Anlässlich des Treffens der sozialdemokratischen Justizministerinnen und Justizminister in Berlin kritisierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer das heute vom Bundeskabinett beschlossene Mietrechtsänderungsgesetz. Ziel muss es sein, das soziale Mietrecht zu erhalten und zu verbessern. Es muss sichergestellt werden, dass Mehrkosten für Mieter durch energetische Modernisierungsmaßnahmen vermieden werden.
(B.S.) Am 15.05.2012 fand eine Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Köthen statt. Hauptthema der Veranstaltung war diesmal, die Delegierten für den am 21. Juli in Zerbst stattfindenden Kreisparteitag zu wählen. Zu Beginn der Sitzung konnten wir ein neues Mitglied in unseren Reihen begrüßen. Dies freute nicht nur Thomas Engler (Vorsitzender des Kreisvorstandes), … Weiterlesen
Magdeburg. „Im Sommer 2013 besteht für Schüler/innen und junge Berufstätige die Möglichkeit, mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages ein Jahr in den Vereinigten Staaten von Amerika zu verbringen,“ informiert der Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka. Die Bewerbungsunterlagen mit der Bewerbungskarte müssen spätestens bis zum 14. September 2012 bei der Austauschorganisation Experiment … Weiterlesen
Am Montag, den 04.06.2012 lädt die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Die Sprechstunde wird in der Zeit von 15.00 Uhr bis 16.00 Uhr in Roßla, Gaststätte Tölle´s Ecke, Hallesche Str. 64 stattfinden. Wer Rat sucht oder Informationen zu aktuellen politischen Themen wünscht, ist ebenso willkommen wie Bürgerinnen und … Weiterlesen
Der demografische Wandel prägt die Zukunft unserer Gesellschaft. Wir leben länger als frühere Generationen und wir bekommen weniger Kinder. In unserer Gesellschaft leben immer mehr Menschen unterschiedlicher Herkunft zusammen. Drei Entwicklungen, die Deutschland in den nächsten Jahrzehnten weiter verändern werden. Aufgabe der Politik muss es sein, die damit verbundenen Herausforderungen … Weiterlesen
Der Streit um das Urheberrecht hat sich zu einem der zentralen Konflikte der digitalen Gesellschaft entwickelt. Unterschiedliche Interessen von Urhebern, Verwertern, Nutzern und Konsumenten stehen sich häufig scheinbar unversöhnlich gegenüber. Keine Partei oder politische Gruppierung hat bisher eine Antwort auf diesen Konflikt entwickelt, die über Schlagworte und vermeintlich einfache Lösungen … Weiterlesen
Wirtschaften, Leben und Entscheiden das waren die drei großen Themen-komplexe des diesjährigen Basiskongresses des Juso-Bundesverbands in Berlin. Für 12 Jusos aus Sachsen-Anhalt bot der Kongress viele Möglichkeiten, zu diskutieren und Leute kennenzulernen. Los ging es Freitagabend mit einer Podiumsdiskussion Zeit für den Wechsel. Neben dem Bundesvorsitzenden Sascha Vogt diskutierten … Weiterlesen
Heute tagte der Ausschuss für Umwelt des Landtages auf Anregung der SPD-Landtagsfraktion in der Verwaltung des Biosphärenreservats Karstlandschaft Südharz in Roßla (Südharz) durch. Thema der Beratungen waren unter anderem der Stand der Beantragung für die UNESCO-Anerkennung und die Neustrukturierung der Biosphärenreservatsverwaltung. Dazu erklärte Nadine Hampel, tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und … Weiterlesen
Im vergangenen Jahr erarbeiteten über 400 Beteiligte den ersten Online-Antrag der SPD, der im Dezember auf dem Bundesparteitag eingebracht und verabschiedet wurde. An das erfolgreiche Experiment knüpft die SPD-Bundestagsfraktion nun an. Unter dem Titel Ein Bürgerprogramm mit Ihren Ideen startet die SPD nun im Hinblick auf die Bundestagswahl 2013 einen … Weiterlesen
Seit Jahrhunderten gehören Parks zu unserer Kulturlandschaft. Es gibt sie in den unterschiedlichsten Formen und Größen, angefangen von großen Nationalparks über Tierparks bis zum kleinsten Stadtpark. Das Schöne an Parks ist ihre jeweilige Einzigartigkeit gepaart mit der Vielseitigkeit ihrer Nutzung. Ob Jogger, Familien, Senioren, Liebespaare oder gestresste Berufstätige – allen … Weiterlesen
Herr Senius, Sie kommen aus der Funktion eines Verwaltungsmanagers. Was nehmen Sie aus dieser Erfahrung mit? Im Wahlkampf werde ich häufig gefragt, was ist hier oder dort konkret zu tun. Diese Fragen ist berechtigt, aber ich denke, ein Oberbürgermeister muss mehr können: Er muss eine Vorstellung davon haben, in welche … Weiterlesen
Herr Senius, Sie kommen aus der Funktion eines Verwaltungsmanagers. Was nehmen Sie aus dieser Erfahrung mit? Im Wahlkampf werde ich häufig gefragt, was ist hier oder dort konkret zu tun. Diese Fragen ist berechtigt, aber ich denke, ein Oberbürgermeister muss mehr können: Er muss eine Vorstellung davon haben, in welche … Weiterlesen
Herr Senius, Sie kommen aus der Funktion eines Verwaltungsmanagers. Was nehmen Sie aus dieser Erfahrung mit? Im Wahlkampf werde ich häufig gefragt, was ist hier oder dort konkret zu tun. Diese Fragen ist berechtigt, aber ich denke, ein Oberbürgermeister muss mehr können: Er muss eine Vorstellung davon haben, in welche … Weiterlesen
Die Bundesregierung hat mit ihren Vorstellungen zur Kürzung der Solarförderung dazu beigetragen, die hochwertigen Arbeitsplätze in der sachsen-anhaltischen Solarindustrie zu gefährden. So hatten in den letzten Wochen die beiden Firmen Q-Cells und Novelis Insolvenz anmelden müssen. Die Landesregierung hatte daher in der letzten Bundesratssitzung gegen den Gesetzentwurf gestimmt und den … Weiterlesen
Am Montag, dem 21. Mai, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn zu seiner nächsten Sprechstunde in Quedlinburg ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er in der Zeit von 16:00 bis 17:30 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen
Am Montag, dem 21. Mai, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn zu seiner nächsten Sprechstunde in Quedlinburg ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er in der Zeit von 16:00 bis 17:30 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen
Am Montag, dem 21. Mai, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn zu seiner nächsten Sprechstunde in Quedlinburg ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er in der Zeit von 16:00 bis 17:30 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen