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– deshalb noch schnell diese Infos:[…]

In der letzten Woche hat die SPD ihre Vorstellungen zum neuen Kinderfördergesetz und zur Umsetzung der Ganztagsbetreuung für alle Kinder vorgestellt. Dazu sprach WISA mit der Landes- und Fraktionsvorsitzenden Katrin Budde und dem Sozialminister Norbert Bischoff. WISA: Regierung und Fraktion haben in der letzten Woche einen gemeinsamen Vorschlag für das … Weiterlesen

Der SPD-Gewerkschaftsrat ist heute in Magdeburg zu einer Sitzung zusammengekommen. Der Gewerkschaftsrat besteht aus dem geschäftsführenden SPD- Landesvorstand und aus den Vorsitzenden des DGB sowie den Vorsitzenden der Einzelgewerkschaften, soweit sie der SPD angehören. Hauptthema der Beratung war das Vergabegesetz. Die Regierungskoalition hatte das Vorhaben auf Initiative der SPD im … Weiterlesen

Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter in Deutschland verdienen stark unterdurchschnittlich. Nach Aussage der Bundesagentur für Arbeit (BA) erhielten im Jahr 2011 bis zu acht Prozent der Leiharbeiter aufstockende Hartz-IV-Leistungen. Die Bundesregierung hat diese Zahlen bestätigt. Bei Beschäftigten im Normalarbeitsverhältnis lag die Quote bei zwei Prozent. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Steppuhn … Weiterlesen

Auf Einladung des Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn wird die Ministerin für Justiz und Gleichstellung, Frau Prof. Dr. Angela Kolb, am Montag, dem 20. Februar, nach Quedlinburg kommen. Auf dem Besuchsprogramm steht auch eine Gesprächsrunde mit Gleichstellungsbeauftragten und ehrenamtlich tätigen Frauen. Bei diesem „Frauenpolitischen Frühstück“ werden Initiativen und Strategien für mehr … Weiterlesen

Auch die Quedlinburger Sozialdemokraten sind dabei, wenn der SPD-Kreisverband Harz am 22. Februar ab 18.30 Uhr zu seinem „15. Politischen Aschermittwoch“ in das Silstedter Hotel „Blocksberg“ lädt. Das Motto lautet diesmal: „Urlaub bei Freunden“. Zu dieser traditionsreichen Veranstaltung sind wie immer auch interessierte Freundinnen und Freunde willkommen. Bei Bedarf kann … Weiterlesen

Auch die Quedlinburger Sozialdemokraten sind dabei, wenn der SPD-Kreisverband Harz am 22. Februar ab 18.30 Uhr zu seinem „15. Politischen Aschermittwoch“ in das Silstedter Hotel „Blocksberg“ lädt. Das Motto lautet diesmal: „Urlaub bei Freunden“. Zu dieser traditionsreichen Veranstaltung sind wie immer auch interessierte Freundinnen und Freunde willkommen. Bei Bedarf kann … Weiterlesen

„Das Land braucht wieder eine seriöse Regierung. Wir müssen jetzt mit aller Leidenschaft für die Sache bessere Antworten auf die herausragenden Probleme geben. Besser heißt: stetig im Kurs, nah an der Realität, tauglich für die Praxis und gerade deshalb vertrauenswürdig.“ (Dr. Frank-Walter Steinmeier, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion) Die SPD-Bundestagsfraktion bereitet sich … Weiterlesen

Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, in dieser Sitzungswoche nahm der Untersuchungsausschuss zur Neonazi-Mordserie des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) seine Arbeit auf. Bei dem nichtöffentlichen Treffen am Donnerstag steckten die elf Mitglieder des Bundestagsgremiums das Vorgehen für die nächsten Wochen ab. Der vom Bundestag eingesetzte Untersuchungsausschuss will sich möglichst bald … Weiterlesen

Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, in dieser Sitzungswoche nahm der Untersuchungsausschuss zur Neonazi-Mordserie des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) seine Arbeit auf. Bei dem nichtöffentlichen Treffen am Donnerstag steckten die elf Mitglieder des Bundestagsgremiums das Vorgehen für die nächsten Wochen ab. Der vom Bundestag eingesetzte Untersuchungsausschuss will sich möglichst bald … Weiterlesen

