- verfassungsgericht hat dem Bund und den Ländern den Auftrag gegeben, die Sicherungsverwahrung bis Mai 2013 neu zu regeln. Justizministerin Professor Angela Kolb: Wie alle Bundesländer muss auch Sachsen-Anhalt … Weiterlesen
Im Jahr 2013 geht der Emissionszertifikatehandel in die dritte Phase über. Zertifikate sollen nicht mehr kostenlos über nationale Allokationspläne verteilt werden, sondern zunehmend kostenpflichtig auf dem freien Markt verfügbar sein. Außerdem soll die Menge ausgegebener Zertifikate jährlich abnehmen. “Die Neuentwicklungen sind ein großer Schritt in die richtige Richtung”, urteilt … Weiterlesen
Gerhard Miesterfeldt, SPD-Landtagsabgeordneter in Halberstadt, lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde am Donnerstag, dem 10. Mai, zwischen 16.00 und 17.30 Uhr, im SPD-Bürgerbüro, Düsterngraben 7, 2. Etage, ein. Ein Fahrstuhl ist vorhanden. Für Anmeldungen ist das Bürgerbüro des Abgeordneten unter der Telefonnummer 03941 56 86 92 erreichbar.
Gerhard Miesterfeldt, SPD-Landtagsabgeordneter in Halberstadt, lädt zu seiner Bürgersprechstunde am Montag, dem 16. April, zwischen 16.00 und 18.00 Uhr, im SPD-Bürgerbüro, Düsterngraben 7, 2. Etage, ein. Ein Fahrstuhl ist vorhanden. Für Anmeldungen ist das Bürgerbüro des Abgeordneten unter der Telefonnummer 03941 56 86 92 zu erreichen.
Einladung zum Bürgerstammtisch Am Donnerstag, den 3. Mai, um 19:00 Uhr, findet wieder der monatlich stattfindende öffentliche Bürgerstammtisch der SPD Halberstadt im „Papermoon“ (Bollmanns Gaststätte), Bakenstraße 63, statt. Das Innovations- und Modernisierungsprogramm STARK III startet am 1. Mai 2012 mit dem Ziel, Schulen und Kindertagesstätten in Sachsen-Anhalt energetisch zu sanieren … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute das Lebenshilfe-Werk Magdeburg gGmbH am Sülzeanger in Magdeburg besucht. „Wir führen regelmäßig auswärtige Fraktionssitzungen in allen Ecken des Landes durch, um uns zu verschiedenen Themen vor Ort zu informieren“, erläuterte die Fraktionsvorsitzende Katrin Budde den Hintergrund des Besuchs. „Politische Arbeit ist eben etwas Handfestes und nicht … Weiterlesen
Zum Beschluss über den Haushalt 2012 für Blankenburg bringen Mitglieder des Stadtrates auch den Personalplan ins Spiel. An Stelle eines Teamleiters für Inneres soll es künftig einen Hauptamtsleiter geben – bei gleichem Gehalt. Sparen heißt die Devise auch in diesem Jahr für die Blankenburger. Das verdeutlichte die Diskussion über den … Weiterlesen
Zum Beschluss über den Haushalt 2012 für Blankenburg bringen Mitglieder des Stadtrates auch den Personalplan ins Spiel. An Stelle eines Teamleiters für Inneres soll es künftig einen Hauptamtsleiter geben – bei gleichem Gehalt. Sparen heißt die Devise auch in diesem Jahr für die Blankenburger. Das verdeutlichte die Diskussion über den … Weiterlesen
Zum Beschluss über den Haushalt 2012 für Blankenburg bringen Mitglieder des Stadtrates auch den Personalplan ins Spiel. An Stelle eines Teamleiters für Inneres soll es künftig einen Hauptamtsleiter geben – bei gleichem Gehalt. Sparen heißt die Devise auch in diesem Jahr für die Blankenburger. Das verdeutlichte die Diskussion über den … Weiterlesen
Am 04.05. erreichte den Juso-Landesverband ein Schreiben des GdP-Bezirksgruppenvorsitzenden, Herrn Steinert (als pdf-Dokument). Zur darin formulierten Kritik nimmt der Juso-Landesvorsitzende Andrej Stephan in einem Antwortschreiben wie folgt Stellung: “Sehr geehrter Herr Steinert, herzlichen Dank für Ihren offenen Brief, den ich an die Juso-Landesgremien weitergeleitet habe, da ein Vorsitzender (das … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute das Lebenshilfe-Werk Magdeburg gGmbH am Sülzeanger in Magdeburg besucht. „Wir führen regelmäßig auswärtige Fraktionssitzungen in allen Ecken des Landes durch, um uns zu verschiedenen Themen vor Ort zu informieren“, erläuterte die Fraktionsvorsitzende Katrin Budde den Hintergrund des Besuchs. „Politische Arbeit ist eben etwas Handfestes und nicht … Weiterlesen
Gerhard Miesterfeldt, SPD-Landtagsabgeordneter in Halberstadt, lädt zu seiner Bürgersprechstunde am Montag, dem 16. April, zwischen 16.00 und 18.00 Uhr, im SPD-Bürgerbüro, Düsterngraben 7, 2. Etage, ein. Ein Fahrstuhl ist vorhanden. Für Anmeldungen ist das Bürgerbüro des Abgeordneten unter der Telefonnummer 03941 56 86 92 zu erreichen.
Einladung zum Bürgerstammtisch Am Donnerstag, den 3. Mai, um 19:00 Uhr, findet wieder der monatlich stattfindende öffentliche Bürgerstammtisch der SPD Halberstadt im „Papermoon“ (Bollmanns Gaststätte), Bakenstraße 63, statt. Das Innovations- und Modernisierungsprogramm STARK III startet am 1. Mai 2012 mit dem Ziel, Schulen und Kindertagesstätten in Sachsen-Anhalt energetisch zu sanieren … Weiterlesen
Gerhard Miesterfeldt, SPD-Landtagsabgeordneter in Halberstadt, lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde am Donnerstag, dem 10. Mai, zwischen 16.00 und 17.30 Uhr, im SPD-Bürgerbüro, Düsterngraben 7, 2. Etage, ein. Ein Fahrstuhl ist vorhanden. Für Anmeldungen ist das Bürgerbüro des Abgeordneten unter der Telefonnummer 03941 56 86 92 erreichbar.