Brisante Diskussion: Entweder sparen oder Gewerbesteuer erhöhen

SPD-Montagsgespräch zum Haushalt 2012 lockt viele Bürger in die Galerie im Ersten Stock „Die improvisierten Veranstaltungen sind doch die besten“, befand Rainer Schulze, während er einige Stühle in die Galerie im Ersten Stock trug. Kurz zuvor war das „Altwernigeröder Kartoffelhaus“ als geplanter Veranstaltungsort für das Montagsgespräch der SPD überraschend geplatzt. … Weiterlesen

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Fach- und sachgerechte Diskussionen mit Verbänden und Organisation beim Vergabegesetz

Die Koalition hatte im der Dezembersitzung des Landtages ein Vergabegesetz eingebracht. Danach sollen öffentliche Aufträge künftig nur noch an tariftreue Unternehmen gehen, d.h. an Unternehmen, die allgemeinverbindliche Tarifverträge und branchenbezogene tarifliche Mindestlöhne einhalten. Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, hatte bei der Einbringung die zügige Einführung eines gerechten Vergabegesetzes als … Weiterlesen

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Katrin Budde ist Magdeburgs neue Grünkohl-Königin

Wenn es um eine so wichtige Sache geht, lässt sich SPD-Landeschefin Katrin Budde nicht mal von fiesem Schmuddelwetter die Laune verderben. Trotz Nieselregen und Bibberkälte hatte der Magdeburger Kochclub „Les fins becs“ am Samstag zur zehnten Auflage seiner alljährlichen Grünkohlwanderung zugunsten der „Aktion Knochenmarkspende e.V“ eingeladen. Die Route diesmal: von … Weiterlesen

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Für Sicherheit und die Zeit danach

Das “Projekt zur Neuordnung des Justizvollzugs in Sachsen-Anhalt” in der Fünfjahresscheibe 2011- 2016 trägt noch nicht Brief und Siegl. Es trägt empfehlenden Charakter. Aber der weist klar in eine Richtung. Justizministerin Angela Kolb (SPD) hatte die Ergebnisse der Projektgruppe bei der Untersuchung verschiedener Varianten vorige Woche zusammengefasst und öffentlich gemacht: … Weiterlesen

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Fach- und sachgerechte Diskussionen mit Verbänden und Organisation beim Vergabegesetz

Die Koalition hatte im der Dezembersitzung des Landtages ein Vergabegesetz eingebracht. Danach sollen öffentliche Aufträge künftig nur noch an tariftreue Unternehmen gehen, d.h. an Unternehmen, die allgemeinverbindliche Tarifverträge und branchenbezogene tarifliche Mindestlöhne einhalten. Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, hatte bei der Einbringung die zügige Einführung eines gerechten Vergabegesetzes als … Weiterlesen

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Gefängnisstandort Frohe Zukunft – offenen Dialog führen!

Halle soll Sachsen-Anhalts Gefängnishauptstadt werden titelte kürzlich die Mitteldeutsche Zeitung. Dies sahen Pläne von Justizministerin Angela Kolb vor, die die Bündelung der Haftanstalten in Halle aus Kosten- und Effizienzgründen beinhalteten. Vom halleschen SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Felke gab es dazu nun eine Stellungnahme. „Auch wenn sich die Planungen noch in einer frühen … Weiterlesen

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Ganztagsbetreuung in dieser Legislaturperiode steht nicht in Frage

In den letzten Tagen wurde mehrfach über die Pläne der Koalition zur Verbesserung der frühkindlichen Bildung und zur Wiedereinführung der Ganztagsbetreuung in Sachsen-Anhalt diskutiert und spekuliert. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Die Rückkehr zur Ganztagsbetreuung in dieser Legislaturperiode steht nicht in Frage. Das galt für die … Weiterlesen

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Neujahrsempfang der SPD im Saalekreis

Silvia Schmidt, Rüdiger Erben und Dr. Steffen Eichner Der SPD-Kreisverband Saalekreis veranstaltete am 21. Januar im Merseburger Schloßgartensalon seinen traditionellen Neujahrsempfang. Unter den über 100 Gästen war auch Silvia Schmidt, als Bundestagsabgeordnete verantwortlich für die Betreuung des Saalekreises und des Landkreises Mansfeld-Südharz. Neben Grußworten, u.a. des SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Steffen Eichner … Weiterlesen