Bundesverkehrsminister Ramsauer hat heute angekündigt, die Verkehrssünderdatei zu vereinfachen. Danach sollen grobe Verkehrsverstöße wie etwa zu schnelles Fahren künftig generell nur noch mit einem Punkt bestraft werden. Bisher sind es bis zu drei Punkte. Schwere Delikte wie das Fahren über eine rote Ampel sollen zukünftig mit zwei Punkten geahndet (bisher … Weiterlesen

Bundesverkehrsminister Ramsauer hat heute angekündigt, die Verkehrssünderdatei zu vereinfachen. Danach sollen grobe Verkehrsverstöße wie etwa zu schnelles Fahren künftig generell nur noch mit einem Punkt bestraft werden. Bisher sind es bis zu drei Punkte. Schwere Delikte wie das Fahren über eine rote Ampel sollen zukünftig mit zwei Punkten geahndet (bisher … Weiterlesen

Liebe Genossinnen und Genossen, das neue Jahr hat eine alte Erkenntnis bestätigt: die bürgerliche Traumkoalition in Berlin ist Geschichte, allerdings sehr lebendige, hat sich doch die schwarz-gelbe Bundesregierung noch immer nicht entschlossen, den musealen Ewigkeitsschlaf anzutreten. Es wäre vielleicht auch schade, überrascht doch die Soap von der Spree ihr staunendes … Weiterlesen

In der letzten Woche hat die SPD ihre Vorstellungen zum neuen Kinderfördergesetz und zur Umsetzung der Ganztagsbetreuung für alle Kinder vorgestellt. Dazu sprach WISA mit der Landes- und Fraktionsvorsitzenden Katrin Budde und dem Sozialminister Norbert Bischoff. WISA: Regierung und Fraktion haben in der letzten Woche einen gemeinsamen Vorschlag für das … Weiterlesen

Reblogged from Zeit(z))))online: artour’s bösartige Minuten gestern über die Stadt Zeitz, aufgenommen mit Weitwinkel, gedacht mit enger Stirn, kommentiert mit Tunnelblick. Zum Bericht „Abrisswut in Zeitz“ am 09.02.2012 … Das regt wahrscheinlich die meisten Zeitzer auf. Andere werden denken „endlich sagts einer“. Wie der MDR es sagt, das finde ich … Weiterlesen

Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter in Deutschland verdienen stark unterdurchschnittlich. Nach Aussage der Bundesagentur für Arbeit (BA) erhielten im Jahr 2011 bis zu acht Prozent der Leiharbeiter aufstockende Hartz-IV-Leistungen. Die Bundesregierung hat diese Zahlen bestätigt. Bei Beschäftigten im Normalarbeitsverhältnis lag die Quote bei zwei Prozent. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Steppuhn … Weiterlesen

Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter in Deutschland verdienen stark unterdurchschnittlich. Nach Aussage der Bundesagentur für Arbeit (BA) erhielten im Jahr 2011 bis zu acht Prozent der Leiharbeiter aufstockende Hartz-IV-Leistungen. Die Bundesregierung hat diese Zahlen bestätigt. Bei Beschäftigten im Normalarbeitsverhältnis lag die Quote bei zwei Prozent. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Steppuhn … Weiterlesen

Bundesverkehrsminister Ramsauer hat heute angekündigt, die Verkehrssünderdatei zu vereinfachen. Danach sollen grobe Verkehrsverstöße wie etwa zu schnelles Fahren künftig generell nur noch mit einem Punkt bestraft werden. Bisher sind es bis zu drei Punkte. Schwere Delikte wie das Fahren über eine rote Ampel sollen zukünftig mit zwei Punkten geahndet (bisher … Weiterlesen

Am Mittwoch, den 8. Februar, hat der Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika, Philip D. Murphy die Lutherstadt Eisleben besucht. Begleitet wurde er während seines Besuches vom Generalkonsul der USA für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, Mark J. Powell. Murphys Reise in das Mansfelder Land ergab sich infolge einer Einladung von … Weiterlesen

Bundesverkehrsminister Ramsauer hat heute angekündigt, die Verkehrssünderdatei zu vereinfachen. Danach sollen grobe Verkehrsverstöße wie etwa zu schnelles Fahren künftig generell nur noch mit einem Punkt bestraft werden. Bisher sind es bis zu drei Punkte. Schwere Delikte wie das Fahren über eine rote Ampel sollen zukünftig mit zwei Punkten geahndet (bisher … Weiterlesen