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Steppuhn/ Mormann: Fach- und sachgerechte Diskussionen mit Verbänden und Organisation beim Vergabegesetz

Die Koalition hatte in der Dezembersitzung des Landtages ein Vergabegesetz eingebracht. Danach sollen öffentliche Aufträge künftig nur noch an tariftreue Unternehmen gehen, d.h. an Unternehmen, die allgemeinverbindliche Tarifverträge und branchenbezogene tarifliche Mindestlöhne einhalten. Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, hatte bei der Einbringung die zügige Einführung eines gerechten Vergabegesetzes als … Weiterlesen

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Rote Kelle Wolffmirstedt schafft Viertelfinale

Mit dem Einzug ins Viertelfinale schloss Rote Kelle Wolffmirstedt das Sponsorenturnier des TTC Wolmirstedt ab. Für das Team Waltraud Wolffs traten Martin Deschauer und Marcus Wolff an. Waltraud Wolff unterstützt die Jugendarbeit des Wolmirstedter Tischtennisclubs. “Der Spaß stand im Vordergrund,” berichtet Waltraud Wolff. “Es war ein schönes Turnier, ein guter … Weiterlesen

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Fach- und sachgerechte Diskussionen mit Verbänden und Organisation beim Vergabegesetz

Die Koalition hatte im der Dezembersitzung des Landtages ein Vergabegesetz eingebracht. Danach sollen öffentliche Aufträge künftig nur noch an tariftreue Unternehmen gehen, d.h. an Unternehmen, die allgemeinverbindliche Tarifverträge und branchenbezogene tarifliche Mindestlöhne einhalten. Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, hatte bei der Einbringung die zügige Einführung eines gerechten Vergabegesetzes als … Weiterlesen

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Fach- und sachgerechte Diskussionen mit Verbänden und Organisation beim Vergabegesetz

Die Koalition hatte im der Dezembersitzung des Landtages ein Vergabegesetz eingebracht. Danach sollen öffentliche Aufträge künftig nur noch an tariftreue Unternehmen gehen, d.h. an Unternehmen, die allgemeinverbindliche Tarifverträge und branchenbezogene tarifliche Mindestlöhne einhalten. Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, hatte bei der Einbringung die zügige Einführung eines gerechten Vergabegesetzes als … Weiterlesen

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Wie, sowas gibt’s bei Euch?

Über ein neues Onlineangebot von Eckels Art. Was es soll und weshalb und warum auch andere mitmachen können. Eigentlich saß ich schon an einer ätzigen Kolumne und wollte ablästern über die verschlafene Zeit auf zeitz.de. Ich hatte etwas gesucht und mir vorgestellt, welcher interessierte Besucher von außerhalb sich dieser unschönen … Weiterlesen

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Neujahrsempfang SPD Saalekreis

Rüdiger Erben als Gastredner auf dem traditionellen Neujahrsempfang der SPD des Saalekreises Zum Neujahrsempfang hatten die Saalekreis-Sozialdemokraten am heutigen Samstag in den Merseburger Schlossgartensalon eingeladen. Traditionell konnte SPD-Kreisvorsitzender Steffen Eichner zahlreiche Gäste aus Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik ebenso wie Vertreter von Bildungs- und Sozialeinrichtungen begrüßen. In seiner Rede skizzierte der … Weiterlesen

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Andreas Steppuhn im Gespräch mit Bürgern

Am Mittwoch, dem 25. Januar, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn in der Zeit von 16:00 bis 17:30 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen

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Sicherheit in Schulbussen wird erhöht

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner Sitzung in der vergangenen Woche den Doppelhaushalt 2012/2013 beschlossen. Wie der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn mitteilt, ist darin ist auf Betreiben der SPD erstmals eine Förderung in Höhe von 30.000 Euro jährlich verankert, die vorrangig zur Ausbildung von Schulbusbegleitern verwandt werden soll. „Die … Weiterlesen

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Andreas Steppuhn im Gespräch mit Bürgern

Am Mittwoch, dem 25. Januar, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn in der Zeit von 16:00 bis 17:30 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen

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